▷ Braunkohleausstieg – Kretschmer fordert tarifgebundene Ersatz-Arbeitsplätze

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Leipzig (ots) – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat für den Fall eines vorzeitigen Ausstieges aus dem Braunkohlebergbau für die wegfallenden Arbeitsplätze Lösungen gefordert. Alle von einem vorzeitigen Braunkohleausstieg betroffenen Arbeitsplätze sollten 1:1 durch tarifgebundene Beschäftigungsverhältnisse mit hoher Wertschöpfung ersetzt werden, sagte er MDR Aktuell. Es könne nicht sein, dass die Politik einen Ausstieg aus der Braunkohle entscheide, „und dann werden die Leute arbeitslos“. Es sei Aufgabe, vor allen Dingen der Bundesregierung, für Ersatz zu sorgen.

Damit das gelingen kann, hält Kretschmer einen Ausbau der Infrastruktur und die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen für nötig. Gerade die Lausitz sei seit vielen Jahrzehnten eine Energieregion. Sie verfüge über viel technisches Know-how und eine entsprechende Energieinfrastruktur. „Um die begonnene Energiewende erfolgreich fortzusetzen, brauchen wir intelligente und innovative Lösungen – etwa in der Speichertechnik oder beim Einsatz von Strom im Verkehrs- und Wärmesektor“, sagte Kretschmer weiter.

Im Zusammenhang des Strukturwandels bei einem Braunkohleausstieg hat Ministerpräsident Kretschmer außerdem erneut auf eine Forderung der ostdeutschen Regierungschefs nach Soforthilfen des Bundes in Höhe von 100 Mio. Euro aufmerksam gemacht. Diese sollten helfen, in jedem der betroffenen Länder schnellstmöglich ein größeres, den Strukturwandel begleitendes Projekt umzusetzen.

Auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Forderung nach Soforthilfen wiederholt. Zu den im Koalitionsvertrag von CDU und SPD auf Bundesebene vorgesehenen Bundesmittel zur Strukturentwicklung für die Braunkohleregionen mit einem Volumen von 1,5 Milliarden Euro könnten diese Mittel nur ein erster Schritt sein, dem weitere Milliarden folgen müssten, sagte Haseloff MDR Aktuell.

Anfang Juni hatte das Bundeskabinett beschlossen, die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ einzusetzen. Die Berater sollen Vorschläge erarbeiten, wie und ab wann der Ausstieg aus der Braunkohleförderung gelingen und die dadurch ausgelösten Strukturveränderungen bewältigt werden können. Das betrifft die Beschäftigten, die Wirtschaft sowie die Sicherheit der Stromversorgung.

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011