▷ EU-Terminvorschau vom 24. bis 30. September 2018

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Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Montag, 24. September

Berlin: Bürgerpreis des Europäischen Parlaments

Heute werden die vier deutschen Preisträger des Europäischen Bürgerpreises 2018 im Europäischen Haus in Berlin ausgezeichnet. Die Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), Ulrike Rodust (SPD), Tiemo Wölken (SPD) und Rainer Wieland (CDU, Vizepräsident des Europäischen Parlaments) hatten die Gewinnerprojekte jeweils für den Preis nominiert und werden die Bürgerpreis-Medaillen an die vier Preis-Träger aus Deutschland persönlich überreichen. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/fPoJu1.

New York: Kommissionspräsident Juncker bei UN-Vollversammlung (bis 28.9.)

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker reist zu politischen Gesprächen in die USA. Dort wird er unter anderem in New York an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teilnehmen. Außerdem wird Juncker am Nelson Mandela Friedensgipfel teilnehmen und Gespräche führen mit den Präsidenten von Kenia, Uhuru Kenyatta, von Ruanda, Paul Kagame, und dem Ministerpräsidenten von Georgien, Mamuka Bakhtadze, sowie an einem Empfang von US-Präsident Donald Trump teilnehmen. Begleitet wird Juncker unter anderem vom Ersten Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Weitere Informationen zur Reise der EU-Kommissionsdelegation in die USA finden Sie hier http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-5839_en.htm und hier. http://europa.eu/rapid/press-release_MEX-18-5881_en.htm

Schloßhof/Österreich: Informelle Tagung der Minister für Landwirtschaft (bis 25.09.)

Das Thema des Ministertreffens lautet „CAP post 2020 – Shaping the future of vital rural areas and quality food production in the European Union“. Zum Abschluss der Tagung ist am 25.9. um 13.15 Uhr eine Pressekonferenzen geplant mit der österreichischen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2018/09/23-25/.

Europaweit: Europäische Woche des Sports (bis 30.09.)

Die Europäische Woche des Sports ist eine Initiative der Europäischen Kommission zur Förderung von Sport und Bewegung. Die offizielle Eröffnung findet in Frankfurt beim Aktion Pink Race for Survival statt. Dass sich die Europäer zu wenig bewegen, hat das 2018 veröffentlichte Eurobarometer ergeben. Die Europäische Woche des Sports ist die Antwort auf diese Herausforderung. Weitere Informationen finden Sie hier https://www.beactive-deutschland.de/.

Dienstag, 25. September

Hamburg: EU-Klimakommissar Cañete beim Global Wind Summit

EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete wird die Eröffnungsrede beim Global Wind Summit halten. Es werden Aussteller, Besucher und Konferenzteilnehmer aus rund 100 Ländern erwartet. Die WindEurope Konferenz, die zeitgleich von Dienstag bis Freitag auf dem Messegelände stattfindet, stellt mit mehr als 500 Rednern ein qualifiziertes Programm zu den aktuellen und zukünftigen Themen der Windindustrie für die rund 2.000 erwarteten Konferenzteilnehmer bereit. Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.windenergyhamburg.com/.

Luxemburg: EuG-Urteile zu finanziellen Informationen über Europaabgeordnete

2015 beantragten eine Reihe von Journalisten bzw. Journalismusverbänden beim Europäischen Parlament Zugang zu Dokumenten betreffend Tagegelder und Reisekostenerstattungen der Europaabgeordneten sowie deren Zulagen für parlamentarische Assistenten. Da das Parlament den Zugang zu diesen Dokumenten verweigerte, erhoben die Journalisten bzw. Verbände Klagen beim Gericht der Europäischen Union, das heute seine Urteile verkündet. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-639/15, hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-666/15 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-94/16.

Mittwoch, 26. September

Berlin: Poetry-Slam zum Europäischen Tag der Sprachen

Wie klingen die Sprachen Europas? Was zeichnet sie aus? Zum Europäischen Tag der Sprachen laden EUNIC Berlin und die Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin unter dem Titel „Babelslam. Erklär Deine Sprache.“ zu einem Abend babylonischer Sprachentwirrung ein: Im brutalistischen Kinosaal der Tschechischen Botschaft erzählen, dichten und denken erfolgreiche, mehrsprachige Poetry-Slammerinnen und -Slammer über die Besonderheiten ihrer Muttersprachen. Moderator ist der Berliner Poetry-Slam-Moderator und -Organisator Maik Martschinowsky. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://ots.de/WD7jlz.

Berlin: Lesung mit der Schriftstellerin und Theaterautorin Maxi Obexer

Die deutsch-italienische Schriftstellerin und Theaterautorin Maxi Obexer liest aus ihrem aktuellen Romanessay „Europas längster Sommer“ im Erlebnis Europa. Anschließend diskutiert sie mit Dr. Andrea Despot, Direktorin der Europäischen Akademie Berlin, über die Themen Ihres Romanessays wie Migration, Flucht, europäische Identität und kulturelle Zugehörigkeit. Den Rahmen für die Veranstaltung bietet die multimediale Dauerausstellung ERLEBNIS EUROPA mit 360-Grad-Kino am Brandenburger Tor. Die Ausstellung und das 360-Grad-Kino werden ab 19.00 Uhr exklusiv für das Publikum der Lesung geöffnet sein. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://ots.de/DdXkr2.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/yWySb0 abgerufen werden.

Luxemburg: EuGH-Urteile über Smartcard-Chips-Kartell u.a. mit Philips und Infineon

2014 verhängte die Kommission gegen vier Unternehmen, darunter Infineon Technologies, Koninklijke Philips Electronics und Samsung Electronics, Geldbußen in Höhe von insgesamt rund 138 Mio. Euro wegen abgestimmten Verhaltens auf dem Markt für Smartcard-Chips im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Bei Folgegesprächen wurde die Geldbuße von Infineon um 20 % ermäßigt, weil sich ihre Beteiligung auf Absprachen mit Samsung und Renesas beschränkte. Die Geldbuße von Samsung wurde um 30 % ermäßigt, weil sie Informationen von erheblichem Mehrwert geliefert hatte. Infineon und Philips klagten dagegen vor dem Gericht der Europäischen Union. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-98/17 und hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-99/17.

Donnerstag, 27. September

Berlin: Bürgerdialog zu den „globalen Bewährungsproben der Europäischen Union“

In einem offenen Bürgerdialog mit Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt u.a. wird über folgende Frage diskutiert: Die globalen Bewährungsproben der Europäischen Union – wie kann sie ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik stärken? Die Ergebnisse und Impulse dieses Bürgerdialogs werden nicht nur zur Auswertung an die Europäische Kommission nach Brüssel gegeben, sondern sollen auch Rückschlüsse für die deutsche Europapolitik liefern. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Europäischen Haus Berlin statt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/R76O7V.

New York: Rede von EU-Ratspräsident Tusk bei der UN-Vollversammlung

Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, wird im Namen der EU eine Rede vor der VN-Generalversammlung halten. Die Rede findet um 14 Uhr (Ortszeit) statt und wird live von EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen. In einer unbeständigen und unberechenbaren Welt möchte die EU eine Vorreiterrolle in einer wirksameren VN-Organisation einnehmen und Brücken zur Förderung des Multilateralismus schlagen. Im Mittelpunkt wird das folgende Thema stehen: „Die Vereinten Nationen für alle Menschen relevant machen: eine globale Führung und gemeinsame Verantwortung für friedliche, gerechte und nachhaltige Gesellschaften“. Detaillierte Informationen zur Generalversammlung finden Sie vorab hier http://ots.de/tq3eT3.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 28.09.)

Der Rat wird die Tagung mit dem Schwerpunkt „Binnenmarkt und Industrie“ mit dem regelmäßigen „Check-up“ der Wettbewerbsfähigkeit einleiten, bei dem es in erster Linie um die Bedeutung der regionalen Konvergenz gehen wird. Anschließend werden die Minister eine öffentliche Orientierungsaussprache über künstliche Intelligenz und Robotik führen. Am zweiten Tag wird das Forschungsrahmenprogramm der EU „Horizont Europa“ für die Zeit nach 2020 im Mittelpunkt der Beratungen stehen. Weitere Informationen zur Tagung finden Sie hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2018/09/27-28/.

Freitag, 28. September

Treuenbrietzen: Bürgerdialog zur „Herausforderung Digitalisierung: Was macht die Politik? Was erwarten Verbraucher?“

Die sogenannte „Digitale Revolution“ hat in den letzten Jahrzehnten das Arbeits- und Privatleben grundlegend verändert. Chancen, Risiken, Erwartungen und Befürchtungen gilt es offen anzusprechen, damit die Digitalisierung den Bürgerinnen und Bürgern dient – nicht umgekehrt. Beim Bürgerdialog der Stadt Treuenbrietzen diskutieren: Stefan Ludwig, Brandenburger Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz sowie Thomas Kaufmann, Europäische Kommission in Deutschland. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Bürgerhaus von Treuenbrietzen. Weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/R53pPS.

Sonntag, 30. September

Skopje: Referendum über Abkommen zur Beilegung des Namensstreits zwischen Athen und Skopje

Nach mehr als 25 Jahren haben Athen und Skopje ein Abkommen zur Beilegung ihres Namensstreits erreicht. Die frühere jugoslawische Teilrepublik soll laut dem Abkommen ihren Namen auf Nord-Mazedonien ändern. Die griechische Regierung will im Gegenzug die mazedonische Sprache anerkennen und den Weg für den Beitritt Nord-Mazedoniens zur Nato und für den Start von EU-Beitrittsverhandlungen freimachen. In Mazedonien sollen die Bürger am 30. September über die Vereinbarung abstimmen. Weitere Hintergrundinformationen dazu finden Sie hier https://ec.europa.eu/germany/news/20180613-namensstreit_de und hier. http://ots.de/FaVG4A

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011