Die Linke : Krieg ist Fluchtursache Nummer eins

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Der Weltfriedenstag am 1. September ist jährlicher Tag der eindringlichen Mahnung und des Gedenkens an die Opfer des 2. Weltkriegs, der am 1. September 1939 mit dem deutschen Überfall auf Polen begann. Am Ende des Krieges zählte man Millionen Tote, Europa und die Welt betrauerten unendliches Leid und unermessliche Zerstörung. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

Wer Krieg nach wie vor als legitimes Mittel zur Lösung von Konflikten betrachtet, macht sich mitschuldig an Flucht und Vertreibung. DIE LINKE sagt aus gutem Grund: Nicht einmal als UltimaRatio darf Krieg gedacht werden.

Jede Waffe findet ihren Krieg und treibt Menschen in die Flucht. Deutschlands Rüstungsindustrie verdient mit dem Tod jedes Jahr Unsummen. Die Bundesregierung genehmigt auch Waffenexporte in Krisengebiete und ist so mitbeteiligt an der Verschärfung von Krisen und der Entstehung militärischer Auseinandersetzungen.

Die Militarisierung Deutschlands, für die Bundespräsident Gauck und Verteidigungsministerin von der Leyen werben, zeigt ein gefährliches Verständnis von politischer Größe: Deutschland darf auch 76 Jahre nach Ausbruch des 2. Weltkrieges nicht durch seine Rüstungsindustrie, sondern nur durch diplomatische Stärke, Besonnenheit und konsequente Konfliktprävention als machtvoller politischer Akteur in der Welt auftreten.

Insbesondere in der Ukraine braucht es seitens der Bundesregierung diese diplomatische Stärke, um jeden Versuch der ukrainischen Regierung, militärisch zu agieren, zu verhindern.

DIE LINKE lehnt kategorisch jede Form von Rüstungsexporten ab. Die Debatte über Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland geführt wird, ist einseitig: Die Bundesregierung muss die Fluchtursachen benennen, wenn sie nach Gründen sucht, Europas Außengrenzen militärisch abzuriegeln. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, sich in Deutschland und mit ihrer Stimme in der EU dafür einzusetzen, Flüchtlingen legale Einreisemöglichkeiten nach und faire Asylverfahren in Europa zu gewähren.

 

Die LINKE