▷ EU-Terminvorschau vom 6. bis 14. Oktober 2018

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Berlin (ots)

   Samstag, 06. Oktober 

EU-weit: EU Code Week

Mit der EU-Programmierwoche („EU Code Week“) will die EU-Kommission das Programmieren und digitale Kompetenzen fördern. Sie zählt zur EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt https://ec.europa.eu/commission/priorities/digital-single-market_de. Mehr als eine Million Menschen werden an interaktiven Veranstaltungen teilnehmen, darunter Kinder, Eltern und Lehrer. Zu den Veranstaltungen gehören unter anderem Code Hunting Games, in dem sich Teams von Spielern an der Lösung von Codierrätseln beteiligen. Für jedes Land gibt es EU Code Week Botschafter https://codeweek.eu/ambassadors?country_iso=BE. Die vollständige Liste und eine Karte der Veranstaltungen ist auf der Website der EU Code Week https://codeweek.eu/ verfügbar.

Sonntag, 7. Oktober

EU-weit: Europäischer Kinotag

Unter dem Motto „Für Europa ins Kino“ präsentieren die Arthouse Kinos in Europa an diesem Tag die ganze Vielfalt europäischen Filmschaffens. In mehr als 600 Kinos wird ein Programm mit Vorschauen, Kinderfilmen und historischen Klassikern gezeigt. Kinogänger können mit ihrem Besuch ein Zeichen für kulturelle Vielfalt setzen. Eine Übersicht, welche Kinos in Deutschland teilnehmen, können Sie hier https://artcinemaday.org/en/cinemas aufrufen. Weitere Informationen zum Europäischen Kinotag finden Sie hier https://artcinemaday.org/.

Montag, 08. Oktober

Brüssel: EU-Kommissionspräsident Juncker beim Start der „Europäischen Woche der Regionen und Städte“ (bis 11.10.)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu werden die Europäische Woche der Regionen und Städte um 14.30 Uhr eröffnen. Die Zukunft der EU-Kohäsionspolitik und die mittelfristige Finanzplanung der EU sind die zentralen Themen der Auftaktveranstaltung https://europa.eu/regions-and-cities/programme/sessions/1_en. Ein Höhepunkt ist die Verleihung der RegioStars Awards am Dienstag. Diese Ausgabe der Europäischen Woche ist die erste nach der Vorlage des Vorschlags der Kommission für die Kohäsionspolitik 2021-2027. Hintergrundinformationen finden Sie hier http://ots.de/oJ0eBT. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/taaI4V überträgt ab 14.30 Uhr die Auftaktveranstaltung.

Brüssel: Kommissionsvizepräsident Timmermans empfängt Religionsvertreter

„Die Zukunft Europas – Herausforderungen durch konkretes Handeln begegnen“ – unter diesem Motto steht das jährliche hochrangige Treffen der Europäischen Kommission mit religiösen Führern aus ganz Europa. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-5965_en.htm sowie auf dieser Website http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=50189 der Europäischen Kommission.

Barcelona: Mogherini und Hahn beim dritten Regionalforum der Union für den Mittelmeerraum

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini leitet zusammen mit Jordaniens Außenminister Aiman Safadi das Regionalforum der Union für den Mittelmeerraum (UfM) http://ots.de/tsdKwf. Mogherini wird das Forum eröffnen und an der Pressekonferenz teilnehmen. Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, wird die Veranstaltung zur Mittelmeer-Initiative für Beschäftigung (Med4Jobs) http://ots.de/0JuGBe eröffnen, die sich mit dem Engagement und den Auswirkungen des Privatsektors in der Region befasst. Das Forum bringt Ministerdelegationen aus den 43 Mitgliedsländern der UfM zusammen. Außerdem werden Beobachter unter anderem von der Liga der Arabischen Staaten, der Europa-Mittelmeer-Region, der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses vor Ort sein. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/QV5nBT wird die Veranstaltung übertragen.

Luxemburg: Teilweise Neubesetzung des Europäischen Gerichtshofs

Alle drei Jahre findet eine teilweise Neubesetzung der Stellen der Richter und Generalanwälte des Gerichtshofs statt, wobei auch eine Wiederernennung möglich ist. Um 17.30 Uhr ist eine feierliche Sitzung zu den Wieder- und Neuernennungen des Gerichtshofs geplant. An der Zeremonie nimmt auch EU-Industriekommissarin Elżbieta Bieńkowska teil. Die Sitzung wird auf der Website des EuGH http://www.curia.europa.eu/ live übertragen.

Dienstag, 09. Oktober

Frankfurt (Main): EU-Kommissarin Mariya Gabriel bei Frankfurter Buchmesse (bis 14.10.)

EU-Digitalkommissarin Mariya Gabriel eröffnet die Frankfurter Buchmesse https://www.buchmesse.de/ mit dem georgischen Premierminister Mamuka Bakhtadze und hält eine Eröffnungsrede. Sie trifft sich dort mit Vertretern der Europäischen Verlegervereinigung, der Frankfurter Buchmesse und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, mit Frank Sambeth, CEO des Verlages Random House Deutschland, sowie mit Vertretern von bulgarischen und französischen Verlagen.

Brüssel: EU-Regionalkommissarin Corina Cretu bei Verleihung der „RegioStars Awards“

Beim diesjährigen Wettbewerb https://europa.eu/regions-and-cities/programme/sessions/170_en werden die besten Projekte im Bereich der Kohäsionspolitik in fünf Kategorien ausgewählt: Erzielung eines industriellen Wandels, Förderung einer Lebensweise mit niedrigen Kohlenstoffemissionen, Schaffung besserer und zugänglicherer öffentlicher Dienste, Bewältigung von Herausforderungen der Migration auf lange Sicht und Schutz des kulturellen EU-Erbes. Auch das deutsche Projekt „Batteries for the Future“ http://ots.de/RiJ6ov aus Thüringen zählt zu den Finalisten. Die Gewinner werden im Rahmen der Europäischen Woche der Regionen und Städte 2018 https://europa.eu/regions-and-cities/ bekannt gegeben. EU-Regionalkommissarin Corina Cretu wird die Eröffnungsrede halten. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/MWebPl überträgt die Zeremonie ab 19 Uhr.

Luxemburg: Rat für Umwelt

Der Rat wird Schlussfolgerungen zum Klimawandel annehmen. Diese sollen als Standpunkt der EU für die bevorstehenden Verhandlungen auf der COP24, dem VN-Klimagipfel im Dezember in Katowice (Polen), dienen. Die Minister werden auch über CO2-Emissionsnormen für Personenkraftwagen, leichte Nutzfahrzeuge und schwere Nutzfahrzeuge sprechen. Im Vorfeld der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über die biologische Vielfalt (CBD) im November in Scharm-el-Scheich (Ägypten) wird der Rat Schlussfolgerungen zur biologischen Vielfalt annehmen. Der österreichische Vorsitz wird die Ministerrunde über den Stand der Dinge bei der Richtlinie über Einwegkunststoffe unterrichten. Für die EU-Kommission nimmt Umweltkommissar Karmenu Vella an dem Treffen teil, der sich am Rande des Rates auch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze treffen wird. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/env/2018/10/09/. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/NqVzL5 überträgt um 20 Uhr die abschließende Pressekonferenz.

Frankfurt/Main: Treffen des EZB-Rats

Der EZB-Rat https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/govc/html/index.de.html, das oberste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank, kommt zu seiner nächsten nicht geldpolitischen Sitzung zusammen. Mehr Informationen zu dem Treffen finden Sie auf der Website http://www.ecb.europa.eu/press/calendars/mgcgc/html/index.en.html der Zentralbank. Die abschließende Pressekonferenz wird von Europe by Satellite http://ots.de/imZN7d live übertragen.

Mittwoch, 10. Oktober

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/eYazWc abgerufen werden.

Bali Nusa Dua/Indonesien: EU-Kommissare bei IMF/WBG-Konferenz (bis 14.10.)

An der offiziellen Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank (8. bis 14. 10.) werden die drei EU-Kommissare Johannes Hahn (bis 12.10.), Pierre Moscovici (bis 14.10.) und Valdis Dombrovskis (bis 14.10.) teilnehmen. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici wird auch bei der Konferenz „Wie globaler Handel integratives Wachstum fördern kann“ und dem Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankgouverneure anwesend sein. EU-Finanzkommissar Valdis Dombrovskis nimmt an verschiedenen Podiumsdiskussionen und Sitzungen teil. Er wird sich in Bali mit US-Notenbank-Chef Jerome Powell, der ukrainischen Finanzministerin Oksana Markarova, dem Sekretär des Finanzministeriums der Vereinigten Staaten Steven Mnuchin und Suma Chakrabarti, dem Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), treffen. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://meetings.imf.org/en/2018/Annual der Konferenz. Europe by Satellite (EbS+) http://ots.de/cpfG2w stellt Videomaterial von der Konferenz zur Verfügung.

Donnerstag, 11. Oktober

Celle: EU-Verbraucherkommissar Andriukaitis zum Thema Tierschutz in Niedersachsen (bis 12.10.)

Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast begrüßt EU-Verbraucherkommissar Vytenis Andriukaitis zu einem zweitägigen Informationsbesuch. Inhaltlicher Schwerpunkt wird der Tierschutzplan und die darauf aufbauende „Niedersächsische Nutztierstrategie“ sein. Gemeinsam besuchen beide einen Schweinemastbetrieb. Anschließend nehmen sie an einer Sitzung des Lenkungsausschusses teil. Am 12.10. um 10.45 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz auf einem Bauernhof geplant (Betrieb Karl Harleß, Mühlenstraße 13, 29593 Schwienau). Anmeldung bitte bis zum 5.10. unter pressestelle@ml.niedersachsen.de.

Falkensee: Bürgerdialog zur Zukunft Europas mit EU-Kommissionsvertreter Kühnel

Die bundesweite Bürgerdialogreihe der Europa-Union Deutschland „Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!“ macht Station in Falkensee. Beim Bürgerdialog in der Stadthalle diskutiert das Publikum mit Politikern und Experten über den Wert der EU, die künftige Rolle Europas in der Welt und die Bedeutung konkreter europäischer Regelungen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz. Rede und Antwort stehen u.a. Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, die Europaabgeordnete Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Barbara Richstein, Mitglied des Landtages Brandenburg, Kim-Mailin Weinrich, EU-Koodinierungsgruppe im Auswärtigen Amt und Susanne Wixforth, Referatsleiterin Abteilung Internationale und europäische Gewerkschafspolitik beim DGB. Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier http://ots.de/nCp1UL.

Luxemburg: Rat für Justiz und Inneres (bis 12.10.)

Die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos und Julian King nehmen an dem Ministertreffen teil. Im Mittelpunkt der Beratungen der Justizminister stehen elektronische Beweismittel und die Richtlinie über Insolvenz, Restrukturierung und zweite Chance. Die Innenminister werden sich mit der Europäischen Grenz- und Küstenwache und der Überprüfung der Rückführungsrichtlinie befassen. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2018/10/11-12/. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/BIU5TJ überträgt um 15 Uhr die Abschlusspressekonferenz.

Wien: Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GASP/GSVP) (bis 12.10.)

An der Konferenz nehmen u.a. der EU-Nachbarschafts- und Erweiterungskommissar Johannes Hahn, Frontex-Direktor Berndt Körner und Österreichs Außenministerin Karin Kneissl teil. Mehr Informationen finden Sie auf der Website https://www.parlament.gv.at/EU2018/GASPGSVP/index.shtml der Konferenz.

Freitag, 12. Oktober

Brüssel: Kommissar Oettinger bei Konferenz

„Der EU-Haushalt der Zukunft – der Weg dorthin“ Bei dieser Konferenz will die Kommission weitere Rückmeldungen sammeln und die Debatte über strategische Entscheidungen und politische Entscheidungen fortsetzen, um einen modernen, fairen und ausgewogenen EU-Haushalt für die Zukunft zu bilden. EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger nimmt an der Konferenz teil. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung http://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-18-5989_en.htm sowie auf der Website http://ots.de/xZmObC der Konferenz.

Luxemburg: Rat für Justiz und Inneres

Der Rat „Inneres“ wird voraussichtlich über den Kommissionsvorschlag zur Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache beraten. Auf der Tagesordnung steht auch die Reform der Rückführungsrichtlinie. In diesem Zusammenhang werden die Minister den Kommissionsvorschlag erörtern, mit dem die Rückkehrquote von Personen erhöht werden soll, die sich illegal in der EU aufhalten. Darüber hinaus wird der Rat die Vorschläge der Kommission für den nächsten langfristigen EU-Haushalt erörtern. Dabei dürfte er vor allem die Umsetzung der externen Aspekte der EU-Migrationspolitik prüfen. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/jha/2018/10/11-12/. Europe by Satellite (EbS) http://ots.de/3N5m3w überträgt um 18.30 Uhr die Abschlusspressekonferenz.

Wien: Informelle Tagung der Minister für Gleichstellung

Das informelle Ministertreffen bringt Gleichstellungsminister aus EU-Mitgliedstaaten zusammen und ist verknüpft mit der Konferenz ‚Gender Equality and YOU‘, die am 11. und 12. Oktober 2018 am selben Veranstaltungsort stattfindet. Weitere Informationen finden Sie vorab hier http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2018/10/12/.

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Tel.: 030 – 2280 2250

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011