▷ SPD-Abgeordneter Johann Saathoff kritisiert vorgezogene Neuwahl des Fraktionsvorsitzes

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29.05.2019 – 13:36

PHOENIX

Bonn/Berlin (ots)

Johann Saathoff, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, hat die Entscheidung von Andrea Nahles kritisiert, in der kommenden Woche in der Fraktion die Vertrauensfrage zu stellen. „Ich kann das zu diesem Zeitpunkt überhaupt nicht nachvollziehen. Wir hätten im September eh eine Wahl des ganzen Fraktionsvorstandes gehabt. Für mich ist es kein Zeichen von Führungsstärke“, sagte Saathoff im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Er gehe davon aus, dass es bei der Wahl einen Gegenkandidaten geben werde.

Die Wahlergebnisse in Europa und Bremen hätten nicht zu einem gesteigerten Selbstbewusstsein der Sozialdemokratie beigetragen. „Das heißt, in den Wahlkreisen brennt es natürlich auch. Da wird natürlich erwartet, dass wir uns damit beschäftigen und eine vernünftige Alternative anbieten“, so Saathoff. In den letzten Wochen habe es in der Fraktion Unmut gegeben, beispielsweise über den Umgang mit dem Fall Maaßen. Saathoff: „Das geht ein Stück weit in die Genetik der Sozialdemokratie. Was für ein Gefühl für Gerechtigkeit haben wir eigentlich in so einer Entscheidung?“

Seiner Meinung nach sei die Vertrauensfrage nicht nötig. „Ich glaube, wenn man inhaltlich das Profil in den Fokus nimmt und realistisch vor Augen hat, was man denn erreichen möchte und das in Mitnahme der Fraktion geschieht, dann glaube ich, würde es über die Sommerpause keine Diskussion geben“, sagte Saathoff.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hatte nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei den Europa- und Bremenwahlen angekündigt, in der kommenden Woche vorzeitig über den Fraktionsvorsitz abstimmen zu lassen.

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