▷ Bayernpartei: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist unreformierbar

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25.11.2019 – 13:43

Bayernpartei

München (ots)

2021 soll der sogenannte Rundfunkbeitrag steigen. Nach derzeitigem Stand von 17,50 Euro auf dann 18,36 Euro im Monat. Das ist zumindest die Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Die Anstalten selbst hatten eine wesentlich stärkere Erhöhung gefordert, sind entsprechend auch nicht zufrieden.

Durchaus interessant ist der Umstand, dass eben jene Kommission auch das Gehaltsniveau bei einer ganzen Reihe der Sendeanstalten kritisierte, dies sei zu hoch. Die Anstalten wiesen das zurück, verwiesen darauf, sie müssten bei der Personalsuche konkurrenzfähig bleiben.

Für die Bayernpartei ist diese Diskussion ein weiterer Beleg dafür, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk über Jahrzehnte vor sich hingewuchert und völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Den Standpunkt der Bayernpartei erläuterte der Landesvorsitzende Florian Weber: „Erneut zeigt sich, dass ARD, ZDF, Deutschlandfunk, arte und, und, und unreformierbar sind.

Die Bayernpartei vertritt seit jeher die Auffassung, dass die GEZ-Gebühr abgeschafft oder wenigstens radikal gekürzt werden muss. Daran ändert auch keine Namensänderung etwas. Der derzeitige öffentlich-rechtliche Wildwuchs muss gründlich beschnitten werden. Wahrscheinlich ist die einzige Lösung, die derzeitigen Anstalten einfach aufzulösen. Neugründungen, die die Bevölkerung dann mit einem Programm mit regionalen Schwerpunkten, Nachrichten oder Kulturprogrammen versorgt, wären dann sicher sinnvoll.

Nicht sinnvoll ist definitiv der Status Quo, diese krude Mischung aus überteuertem Show-Programm, Propaganda und Versorgungseinrichtung.“

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