▷ Bayernpartei: Verteidigungsministerin hätte längst entlassen werden müssen

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23.05.2019 – 17:30

Bayernpartei

München (ots)

Nicht aus den Schlagzeilen kommen derzeit die Bundeswehr und ihre oberste Dienstherrin, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die Liste von Versagen und Seltsamkeiten wird lang und länger. Nur einige Beispiele: Ein Seegelschulschiff, dessen Instandsetzung zum extrem teureren Fiasko geraten ist. Heereshubschrauber und Kampfflugzeuge, die etwa zu einem Drittel einsatzfähig sind. Überhaupt ist die Ausrüstung in einem zum Teil atemberaubend schlechten Zustand, was allerdings in Berlin niemand davon abhält, Soldaten in Kriegs- und Krisengebiete zu schicken.

Und das Ganze wird getoppt von einer Verteidigungsministerin, die sich bei Bedarf und ohne mit der Wimper zu zucken auf Kosten der Truppe profiliert. Die Attitüde mit der sie 2017 der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ und „Führungsschwäche“ bescheinigte, diese Mischung aus moralinsauer und gouvernantenhaft, haben ihr in der Bundeswehr viele nicht verziehen.

Bei der Vergabe von Aufträgen und dem Bestellen von Beratern geht es aber dem Vernehmen nach erheblich weniger moralisch zu. Mittlerweile sind und waren für das Verteidigungsministerium ganze Horden von Beratern tätig. Und beim Zustand der Bundeswehr ist es sicher nicht verkehrt zu sagen, Millionen Euro an Steuergeld wurden dadurch sinnlos verpulvert. Und erst neulich wurde in der Presse ein hoher Beamter zitiert, der vom „Durchwinken“ bei Aufträgen sprach, eine Prüfung sei ihm gar nicht mehr möglich.

Für die Bayernpartei ist es völlig unerklärlich, wie sich eine Ministerin bei dieser verheerenden Bilanz überhaupt im Amt halten kann. Der Kommentar des Bayernpartei-Landesvorsitzenden Florian Weber: „In der Presse werden die Begriffe „mafiöse Strukturen“ und „Günstlingswirtschaft“ gebraucht, dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Die Verteidigungsministerin hätte längst entlassen werden müssen. Dass dies nicht geschah, zeigt doch den Zustand der Berliner Regierung und der sie stützenden Parteien. Es geht doch nur noch darum, sich möglichst ohne Aufsehen von Wahl zu Wahl zu hangeln. Dass dabei Steuergeld in Millionenhöhe durch den Kamin geblasen wird und – im Fall der Bundeswehr – Soldaten mit mangelhafter Ausrüstung in zweifelhafte Einsätze geschickt werden, ist für Berlin offensichtlich ein Kollateralschaden.“

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