▷ Schipanski: Digitalisierung zentrales Zukunftsthema

tvjoern / Pixabay


15.11.2019 – 16:31

CDU/CSU – Bundestagsfraktion

Berlin (ots)

Bundestag setzt klare Zeichen im Bundeshaushalt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstag wichtige Zeichen für die Digitalisierung in Deutschland gesetzt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski:

„Der Bundeshaushalt 2020 setzt klare Zeichen dafür, dass wir es als Koalitionsfraktionen ernst meinen mit der digitalen Zukunft unseres Landes. Davon zeugen zahlreiche Vorhaben der verschiedenen Ressorts, die die Digitalisierung an entscheidenden Stellen voranbringen. Dazu zählen beispielsweise die Mittel zur Umsetzung einer europäischen Dateninfrastruktur im Rahmen des Projekts GAIA-X (Programmmittel von rund 47 Millionen Euro bis 2023), Mittel für Existenzgründungen aus der Wissenschaft (EXIST) (rund 155 Millionen Euro ), die Verteilung der zweiten Tranche zusätzlicher Mittel zur Förderung künstlicher Intelligenz (insgesamt gut 500 Millionen Euro für die zweite Tranche), die Mittel für das Zukunftsthema Blockchain im Rahmen des Projekts „Blockchain und Recht“, damit Deutschland weiter zum weltweiten Blockchain-Standort werden kann (insgesamt rund 900.000 Euro bis 2023), die Rahmenbedingungen zur Gründung der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit, die Mittel für die Unterstützung des weiteren Breitbandausbau (Programmmittel von rd. 1,7 Milliarden Euro) oder die Fördermittel für die Gamesförderung (50 Millionen Euro pro Jahr bis mindestens 2023). Alle diese Projekte zeigen beispielhaft, dass wir auch im Haushalt eine klare Priorisierung auf das Zukunftsthema Digitalisierung setzten. So erhalten und stärken wir die globale Wettbewerbsfähigkeit des Digitalstandorts Deutschland.“

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de

Original-Content von: CDU/CSU – Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell



Original Quelle Presseportal.de

Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011