▷ POL-PDWO: Worms – Gemeinsame Pressemeldung von Zoll, Stadt und Polizei Worms zu …

 


06.08.2020 – 21:33

Polizeidirektion Worms

Worms (ots)

Am heutigen Nachmittag, 06.08.2020, haben Kräfte von Zoll, Stadt und Polizei Worms gemeinsam bis in die frühen Abendstunden im Innenstadtbereich Personen-, Verkehrs- und Gaststättenkontrollen durchgeführt. Der Schwerpunkt der Kontrollen lag insbesondere auf der Bekämpfung der Straßenkriminalität sowie der Erhöhung der polizeilichen Präsenz in der Stadt Worms.

Mit Unterstützung der rheinland-pfälzischen Bereitschaftspolizei wurde vor allem zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls im öffentlichen Raum im Bereich des Lutherdenkmals, des Berliner Rings, der Siegfriedstraße sowie der Wilhelm-Leuschner-Straße kontrolliert. Insgesamt wurden 148 Personen überprüft und 27 Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Bei letzterem mussten ein Verstoß nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz geahndet sowie insgesamt elf Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die Fahrzeugführer eingeleitet werden. Zudem wurden insgesamt sechs Gaststätten näher unter die Lupe genommen.

Neben der Einhaltung der Regelungen der 10. CoBeLVO, wurde von Seiten des kommunalen Vollzugsdienstes der Stadt Worms auch auf die hygienerechtlichen Vorschriften sowie die gewerberechtlichen Vorgaben in den kontrollierten Gaststätten und Cafés geachtet. Insoweit mussten wegen einschlägiger Verstöße insgesamt zwei Einrichtungen noch während den fortlaufenden Einsatzmaßnahmen geschlossen werden.

Von Seiten des Zolls waren die Finanzkontrolle Schwarzarbeit sowie die Kontrolleinheit Verkehrswege im Einsatz. Hier wurde in einer Gaststätte ein Verstoß gegen den Mindestlohn festgestellt und entsprechend geahndet sowie eine Strafanzeige wegen illegaler Beschäftigung gefertigt. Zudem besteht der Verdacht einer Straftat nach dem Steuergesetz. In drei weiteren Café musste der Zoll insgesamt 84 Kilogramm Tabak aufgrund von Manipulationen an den Banderolen sicherstellen und dies entsprechend zur Anzeige bringen.

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