▷ phoenix vor ort: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag – Dienstag, 10. September 2018, …


Bonn (ots) – Deutlich mehr Ausgaben, davon zehn Prozent für Investitionen und eine weitere „schwarze Null“: Das sind die auffälligsten Merkmale des Bundeshaushalts für 2019, auf dessen Entwurf sich die Bundesregierung Anfang Juli verständigt hat. Konkret steigen die Ausgaben des Bundes im kommenden Jahr auf rund 357 Milliarden Euro. Das sind 3,8 Prozent bzw. 13,2 Milliarden Euro mehr als im Haushalt 2018. Wesentliche Steigerungen sind unter anderem im Verteidigungsetat geplant: Er soll von 38,52 Milliarden Euro in diesem auf 42,9 Milliarden Euro im nächsten Jahr angehoben werden. Das würde einer Steigerung von fast 11,4 Prozent entsprechen.

Ob das tatsächlich so kommt, darüber berät in der kommenden Woche der Bundestag. Nach den Stellungnahmen zu den Fraktionssitzungen am Montag überträgt phoenix die erste Lesung der Etatdebatte ausführlich ab Dienstag, 11. September 2018, 9.45 Uhr. Am Mittwoch, Donnerstag und Freitag starten die Übertragungen bereits um 8.30 Uhr. Höhepunkt dürfte wie gewohnt die Generaldebatte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch sein. Im Reichstag sind die phoenix-Korrespondenten Erhard Scherfer und Gerd-Joachim von Fallois, die, wie vor jeder Plenarsitzung gewohnt, auch in der Haushaltswoche Interviews mit sachkundigen Abgeordneten führen werden.

„Koalition und Opposition werden diesmal vor allem darum ringen, wie die Mehreinnahmen am sinnvollsten verwendet werden“, meint Erhard Scherfer, „und da wird es wohl zuvorderst um die Frage gehen, ob Entlastungen bei Steuern oder der frühere Abbau des Solidarzuschlags besser sind als weitere Investitionen in Bildung, Schulen und Infrastruktur.“ Eine rege Diskussion erwartet er vor allem zur Steigerung des Verteidigungsetats. „Dessen Zuwachs um über vier Milliarden Euro wird von Linken und Grünen gewiss heftig kritisiert werden“, so Scherfer, „obwohl nun erstmals auch der Haushalt des Entwicklungsministeriums anteilig mitwächst, so wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde.“

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011