▷ Fünf Jahre Woidke: „Es ist was faul im Staate“ – Bilanz des Scheiterns und keine …

clareich / Pixabay


Potsdam (ots) – Während sich am Dienstag die Regierungstätigkeit von SPD-Ministerpräsident Woidke zum fünften Mal jährte, trat am selben Tag seine gescheiterte linke Gesundheitsministerin Golze zurück. Und erst am Montag bezeichnete der „Uckermark Kurier“ die Landesregierung als „erbärmlich aufgestellt“ und konstatierte, dass sich in diesem Urteil „so ziemlich alle politischen Beobachter einig“ seien. Auch die „Potsdamer Neuesten Nachrichten“, die völlig zu Recht von einer „schwachen Regierung“ sprechen, urteilten gestern, die märkischen Sozialdemokraten seien „nach fast 30 Regierungsjahren ausgezehrt“ und stellten fest: „Es ist was faul im Staate“.

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz, teilt dazu mit:

„Die Ergebnisse der rot-roten Landesregierung und des Ministerpräsidenten Woidke sind in beinahe allen Politikbereichen trostlos und bedauernswert. Das zentrale Regierungsvorhaben der Legislaturperiode – die unsägliche Kreisgebietsreform – lag schon vor einem drohenden Volksentscheid in Trümmern. Etwa zehn Monate nach Woidkes verzweifelter Rücktrittsdrohung im Zuge der Kreisgebietsreform kann man nur feststellen, dass Woidke diesen Zeitpunkt für einen würdigen Rücktritt hätte nutzen sollen. Dass dem Ministerpräsidenten im Laufe der Wahlperiode ein halbes Dutzend Minister abhandengekommen sind und sich nun auch noch die Presse abwendet, steht sinnbildlich für die Tatsache, dass Rot-Rot einfach zum Davonlaufen ist.

Die Bilanz des Scheiterns und keine Ideen und Perspektiven dieser Regierung für ihre Restlaufzeit erregen beinahe Mitleid, wenn es nicht darum ginge, dass unsere Zukunft und die unserer Kinder durch die Mischung aus Ideologie, Unfähigkeit und Nichtstun gefährdet werden. Für Woidke, vor allem aber für die Brandenburger ist es höchste Zeit, dass mit der Landtagswahl der überfällige politische Wechsel eingeleitet wird. Die Zeit ist reif für einen Neuanfang im Land. Das haben wir auch durch den enormen Zuspruch am Brandenburg-Tag gesehen, an dem die Bürger zu Hunderten zum Infostand der AfD-Fraktion kamen, mit uns sprechen wollten und auch dort die Altparteien sehr blass aussehen ließen.“

Pressekontakt:

Lion Edler

Tel.: 0171 – 5654618

Mail: presse@afd-fraktion-brandenburg.de

Soziale Medien:

Bei Facebook: http://facebook.com/afdfraktion
Im Netz: http://www.afd-fraktion-brandenburg.de
Bei Twitter: https://twitter.com/AfD_FraktionBB
Bei Instagram: https://www.instagram.com/afdfraktionbb/

Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell



Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011