▷ Stern: Aus Deutschland an Saudi-Arabien gelieferte Kriegsschiffe womöglich indirekt …

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Hamburg (ots) – Die Patrouillenboote, die die Lürssen-Werft an Saudi-Arabien liefert, sind womöglich indirekt in die Seeblockade eingebunden, die das Land zusammen mit Verbündeten über den Jemen verhängt hat. Wie der stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, waren zwei der Kriegsschiffe wiederholt in einem saudischen Hafen stationiert, in dem Saudi-Arabien zeitgleich bis zumindest Ende August offenbar einen für Jemen bestimmten Frachter festhielt. Gemeinsam mit dem ARD-Magazin „Report München“ und der Berliner Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hatte der stern die Namen von 16 der bereits von Lürssen auf der Peene-Weft in Wolgast gebauten Boote recherchiert und über spezialisierte Webseiten teilweise ihre Routen verfolgt. Der stern und seine Recherchepartner nutzten unter anderem Transponderdaten, die auf der Webseite Fleetmon.com gespeichert sind, hinter der eine Firma in Rostock steht. Dort fanden sich zwar keine Belege, dass ein Lürssen-Boot jenseits der saudischen Gewässer unterwegs war. Einige der Schiffe stellten aber die Übertragung ihrer Daten offenkundig immer wieder ein, darunter die „Al Aflaj“ und die „Farasan“. Beide kamen im März im Hafen von Dschizan an, knapp nördlich der Grenze zum Jemen. Seither senden beide keine Signale mehr.

Laut dem Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD muss der Hersteller der Schiffe – wie andere Lieferanten für Rüstungsgüter an Kriegsparteien im Jemen – „nachweisen, dass bereits genehmigte Lieferungen ausschließlich im Empfängerland verbleiben“. Das für Rüstungsexporte zuständige Bundeswirtschaftsministerium und die Firma Lürssen ließen die Frage unbeantwortet, wie dieser Nachweis angesichts von wiederholt abgeschalteten Transpondern möglich sei. Das Wirtschaftsministerium versicherte aber, man könne „davon ausgehen, dass die Vorgaben des Koalitionsvertrages eingehalten werden“. Die Botschaft von Saudi-Arabien reagierte nicht auf Fragen. Vergangene Woche lagen zwei neue auf der Lürssen-Werft in Wolgast gefertigte Schiffe, die „Al Majmaah“ und die „Damad“, im Hafen von Mukran auf Rügen, offenbar zur Ausfuhr nach Saudi-Arabien bereit. Ein Sprecher von Lürssen unterstrich, dass die von dem Unternehmen gefertigten Küstenwachboote für Aufgaben des Küstenschutzes konzipiert seien, darunter „der Schutz sensibler Offshore-Anlagen, die Verhinderung von Schmuggel, die Eindämmung der Piraterie sowie die Seenotrettung“. Laut Bundesregierung sind die 40 Meter langen Schiffe allerdings offiziell als Kriegswaffen eingestuft. Zu ihrer Ausrüstung gehört laut Berichten auch eine 20-Millimeter-Bordkanone.

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Bilder „Wir sind Wertheim“ , am Marktplatz ,11.September.2011