▷ Bayernpartei: Diesel-Kompromiss ist Luftnummer

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München (ots) – Der Berg kreißte lange und gebar – wieder einmal herzlich wenig. Im verzweifelten Versuch, endlich Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, schlugen sich die Spitzen der Koalitionsparteien die Nacht um die Ohren. Um nur endlich den langersehnten Diesel-Kompromiss auf den Weg zu bringen.

Am Ende steht natürlich wieder einmal nur ein halbgarer Mix aus Hardware-Nachrüstungen und Umtauschprämien, die die Automobilkonzerne bezahlen sollen. Und da beginnt das Problem: Die Umtauschprämien sind von Marke zu Marke sehr unterschiedlich und die ersten Hersteller sehen bei einer eventuellen Hardware-Nachrüstung noch Gesprächsbedarf oder verweigern sich komplett. Und natürlich sind auch Fahrverbote noch nicht vom Tisch.

Nach Meinung der Bayernpartei hat die Bundesregierung erneut versäumt, endlich für Rechtssicherheit zu sorgen. Millionen von Dieselfahrern sind nach wie vor von Fahrverboten bedroht. Und zwar Privatleute als auch Gewerbetreibende, denen das immerhin die Existenz kosten kann. Und natürlich wissen auch die Bewohner der besonders belasteten Städte nicht, wie es künftig weitergehen soll.

Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden Florian Weber: „Der ganze Diesel-Kompromiss ist doch bisher eine völlige Luftnummer. Ich habe unverändert die Befürchtung, dass der Steuerzahler zumindest teilweise für irgendwelche Umtauschprämien aufkommen wird. Das wäre dann ein steuerfinanziertes Konjunkturprogramm für die Automobilindustrie. Damit wird man in Berlin aber sicher bis nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen warten.

Auch aus Umweltgründen finde ich Umtauschprämien bedenklich. Der Energiebedarf im Lebenszyklus eines Automobils ist nie so hoch wie bei der Produktion. Funktionierende Fahrzeuge, die dann vielleicht auch noch ins Ausland verkauft werden, gegen solche mit weniger Emissionen zu tauschen, ist Politik nach dem St.-Florians-Prinzip. Oder anders gesagt – die Braunkohle-Ödnis in manchen Regionen sieht der dann gewissensberuhigte, weil mit einem Neufahrzeug ausgestattete, Stadtbewohner nicht.“

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011