EU-Terminvorschau vom 13. bis 20. Januar 2018

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Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Samstag, 13. Januar

EU-weit: Neue Regeln zu elektronischen Zahlungen treten in Kraft

Dank neuer Vorschriften werden elektronische Zahlungen für die europäischen Verbraucher günstiger, einfacher und sicherer. Die überarbeitete Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2), die ab heute gilt, stärkt den Wettbewerb von Zahlungsdiensten und Apps zur Kontenverwaltung. Gleichzeitig schafft die Richtlinie mehr Sicherheit und Datenschutz für Online-Zahlungen. Aufschläge bei Zahlungen mit Verbraucherdebit- und -kreditkarten werden abgeschafft. Außerdem gilt eine reduzierte Haftung für nicht autorisierte Zahlungen und es wird ein bedingungsloses Erstattungsrechts („ohne Fragen“) für Lastschriften in Euro eingeführt. Mehr erfahren Sie auf den Seiten der Kommission http://europa.eu/rapid/press-release_MEMO-17-4961_de.htm und beim Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz: http://ots.de/EPaYl.

Montag, 15. Januar

Brüssel: Pressekonferenz mit EU-Digitalkommissarin Gabriel zum Thema „Fake News“

Die Kommission hat zur Eindämmung von Falschinformationen eine hochrangige Expertengruppe http://ots.de/UYz2u mit Vertretern von Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft eingerichtet. Diese kommt heute erstmals zusammen. Im Anschluss an das Treffen gibt Mariya Gabriel, EU-Kommissarin für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, um voraussichtlich 11 Uhr eine Pressekonferenz, die live auf EbS übertragen wird. http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm Am 13. Januar hat die Kommission eine öffentliche Konsultation http://ots.de/otOjA zu Fake News und Online-Desinformationen gestartet, die bis 23. Februar läuft. Die Arbeit der Gruppe und die Ergebnisse der öffentlichen Konsultation werden zur Entwicklung einer EU-Strategie gegen die Verbreitung von Fake News beitragen, die im Frühjahr 2018 vorgestellt werden soll. Weitere Informationen zu den Maßnahmen der Kommission gegen Fakes News gibt es hier: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-4481_de.htm

Berlin: Briefing „Europapolitik während der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft“

Die Vertretung der EU-Kommission in Berlin in Kooperation mit der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) und der Botschaft Bulgariens laden ein zum EBD Briefing „Europapolitik während der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft“. S.E. Radi Naidenov, Botschafter der Republik Bulgarien in Deutschland stellt das Programm der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft vor. Kommentiert wird dieses von Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, Claudia Dörr-Voß, Leiterin der Europaabteilung im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie Axel Schäfer, MdB, Vizepräsident der EBD. Es gilt die Chatham House Rule. Alle weiteren Informationen inklusive Anmeldelink finden Sie hier: http://ots.de/xUH2N

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Das Plenum befasst sich heute u.a. mit dem von der Kommission vorgeschlagenen Paket für „Saubere und erneuerbare Energie“ http://europa.eu/rapid/press-release_IP-16-4009_de.htm. Es sieht u.a. vor, dass der Energieverbrauch bis 2030 um 40 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien von 27 auf 35 Prozent erhöht wird. Nach der Debatte stimmen die Abgeordneten am Mittwoch darüber ab, ob die Verhandlungen mit dem Rat darüber begonnen werden können. Außerdem debattiert das Plenum über EU-Vorschriften, die festlegen, wie, wo und wann in der EU gefischt werden darf. Die Abstimmung über den Verordnungsentwurf der Kommission erfolgt am Dienstag. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier. http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Dienstag, 16. Januar

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Kommissionspräsident Juncker spricht am Vormittag über den Abschluss der estnischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2017 und über die Ergebnisse des letzten EU-Gipfels vom 14.-15. Dezember: http://ots.de/5Zt5q. Die Redebeiträge werden live auf EbS übertragen: http://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1. Außerdem diskutieren die Abgeordneten darüber, ob die EU auch Ausfuhren von Instrumenten für die digitale Überwachung kontrollieren soll, deren Missbrauch Menschenrechtsverletzungen ermöglicht. Die Abstimmung über das Verhandlungsmandat des Parlaments zu den entsprechenden EU-Vorschriften erfolgt am Mittwoch. Am Nachmittag folgt eine Debatte mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini zu den Protesten im Iran. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier: http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html

Mittwoch, 17. Januar

Groningen: Verleihung des EBBA-Preises der EU für zeitgenössische Musik

Mit dem EU-Preis für zeitgenössische Musik, auch European Border Breakers Awards (EBBA), wird der Erfolg europäischer Künstler auf ausländischen Märkten gewürdigt. Bei der jährlich stattfindenden EBBA-Verleihung werden im Rahmen einer Fernsehsendung zehn Preise an europäische Künstler vergeben, darunter auch ein Publikumspreis, bei dem jeder seine Stimme für seinen jeweiligen Lieblingskünstler abgeben und außerdem eine Reise zur Preisverleihung gewinnen kann. Zehn europäische Künstler werden während einer TV-Show, die von BBC-Legende Jools Holland moderiert wird, einen EBBA erhalten. Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.europeanborderbreakersawards.eu/de/

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.01.)

Kommissionspräsident Juncker spricht vor dem Plenum über den Beginn der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, die Rede wird live auf EbS: https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen. Im Anschluss an die Debatte findet um 12:45 Uhr eine Pressekonferenz mit Kommissionspräsident Juncker, Parlamentspräsident Tajani und Premierminister Borissov statt, die ebenfalls live auf EbS: https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1 übertragen wird. Auf der Agenda steht außerdem eine Debatte mit dem irischen Premierminister Leo Varadkar über die Zukunft Europas. Dies ist die erste einer Reihe von Plenardebatten mit Staats- und Regierungschefs der EU über die Zukunft der Europäischen Union. Der Einfluss russischer Propaganda auf die EU-Länder steht im Mittelpunkt einer Debatte am Mittwochnachmittag. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier: http://ots.de/NMPrU

Donnerstag, 18. Januar

Berlin: Gemeinsame Pressekonferenz der Kommissare Hogan und Andriukatitis

Zur Eröffnung der Internationalen Grünen Woche (IGW) geben EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan und Gesundheitskommissar Vyentis Andriukaitis, heute von 16-17 Uhr eine Pressekonferenz. Veranstaltungsort: Messe Berlin, Halle 6.3, Pressezentrum, Raum C. Weitere Informationen hier: https://www.gruenewoche.de/Presse/Pressetermine/index.jsp. EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan nimmt am Abend an der offiziellen Eröffnung der Internationalen Grünen Woche auf dem Messegelände Berlin teil. Mehr Informationen hier: https://www.gruenewoche.com/AboutIGWBerlin/. Die Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung (DG AGRI) und die Generaldirektion für Gesundheut und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) sind auf der Grünen Woche auch mit einem Stand vertreten, in der Halle 3.2 auf dem Erlebnis Bauernhof zum Thema „Vom Bauernhof bis auf den Teller – nachhaltige Lebensmittel für einen gesunden Lebensstil“.

Berlin: Expertengespräch zu Europäischen Referenznetzwerken (ERN) in der Charité Berlin

Heute findet um 10 Uhr in der Charité Berlin ein Expertengespräch zu den Europäischen Referenznetzwerken (ERN) zwischen EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis, Staatssekretär Lutz Stroppe und vier deutschen ERN-Koordinatoren sowie Vertretern der Charité und der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) statt. Um das medizinische Fachwissen, insbesondere über seltene Erkrankungen, grenzüberschreitend in der Europäischen Union (EU) zu teilen und die Versorgung von betroffenen Patienten weiter zu verbessern, haben am 1. März 2017 die „Europäischen Referenznetzwerke“ (ERN) ihre Arbeit aufgenommen. Im Anschluss an das Gespräch folgt ein gemeinsamer Rundgang durch die Charité. Pressevertreter sind herzlich eingeladen. Bitte melden Sie sich bis zum 17. Januar bei Laura Bethke an: laura.bethke@ext.ec.europa.eu.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Die Themen der heutigen Plenarsitzung sind u.a. die Umsetzung der Jugendbeschäftigungsinitiative in EU-Mitgliedstaaten sowie Debatten zu Fällen von Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier: http://ots.de/NMPrU

Freitag, 19. Januar

Berlin: Bürgerdialog mit EU-Kommissaren Hogan und Andriukatitis auf der Grünen Woche

Heute findet von 16:30-17:30 Uhr ein Bürgerdialog mit den Kommissaren Hogan und Andriukaitis zum Thema „Vom Bauernhof bis auf den Teller – nachhaltige Lebensmittel für einen gesunden Lebensstil“ auf der Bühne der Halle 3.2. statt. Dort haben landwirtschaftlich interessierte Menschen die Möglichkeit mit den beiden Kommissaren zu diskutieren. Die Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung (DG AGRI) und die Generaldirektion für Gesundheut und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) sind auch mit einem Stand vertreten, in der Halle 3.2 auf dem Erlebnis Bauernhof.

Berlin: Kommissare auf dem Global Forum for Food and Agriculture (GFFA)

Vytenis Andriukaitis, EU-Kommissar für Gesundheit, hält auf dem 10. Global Forum for Food and Agriculture (GFFA), einer internationalen Konferenz zu Zukunftsfragen der globalen Land- und Ernährungswissenschaft, eine Rede zum Thema Tiergesundheit. EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan, EU-Landwirtschaftskommissar wird ebenfalls am GFFA teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie hier: http://www.gffa-berlin.de/.

Berlin: Mittagsgespräch mit Dr. Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB)

Das Institut für Europäische Politik lädt zu einem Mittagsgespräch mit Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), ein. Herr Dr. Hoyer spricht zum Thema „Rolle und Perspektiven der Europäischen Investitionsbank als Impulsgeber für die Stärkung der Europäer im globalisierten Wettbewerb“. Das Grußwort hält Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland. Weitere Informationen und das Anmeldeformular finden Sie hier: http://iep-berlin.de/blog/forum/mig-hoyer/

Hamburg: Verkehrskommissarin Bulc besucht Hamburger Hafen

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc nimmt an einer gemeinsamen Hafenfahrt mit Jens Meier, Vorstandsvorsitzender der Hamburg Port Authority, und dem Europaabgeordneten Knut Fleckenstein teil. Interessierte Journalisten können an der Hafenfahrt teilnehmen, Treffpunkt ist um 10:10 Uhr am Fähranleger Elbphilharmonie. Ende der Tour um 12:15 Uhr am Fähranleger Elbphilharmonie. Mehr Informationen und Anmeldung bei Kai Gerullis, Pressesprecher der Hamburg Port Authority, kai.gerullis@hpa.hamburg.de. Während ihres Besuchs wird Kommissarin Bulc auch mit Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zusammentreffen.

Samstag, 20. Januar

Valletta: Eröffnungsfeier des Kulturhauptstadt-Jahres mit EU-Bildungskommissar Navracsics

Die Stadt Valletta begeht den Beginn ihres Jahres als europäische Kulturhauptstadt mit einer Eröffnungswoche. Vom 14. bis 20. Januar finden in der Stadt Veranstaltungen in Anlehnung an traditionelle maltesische Dorffeste, genannt „Festa“, statt. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, wird an der offiziellen Eröffnungsfeier am 20. Januar teilnehmen. Mehr Informationen finden Sie hier: http://valletta2018.org/cultural-programme/valletta-2018-opening/

Pressekontakt:

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Pressestelle Berlin
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Tel.: 030 – 2280 2250

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder “Wir sind Wertheim” , am Marktplatz ,11.September.2011