▷ EU-Terminvorschau vom 16. bis 22. September 2019

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13.09.2019 – 13:50

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 16. September

Berlin: Parlamentarischer Abend mit EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager

„Europäische Power für Frauen – Frauenpower für Europa!“ Unter diesem Motto werden Europäerinnen aus Politik, Wirtschaft und Kultur an diesem Parlamentarischen Abend diskutieren. Teilnehmen werden daran unter anderem Margrethe Vestager, EU-Wettbewerbskommissarin, Mette Lykke, CEO von „Too Good To Go“, und Francesca Cavallo, Autorin des Bestsellers „Good Night Stories for Rebel Girls“. Begrüßung und Moderation: Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. Zeit: 17 Uhr, Ort: Clärchens Ballhaus, Auguststraße 24. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/7llcO3.

Luxemburg: EU-Kommissionspräsident Juncker trifft britischen Premierminister Johnson

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird sich mit dem britischen Premierminister Boris Johnson zu einem Arbeitsessen treffen. Es ist das erste bilaterale Treffen der beiden seit der Amtsübernahme von Johnson.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Die Europaabgeordneten nehmen nach der Sommerpause ihre Arbeit wieder auf. Auf der Tagesordnung für heute stehen die Sicherheitslage in Hong Kong, die Situation der Wälder in der EU, sowie die Patentierbarkeit von Pflanzen und wesentlichen biologischen Verfahren. Die vollständige Tagesordnung können Sie vorab hier http://ots.de/5XHeTH einsehen.

Brüssel: Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird den Stand der Arbeiten am mehrjährigen Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 prüfen sowie die Tagung des Europäischen Rates am 17./18. Oktober 2019 vorbereiten. Darüber hinaus werden die Minister über die bessere Achtung der Rechtsstaatlichkeit in der EU beraten. Die Kommission wird den Rat hier speziell über den aktuellen Stand in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Polen unterrichten. Außerdem wird der Vorsitz die Minister über die Kernpunkte der Konferenz zum Thema Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte am 10./11. September in Helsinki informieren. Die Tagesordnung für diese Ministerratssitzung sowie der Link zum Livestream der öffentlichen Tagungsteile gibt es hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/gac/2019/09/16/. Eine Pressekonferenz ist für 18.00 Uhr geplant.

Berlin: De-Briefing der Europäische Bewegung Deutschland zur EZB-Ratssitzung

Der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, ist am 12. September in Frankfurt zu seiner jüngsten geldpolitischen Sitzung zusammengekommen. Bei dem De-Briefing in Berlin sollen Hintergründe der Beschlüsse des EZB-Rates und deren Auswirkungen für Bürger, Wirtschaft und Finanzmärkte in Deutschland und die Eurozone insgesamt erläutert werden. Es sprechen Gabriel Glöckler, Principal Adviser in der Generaldirektion Kommunikation der EZB, und Tobias Linzert, Head of Section in der Generaldirektion Geldpolitik der EZB. Zeit: 10 Uhr, Ort: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den Linden 78. Teilnahme nur auf persönliche Einladung! Weitere Infos hier http://ots.de/EqYQiX.

Berlin: Podiumsdiskussion „Über den Wiederaufbaus hinaus: Europäische Zusammenarbeit mit konfliktbedrohten Ländern im Nahen Osten und Nordafrika“

Nach der „Arabellion“ und dem „arabischen Winter“ ist eine neue, friedliche Ordnung in der europäischen Nachbarregion noch nicht erkennbar. Die Diskussion soll beleuchten, wie Deutschland und die EU-Institutionen mit dieser Situation umgehen sollen. Patrick Lobis, Leiter des politischen Teams der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, wird ein Grußwort sprechen. Es diskutieren unter anderem Colin Scicluna, Direktor / stellvertretender Geschäftsführer MENA, Europäischer Auswärtiger Dienst, und Klaus Krämer, Abteilungsleiter, Kooperation mit MENA, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Bitte melden Sie sich bis zum 9. September per E-Mail an unter globaldev@die-gdi.de. Weitere Infos zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/hva0L1.

Bonn: Lesung „Literatour d’Europe“ mit der finnischen Autorin Selja Ahava

Im Rahmen der Reihe „Literatour d’Europe – Neue Texte aus Europa“ der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn und des Literaturhauses Bonn liest die finnische Autorin Selja Ahava aus ihrem Roman „Dinge, die vom Himmel fallen“. Der Roman erzählt aus der Sicht eines Kindes mit märchenhafter Leichtigkeit und großer Eindringlichkeit von merkwürdigen Zufällen, die das Leben von einem Moment auf den anderen aus den Fugen geraten lassen. Zeit: 19.30 Uhr, Ort: Saal im Haus der Bildung, Mülheimer Platz 1. Weitere Infos dazu finden Sie hier https://ec.europa.eu/germany/events/literatour-deurope_de.

Europaweit: EU-Programmierwoche 2019 startet mit Online-Kurs

Die diesjährige EU-Programmierwoche startet mit einem Online-Kurs, der Grund- und Sekundarschullehrern helfen soll, Programmieren und IT-Denken bei ihren Schülern einzuführen. Bis zum 30. Oktober erhalten Pädagogen, die sich für den Online-Kurs anmelden, kostenlose Schulungsmaterialien, mit denen sie sich mit innovativen Ansätzen in den Bereichen Codierung, visuelle Programmiertools, Robotik und mehr vertraut machen können. Weitere Informationen und die Links zu den Unterrichtsmaterialien finden Sie hier https://codeweek.eu/about/.

Dienstag, 17. September

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/AnKE6B abgerufen werden.

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am zweiten Tag der Plenarsitzung werden sich die Europaabgeordneten unter anderem mit dem UN-Klimagipfel in New York befassen. Außerdem werden sie über die Ernennung von Christine Lagarde zur neuen Präsidentin der Europäischen Zentralbank abstimmen, sowie über die Aufnahme eines automatisierten Austausches von Fahrzeugregisterdaten mit Irland. Ab 15.00 Uhr diskutieren die Abgeordneten über die Verbreitung von Desinformation und die Eingriffe in den demokratischen Prozess in Europa. Mit Rat und Kommission diskutieren sie über die Waldbrände im Amazonas-Gebiet. Geplant sind zudem Erklärungen über die Sicherheitslage in Burkina Faso, Kolumbien und Kaschmir. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier http://ots.de/5W9L9Z einsehen.

Luxemburg: EuG verhandelt über mögliche Staatliche Beihilfen für Apple

2016 stellte die EU-Kommission fest, dass Irland dem Unternehmen Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Mrd. Euro gewährt habe, da Apple wesentlich weniger Steuern habe zahlen müssen als andere Unternehmen. Irland müsse die rechtswidrige Beihilfe zurückfordern. Gegen diesen Beschluss haben Irland und Apple Nichtigkeitsklagen beim Gericht der EU erhoben. Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-778/16 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-892/16.

Mittwoch, 18. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am Mittwoch um 9 Uhr werden die Europaabgeordneten über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU sprechen. Dazu werden EU-Kommissionspräsident Juncker und der Chefunterhändler der EU zum Brexit, Michel Barnier, vor dem Parlament sprechen. Außerdem werden sich Abgeordneten mit den Haushaltsüberschüssen des Jahres 2018 befassen, sowie der Aufstockung der Mittel für die zentralen Programme der Wettbewerbsfähigkeit der EU, Horizont 2020 und Erasmus+, der Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Rumänien, Italien und Österreich und dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Gesamthaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier http://ots.de/opr5eh einsehen.

Donnerstag, 19. September

Straßburg: Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (bis 19.9.)

Am letzten Plenartag beraten die Europaabgeordneten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit. Dabei geht es um die Situation in der Türkei, insbesondere die Absetzung gewählter Bürgermeister, die Lage in Myanmar, insbesondere die Situation der Rohingya, sowie die Situation im Iran, insbesondere die Situation von Frauenrechtlern und inhaftierten EU-Doppelstaatsangehörigen. Die genaue Tagesordnung können Sie vorab hier http://ots.de/ax63nv einsehen.

Freitag, 20. September

Brüssel: Sitzung des Rats für Verkehr, Telekommunikation und Energie

Bei dem Treffen werden die EU-Verkehrsminister über die Kernfragen Verkehr und Klimawandel beraten. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie im Einklang mit den Verpflichtungen der EU im Rahmen des Übereinkommens von Paris die durch den Verkehr verursachten Treibhausgasemissionen gesenkt werden können. Die Aussprache stützt sich auf die Mitteilung http://ots.de/xbzufW der Kommission „Ein sauberer Planet für alle“ vom November 2018. Der finnische Rats-Vorsitz hat ein detailliertes Hintergrundpapier http://ots.de/wtZNTK erstellt, um die Aussprache zu strukturieren. Weitere Informationen zur Ratssitzung finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/09/20/.

Sonntag, 22. September

Helsinki: Informelles Treffen der EU-Agrarminister (bis 24.9.)

Die Agrarminister aus den EU-Mitgliedstaaten werden bei diesem Treffen über die Rolle der Kohlenstoffbindung im Boden als Klimaschutzmaßnahme beraten. Dabei werden die Minister auch einen finnischen Bauernhof und ein Waldbewirtschaftungsgebiet besuchen. Zum Abschluss des Treffens am 24.9. ist um 13 Uhr eine Pressekonferenz geplant, die auch von Europe by Satellite https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20190905 übertragen wird. Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/oWSQOn.

Pressekontakt:

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Tel.: 030 – 2280 2250

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011