▷ Investitionskosten: Finanzierungsproblem für Pflegeheime in NRW / bpa setzt auf …


16.07.2019 – 12:20

bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.

Düsseldorf (ots)

Zur aktuellen Berichterstattung über den Streit zwischen dem Pflegeheimbetreiber Carpe Diem und dem NRW-Gesundheitsministerium um die korrekte Berechnung von Investitionskosten sagt der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Christof Beckmann: „Mit dem völlig praxisfernen Alten- und Pflegegesetz aus dem Jahr 2014 hat das Land die Branche in Unsicherheit und wirtschaftliche Existenzbedrohung gestürzt. Bis heute haben noch immer nicht alle Pflegeeinrichtungen taugliche Bescheide über die Refinanzierung ihrer Investitionskosten, also die Kosten für Bau und Betrieb der Gebäude. Und gegen fast alle Bescheide werden Rechtsmittel eingelegt.“

Das Problem wird in den nächsten Monaten noch drängender: Mit den aktuellen Refinanzierungsregelungen sorgt das Land dafür, dass viele Pflegeheime bis zu 25 Prozent der vereinbarten und bisher einvernehmlich anerkannten Pacht nicht finanzieren und damit langjährig abgeschlossene Verträge nicht erfüllen können.

Dieses Gesetz wirft viele Fragen auf, zeigt aber keine Lösung. Carpe Diem hat hierzu eine Regelung vorgeschlagen. Wichtig ist, dass hierüber schnell Rechtssicherheit hergestellt wird. An dieser Klärung sollte auch das Ministerium ein erkennbares Interesse haben und sich jede öffentliche Vorverurteilung sparen.

Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) bildet mit mehr als 11.000 aktiven Mitgliedseinrichtungen (davon fast 1.700 in Nordrhein-Westfalen) die größte Interessenvertretung privater Anbieter sozialer Dienstleistungen in Deutschland. Einrichtungen der ambulanten und (teil-)stationären Pflege, der Behindertenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe in privater Trägerschaft sind im bpa organisiert. Die Mitglieder des bpa tragen die Verantwortung für rund 335.000 Arbeitsplätze und circa 25.000 Ausbildungsplätze (siehe www.youngpropflege.de oder auch www.facebook.com/Youngpropflege). Das investierte Kapital liegt bei etwa 26,6 Milliarden Euro.

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Für Rückfragen: Norbert Grote, Leiter der bpa-Landesgeschäftsstelle,
Tel.: 0211/311 39 30, www.bpa.de

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011