▷ EU-Terminvorschau vom 19. bis 27. Oktober 2019

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18.10.2019 – 16:00

Europäische Kommission

Berlin (ots)

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 19. Oktober

Washington: Kommissionsvizepräsident Dombrovskis führt währungspolitische Gespräche

Valdis Dombrosvkis, Vizepräsident der Europäischen Kommission und zuständig für den Euro und den sozialen Dialog, nimmt an der Plenarsitzung des „International Monetary and Finance Committee“ (IMFC http://ots.de/tWkas9) teil und führt politische Gespräche in der US-amerikanischen Hauptstadt. Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191019) stellt Videomaterial zur Verfügung.

Montag, 21. Oktober

Berlin: Kommissionsvertreter Wojahn bei De-Briefing zum Europäischen Rat

Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird das Ergebnis des Europäischen Rats aus der Vorwoche aus Sicht der Europäischen Kommission kommentieren. Auch Andreas Peschke, Abteilungsleiter Europa im Auswärtigen Amt, und Heinz Hetmeier, Unterabteilungsleiter für EU-Mitgliedstaaten im Bundeswirtschaftsministerium, werden die Gipfelergebnisse einschätzen. Ort: Handelsverband Deutschland, Am Weidendamm 1A, 10117 Berlin, Zeit: 9.00 bis 10.30 Uhr (Einlass: 8.30 Uhr). Mehr Informationen werden auf der Website http://ots.de/mtOlwJ der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) bereitgestellt. Hier http://ots.de/OdrjZa können Sie sich anmelden.

Berlin: Europäischer Abend „Die EU und Afrika“

Gäste bei dieser Veranstaltung der Europa-Union und ihrer Kooperationspartner, darunter die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, sind unter anderem Gerd Müller, Bundesentwicklungsminister, Christoph Kannengießer, Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, sowie der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin. Gesprochen wird über die europäisch-afrikanischen Herausforderungen in der Entwicklungszusammenarbeit, beim Klimaschutz sowie in der Fluchtprävention. Außerdem wird unter dem Motto „Partnerschaft oder Profit?“ das Unternehmens- und Stiftungsengagement in Afrika thematisiert. Ort: dbb forum Berlin, Friedrichstraße 169, 10117 Berlin, Beginn: 18 Uhr, mehr Informationen finden Sie hier https://www.dbb.de/politik-positionen/europa/europaeischer-abend.html

Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)

Für 18 Uhr ist eine Debatte zur Insolvenz des Reiseanbieters Thomas Cook geplant. Es folgt um 19 Uhr eine Debatte zum Thema Rechtsextremismus vor dem Hintergrund des Anschlags auf die Synagoge in Halle. Die Tagesordnung kann hier http://ots.de/VZ3OLg eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191021) überträgt die Sitzung.

Dienstag, 22. Oktober

Berlin: IEP Mittagsgespräch mit EU-Botschafter Michael Clauß

Welchen Herausforderungen sieht sich die deutsche Europapolitik in Vorbereitung auf die deutsche Ratspräsidentschaft im 2. Halbjahr 2020 gegenüber? Welche Erwartungen haben die anderen EU-Mitgliedstaaten an eine deutsche Führungsrolle? Welche eigenen Schwerpunkte kann Deutschland während seiner Ratspräsidentschaft setzen? Michael Clauß ist seit August 2018 der Ständige Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union und wird u.a. diese Fragen erörtern. Auch Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, wird sprechen. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin, Zeit: 12.30 bis 14.00 Uhr. Veranstalter ist das Institut für Europäische Politik (IEP http://iep-berlin.de/blog/forum/filter/iep-mittagsgespraeche-2/). Mehr Informationen zur Veranstaltung sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/cUyCuv.

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/V8RPos abgerufen werden.

Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)

Am Vormittag werden Rat und Kommission das Parlament über die Ergebnisse des Europäischen Rats aus der Vorwoche informieren. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wird um 10.45 Uhr in einer Rede auf die Tätigkeit seiner Kommission zurückblicken. Er trifft sich auch mit seiner gewählten Nachfolgerin Ursula von der Leyen zu einem Gespräch. Nachmittags findet eine außenpolitische Debatte statt. Weitere Themen sind das Budget der Europäischen Union für das Jahr 2020 sowie die Entlastung des Europäischen Büros für Asylfragen (EASO https://easo.europa.eu/) für das Jahr 2017. Rat und Kommission informieren das Parlament über den Stand der Dinge beim Abstimmungsprozess über eine Anti-Diskriminierungs-Direktive. Außerdem wollen die Abgeordneten den EU-Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF https://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=326) auch für die Unterstützung von Arbeitnehmern nutzbar machen, die durch einen „No-Deal“-Brexit arbeitslos werden würden. Die Tagesordnung kann hier http://ots.de/TBa4xc eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191022) überträgt die Sitzung.

Tokio: EU-Außenbeauftragte bei Thronbesteigungszeremonie von Kaiser Naruhito

Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik, wird die Europäische Kommission bei dieser Zeremonie vertreten. Im Rahmen einer ersten Zeremonie hatte Naruhito bereits am 1. Mai die Nachfolge seines Vaters Akihito angetreten. Nun findet die offizielle Feier mit Staatsgästen statt. Mogherini trifft bereits am Montag den japanischen Außenminister sowie den Verteidigungsminister und am Mittwoch steht noch ein Treffen mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe an.

Mittwoch, 23. Oktober

Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments (bis 24.10.)

Der Tag beginnt mit einem Statement der Kommission sowie einer aktuellen Debatte zum Einmarsch türkischer Truppen in Nordostsyrien. Das Parlament wird seinen Standpunkt zum EU-Haushalt des nächsten Jahres festlegen. Schwerpunkte sind Klimawandel, Jugendarbeitslosigkeit, Erasmus, Migration und Außenpolitik. Am Nachmittag wird zunächst eine Debatte zum „Green Deal für Europa“ http://ots.de/rcjMRm stattfinden. Danach stellt Klaus-Heiner Lehne, der Präsident des Europäischen Rechnungshofes https://www.eca.europa.eu/de/Pages/ecadefault.aspx, den Jahresbericht seiner Institution für das Jahr 2018 vor. Auch die Seenotrettung im Mittelmeer sowie der Start der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien werden das Parlament beschäftigen. Die Abgeordneten werden erwartungsgemäß ihre Unterstützung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit den beiden Ländern des westlichen Balkans bekräftigen. Die Tagesordnung kann hier http://ots.de/eVwlgd eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191023) überträgt die Sitzung.

Donnerstag, 24. Oktober

Straßburg: Sitzungswoche des Europäischen Parlaments

Wie immer am letzten Tag einer Sitzungswoche stehen Menschenrechtsfragen auf der Tagesordnung, diesmal in Uganda, Ägypten und Indonesien. Um 12 Uhr verkündet Parlamentspräsident David Sassoli, wer den Sacharow-Preis http://www.europarl.europa.eu/sakharovprize/de/home/the-prize.html für Menschenrechte für das Jahr 2019 erhalten wird. Die Tagesordnung kann hier http://ots.de/cwzXLB eingesehen werden. Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191024) überträgt die Sitzung.

Luxemburg: Rat Beschäftigung und Sozialpolitik

Der Rat wird Schlussfolgerungen zur Ökonomie des Wohlergehens https://eu2019.fi/de/hintergrunde/wohlfahrtsokonomie-in-der-eu und zur Jahrhunderterklärung der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO https://www.ilo.org/100/en/) zur Zukunft der Arbeit annehmen. Außerdem wird er die zentralen Botschaften des Beschäftigungsausschusses sowie des Ausschusses für Sozialschutz billigen und erörtern, wie Qualifikationen auf den Bedarf des Arbeitsmarktes abgestimmt und Diskriminierungen in der EU besser bekämpft werden können. EU-Beschäftigungs-Kommissarin Marianne Thyssen nimmt an der Sitzung teil. Die Tagesordnung kann vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2019/10/24/ eingesehen werden.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Markenstreit um „Rubik’s cube“

Auf Antrag von Seven Towns, einem britischen Unternehmen, das u. a. die Rechte des geistigen Eigentums am sogenannten Zauberwürfel „Rubik’s cube“ verwaltete, trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO https://euipo.europa.eu/ohimportal/de) im Jahr 1999 die Würfelform als dreidimensionale Unionsmarke für „dreidimensionale Puzzles“ ein: Im Jahr 2006 beantragte Simba Toys, ein deutscher Spielzeughersteller, beim EUIPO die Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke, u. a. mit der Begründung, dass diese eine in ihrer Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte und eine solche Lösung nur durch ein Patent, nicht aber als Marke geschützt werden könne. Nach jahrelangem Rechtstreit erklärte das EUIPO am 19. Juni 2017 die streitige dreidimensionale Marke für nichtig. Gegen diese Entscheidung hat Rubik’s Brand Klage beim Gericht der EU erhoben, das heute sein Urteil verkündet. Zu diesem Urteil wird es eine Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ geben. Informationen zu diesem Fall werden auf dieser Website http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-601/17 hinterlegt.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten geldpolitischen Sitzung zusammen. Für 14.30 Uhr ist eine Pressekonferenz mit EZB-Präsident Mario Draghi geplant, die Europe by Satellite (EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191024) überträgt. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank.

Freitag, 25. Oktober

Berlin: LUX-Filmtag

Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis http://ots.de/AkiTNR des Europäischen Parlaments nominiert: „Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ „Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“ sowie „The Realm“. Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem deutschen Filmkurator Nikolaj Nikitin, der Mitglied in der LUX-Auswahljury 2019 ist. Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: Kino Babylon, Rosa-Luxemburg-Str. 30, 10178 Berlin, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/jQ6l8d des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland. Eine Anmeldung über die Website, per Telefon oder E-Mail ist bis 24. Oktober 2019, 17 Uhr, erforderlich.

Sonntag, 27. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis 29.10.)

Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel https://www.worldhealthsummit.org/ findet seit 2009 in jedem Oktober in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation „Kosmos“, Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen und Zielen des Gipfels finden Sie hier https://www.worldhealthsummit.org/about/vision-and-goals.html.

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Tel.: 030 – 2280 2250

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011