▷ EU-Terminvorschau vom 1. bis 10. November 2019

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31.10.2019 – 15:10

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Freitag, 1. November

Rostock: LUX-Filmtag

Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis http://ots.de/e5BoPP des Europäischen Parlaments nominiert: „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“, „The Realm“ sowie „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“. Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser http://ots.de/9GAPuq Website. Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.

EU-weit: Vor 26 Jahren trat der Vertrag von Maastricht in Kraft

Der in Maastricht geschlossene Vertrag https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM:xy0026 über die Europäische Union trat am 1. November 1993 in Kraft. Damit wurde aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die Europäische Gemeinschaft (EG). Der Staatenbund sollte sich von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union fortentwickeln. Die Unionsbürgerschaft wurde beschlossen und die Rechte des Europäischen Parlaments wurden gestärkt. Das Erreichen einer Wirtschafts- und Währungsunion wurde als gemeinsames Ziel festgelegt. Hintergrundinformationen zum Vertrag von Maastricht finden auf den Seiten http://ots.de/4JgiVu des Europäischen Parlaments.

Montag, 4. November

EU-weit: Europäischer Tag der Lohngleichheit

Frauen verdienen in der Europäischen Union im Durchschnitt immer noch 16 Prozent weniger als Männer. Gegenüber dem Vorjahreswert von 16,2 Prozent ist dies eine leichte Verbesserung. Der Europäische Tag der Lohngleichheit markiert den Tag, ab dem Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen, die die gleiche Arbeit machen, nicht mehr bezahlt werden. Weitere Informationen finden Sie in dieser Erklärung https://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-6192_de.htm der Europäischen Kommission.

Bonn: Dokulive-Show „Was Sie schon immer über die EU wissen wollten“

Der Politologe Ingo Espenschied zeigt seine neue multimediale Live-Dokumentation zum Thema „Warum ist die Gurke krumm? Oder: Was Sie schon immer über die EU wissen wollten!“ auf der Großbildleinwand im WOKI-Kino in Bonn, Bertha-von-Suttner-Platz 1-7, 53111 Bonn, in Kooperation mit der Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Im Anschluss kann man mit Jochen Pöttgen, dem Leiter der Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission, und mit Ingo Espenschied über die Dokumentation diskutieren. Zeit: 19 bis 21 Uhr. Anmeldungen und Presseanfragen richten Sie bitte per Mail an eu-im-dialog@valentum-kommunikation.de oder telefonisch unter 0941 591896 80. Weitere Informationen zu der Veranstaltung erhalten Sie hier https://ec.europa.eu/germany/events/warum-ist-die-gurke-krumm_de.

Hamburg: Treffen der Kampagne gemeinsamfür.eu

Die Kampagne „gemeinsamfür.eu“ schließt an die Europawahlkampagne „diesmalwähleich.eu“ des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland an und soll die dort aktiv gewordenen Menschen zu einem dauerhaften Engagement für Europa zusammenführen. Ort: finhaven betahaus, Versmannstraße 4, 20457 Hamburg, Zeit: 15 bis 16 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/ogTKXG.

Brüssel: Erstes Treffen des Vermittlungsausschusses zum EU-Haushalt 2020

Der Europäische Rat hat in Zusammenhang mit der Verabschiedung des EU-Haushalts für das Jahr 2020 den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Kommission https://ec.europa.eu/germany/news/20190605eu-haushalt-2020_de hat Mittel für Verpflichtungen in Höhe von insgesamt 168,3 Mrd. Euro und Mittel für Zahlungen in Höhe von insgesamt 153,6 Mrd. Euro vorgeschlagen. Das Parlament fordert eine Aufstockung der Mittel für Verpflichtungen auf insgesamt 171,0 Mrd. Euro und der Mittel für Zahlungen auf insgesamt 159,1 Mrd. Euro. Dieser Standpunkt übersteigt die Obergrenzen des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für den Zeitraum 2014-2020. Der Vermittlungsausschuss wird am 15. November noch ein zweites Mal zusammenkommen. Wird bis zum 18. November keine Einigung erzielt, muss die Kommission einen neuen Haushaltsplanentwurf für 2020 vorlegen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/w5Nm2M des Europäischen Rats.

Brüssel: Offizieller Start der Weinmarktbeobachtungsstelle

Das Ziel der neuen EU-Weinmarktbeobachtungsstelle ist es, dem EU-Weinsektor mehr Transparenz zu verschaffen, indem Marktdaten und Kurzzeitanalysen zeitnah verbreitet werden. Im Oktober war bereits eine Marktbeobachtungsstelle für Obst und Gemüse eingerichtet worden. Mehr dazu finden Sie auf dieser http://ots.de/VnChgk Website. Informationen und erste von der Beobachtungsstelle veröffentlichte Marktdaten der Weinmarktbeobachtungsstelle finden Sie auf dieser Website http://ots.de/G77Eq9 der Europäischen Kommission.

Dienstag, 5. November

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Ruhestandsalter der Richter an polnischen Gerichten

In diesem Vertragsverletzungsverfahren rügt die Kommission u. a., dass das angefochtene Gesetz dem polnischen Justizminister das Ermessen übertragen habe, die aktive Dienstzeit einzelner Richter zu verlängern. In der mündlichen Verhandlung vor dem Gerichtshof hat die Kommission erklärt, dass die Bestimmungen des im vorliegenden Verfahren angefochtenen Gesetzes durch Gesetz vom 12. April 2018 zwar geändert worden seien, diese Änderungen hätten aber nicht alle mit ihrer Klage gerügten Punkte erledigt. Es bestehe weiterhin ein ausdrückliches und gewichtiges Interesse an einer Entscheidung. Der Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass die in diesem Verfahren beanstandeten Maßnahmen gegen das Verbot der Diskriminierung aufgrund des Geschlechts und gegen die Grundsätze der Unabsetzbarkeit von Richtern und der richterlichen Unabhängigkeit verstießen. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ sowie Filmaufnahmen von Europe by Satellite (EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/) geben. Weitere Informationen zum Urteil werden hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-192/18 hinterlegt.

Mittwoch, 6. November

Berlin: Wirtschaftsminister Peter Altmaier zur Rolle Deutschlands in Europas Wirtschaftspolitik

Benötigt man eine langfristige gesamteuropäische Strategie, um neben China und den USA eine relevante Wirtschaftsmacht zu bleiben, und wie könnte diese aussehen? Welche Auswirkungen haben der Brexit und die neue US-amerikanische Handelspolitik auf Europa? Wie ist ein klimafreundliches Wirtschaftswachstum in Europa möglich? Zu diesen und weiteren Fragen wird Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sprechen und mit den Teilnehmenden diskutieren. Ort: Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sophienstr. 28/29, 10178 Berlin, Beginn: 19 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung (bis 4.11.) finden Sie auf der Website http://ots.de/BWflkt der Schwarzkopf-Stiftung.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/swD62n abgerufen werden.

Donnerstag, 7. November

EU-weit: Nächster Bewerbungsstart für DiscoverEU-Reisetickets

Alle 18-Jährigen, die zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 2001 geboren sind, haben die Möglichkeit, sich für einen kostenlosen Travel-Pass der EU-Initiative DiscoverEU zu bewerben. Die erfolgreichen Bewerber können bis zu 30 Tage alleine oder mit bis zu vier Freunden in einer Gruppe quer durch Europa reisen. Bisher hatten rund 50.000 junge Menschen die Gelegenheit, mit DiscoverEU das kulturelle Erbe des Kontinents zu erkunden, Menschen kennenzulernen, von anderen Kulturen zu lernen und so zu erfahren, was Europa eint. Weitere Informationen zu DiscoverEU erhalten Sie im Europäischen Jugendportal https://europa.eu/youth/discovereu_de.

Leipzig: Bürgerdialog „Europa nach der Wahl – wir müssen reden!“

Rede und Antwort stehen in einem einführenden Gespräch der Europaabgeordnete Dr. Peter Jahr und Patrick Lobis, der Leiter des Politischen Teams in der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland. Es folgt ein Dialog an parallel laufenden Thementischen. Die Veranstaltung der Europa-Union findet im Neuen Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, statt. Beginn ist um 18 Uhr. Das genaue Programm können Sie hier http://ots.de/fNxrVK aufrufen. Anmeldungen sind über die Website http://ots.de/SHCUIi der Europa-Union Deutschland möglich.

Brüssel: Erstes Treffen der Allianz europäischer Universitäten

Hochschuleinrichtungen, die am ersten Projektaufruf teilgenommen haben, kommen zum ersten Mal zusammen, um die Vorteile und Chancen der neuen Allianz europäischer Universitäten zu erkunden. In Deutschland zählen zum Beispiel die Freie Universität Berlin, die Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, die Universität Leipzig, die Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und die Technische Universität Darmstadt zu den Allianzen. Die von der Europäischen Kommission organisierte Veranstaltung steht auch anderen Universitäten offen und bietet ein Forum für Diskussionen über die Hochschullandschaft der Zukunft. Vertreter der ersten europäischen Hochschulallianzen stellen ihre Strategien vor. Die Teilnehmenden können sich über die bevorstehende zweite Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen in dieser Pilotphase informieren. Mehr Informationen zu diesem Treffen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-19-6161_en.htm der Europäischen Kommission. Hintergrundinformationen zur Europäischen Universitätsinitiative finden Sie auf dieser Website http://ots.de/Vvl5v9 sowie in dieser Pressemitteilung https://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-3389_en.htm.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe wird in ihrer ordentlichen Sitzung voraussichtlich eine thematische Aussprache über Wachstum und Beschäftigung sowie Investitionen und Innovation führen. Außerdem wird die Kommission die Herbstprognose erläutern. Anschließend wird die Euro-Gruppe im inklusiven Format zusammentreten und voraussichtlich über den ESM-Vertrag, den Zwischenbericht der hochrangigen Gruppe für das europäische Einlagenversicherungssystem (EDIS) und das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit dem Haushaltsinstrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit (BICC) beraten. Details zur Tagesordnung werden auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2019/11/07/ bekanntgegeben. Die anschließende Pressekonferenz mit Mário Centeno, Präsident der Eurogruppe, Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern und Zoll, und Klaus Regling, Geschäftsführer des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) wird bei Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191107) live übertragen.

Freitag, 8. November

Berlin: „Europa-Rede“ der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Ursula von der Leyen, die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, hält die diesjährige Europa-Rede https://www.stiftungzukunftberlin.eu/initiativen/die-europa-rede/, eine jährlich wiederkehrende Veranstaltung unter Mitwirkung der höchsten Repräsentanten der Europäischen Union zur Zukunft Europas. Die Grußworte halten u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident a.D. Norbert Lammert. Die „Europa-Rede wird von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der von der Stiftung Mercator unterstützten Initiative „Wir sind Europa“ https://wirsindeuropa.blog/ veranstaltet. Zeit: 19 Uhr, Ort: Allianz Forum, Pariser Platz 6, 10117 Berlin. Eine Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung möglich, Sie können die Veranstaltung aber hier ab 18:45 Uhr live verfolgen https://www.kas.de/veranstaltungen/detail/-/content/europa-rede-1. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/cCGXAc der Stiftung Zukunft Berlin.

Berlin: Kooperationstreffen „Städte für Europa“

Auf der Konferenz der „Stiftung Zukunft Berlin“ diskutieren Vertreter europäischer Stadtregierungen und -gesellschaften über Herausforderungen und Aufgaben einer europaorientierten Kommunalpolitik. Zu den Referenten gehören Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Ausschusses der Regionen https://cor.europa.eu/de, Barbara Gessler, Generaldirektion Bildung, Jugend, Sport und Kultur der Europäischen Kommission, sowie Rafal Dutkiewicz, ehemaliger Stadtpräsident von Wroclaw. Die teilnehmenden europäischen Kommunalpolitiker diskutieren in fünf thematisch fokussierten Arbeitsgruppen. Ort: Allianz Forum, Pariser Platz 6 (Vormittag), Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin (Mittag/Nachmittag). Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.stiftungzukunftberlin.eu/veranstaltungen/einzelansicht/detail/news/oeffentliches-kooperationstreffen-staedte-fuer-europa/ der Stiftung. Online-Anmeldungen können über diese Website https://www.stiftungzukunftberlin.eu/cfepub2019/ erfolgen.

Brüssel: Rat „Bildung“

Am Vormittag werden die Bildungsminister gemeinsam mit den Finanzministern eine Aussprache über die Bedeutung einer effektiven sowie qualitativ hochwertigen allgemeinen und beruflichen Bildung als Grundvoraussetzung für eine starke wirtschaftliche Basis Europas führen. Am Nachmittag werden sie voraussichtlich Schlussfolgerungen zur Bedeutung des lebenslangen Lernens annehmen. Der Rat wird auch eine Entschließung zur Weiterentwicklung des europäischen Bildungsraums annehmen und eine Orientierungsaussprache über künstliche Intelligenz in der allgemeinen und beruflichen Bildung führen. Die Tagesordnung des Treffens wird auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/11/08/ bekanntgegeben. Die Pressekonferenz mit dem für Bildung, Kultur, Jugend und Sport zuständigen EU-Kommissar Tibor Navracsics ist ab 18.00 Uhr live bei Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191108) zu sehen.

Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“

Nach einer gemeinsamen Aussprache mit den Bildungsministern über die Bedeutung einer wirksamen und qualitativ hochwertigen allgemeinen und beruflichen Bildung wird der Rat voraussichtlich im Hinblick auf die COP25-Konferenz, die vom 2. bis 13. Dezember 2019 stattfinden wird, Schlussfolgerungen zur Klimafinanzierung annehmen. Die Minister werden den Stand der Arbeiten zur digitalen Besteuerung erörtern. Der Rat wird außerdem vom Vorsitz und der Kommission über die jüngsten G20- und IWF-Tagungen unterrichtet. Am Rande des Ratstreffens werden die Minister ihre EFTA-Amtskollegen aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz sowie die Sozialpartner im Rahmen des makroökonomischen Dialogs treffen. Weitere Informationen sowie die Tagesordnung können vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2019/11/08/ abgerufen werden. Die Pressekonferenz mit dem u. a. für den Euro und Finanzstabilität zuständigen EU-Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrovskis ist ab 14.30 Uhr live bei Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191108) zu sehen.

Samstag, 9. November

Berlin: 30 Jahre Fall der Berliner Mauer (bis 10.11.)

Die Dauerausstellung „Erlebnis Europa“ https://erlebnis-europa.eu/ im Europäischen Haus hat aus Anlass des 30. Jahrestags des Mauerfalls u. a. ein Mauerfall-Quiz sowie eine Erinnerungsecke mit Fotos, Videos und Büchern zu diesem Thema vorbereitet. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website http://ots.de/Irubfj.

Sonntag, 10. November

EU-weit: Ende der Bewerbungsfrist als „Young European Professional“

Europainteressierte Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren, die Interesse daran haben, ihr eigenes Wissen über Europa zu erweitern, mit anderen jungen Menschen über Europa zu sprechen und Workshops durchzuführen, können sich als Mitglied im Netzwerk „Young European Professional“ bewerben. Sie werden zunächst zum Ausbildungsworkshop nach Siegburg eingeladen, bevor sie selbst Workshops etwa zur Funktionsweise der EU, zu europäischen Werte und europäischer Identität oder zu Themen wie Migration und Klima an Schulen durchführen. Das Projekt wird u. a. von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn gefördert. Mehr Informationen zu der Initiative finden Sie auf dieser Website http://youngeuropeanprofessionals.de/jetzt-yep-werden.

Pressekontakt:

Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011