EU-Terminvorschau vom 20. bis 28. Januar 2018

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Berlin (ots)

Samstag, 20. Januar

Valletta: Eröffnungsfeier des Kulturhauptstadt-Jahres mit 
EU-Bildungskommissar Navracsics

Die Stadt Valletta begeht den Beginn ihres Jahres als europäische 
Kulturhauptstadt mit einer Eröffnungswoche. Vom 14. bis 20. Januar 
finden in der Stadt Veranstaltungen in Anlehnung an traditionelle 
maltesische Dorffeste, genannt "Festa", statt. Tibor Navracsics, 
EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, wird an der 
offiziellen Eröffnungsfeier am 20. Januar teilnehmen. Mehr 
Informationen finden Sie hier: 
http://valletta2018.org/cultural-programme/valletta-2018-opening/ 

Montag, 22. Januar

Berlin: EU-Sozialkommissarin Thyssen beim deutsch-französischen Tag der Mobilität von Auszubildenden in Europa

Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung und Soziales reist anlässlich des Deutsch-Französischen Tages (http://ots.de/lEMoC) nach Berlin. Während ihres Besuchs wird sie gemeinsam mit Thorben Albrecht, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, mit führenden Vertretern französischer und deutscher Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände zusammentreffen. Ziel des Treffens ist es, die soziale Dimension der EU zu erörtern, insbesondere die europäische Säule sozialer Rechte (http://ots.de/J0wlA), darunter den Vorschlag der Kommission zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-1006_de.htm) und den Vorschlag für transparentere und verlässlichere Arbeitsbedingungen (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-5285_de.htm). Das Treffen wird sich auch mit dem Thema Arbeitskräftemobilität befassen. Im Anschluss daran macht Kommissarin Thyssen einen Betriebsbesuch zum dualen deutschen Ausbildungssystem bei der Vattenfall Wärme AG, Berlin. Medienvertreter können nach vorheriger Anmeldung bei gabriele.imhoff@ec.europa.eu daran teilnehmen. Zeit: 10.30 – 12.00 Uhr, Ort: Vattenfall Besucherzentrum Berlin-Mitte, Köpenicker Straße 73, 10179 Berlin. Zum Abschluss ihres Besuchs wird die Kommissarin eine Grundsatzrede beim „Deutsch-Französischen Tag der Mobilität von Auszubildenden in Europa“ halten, die im Anschluss hier veröffentlicht wird: http://ots.de/8bpcW. Die Veranstaltung beginnt um 13:30 Uhr in der Französischen Botschaft. Anmeldung und weitere Informationen hier. http://ots.de/kqgW0

München: EU-Digitalkommissarin Gabriel spricht auf Digitalkonferenz „Digital Life Design“

Die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft, Mariya Gabriel, wird gegen 14 Uhr auf der Digitalkonferenz „Digital Life Design“ (DLD) eine Grundsatzrede halten und anschließend an einer hochrangigen Diskussion zu Cybersicherheit u.a. mit Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, teilnehmen. Auf der Konferenz diskutieren mehr als 150 Referenten und 1.000 Teilnehmer, wie das digitale Zeitalter unser Leben, unsere Gesellschaft und unsere Geschäftswelt grundlegend verändert. Weitere Informationen finden Sie hier: http://dld-conference.com/DLD18.

Brüssel: Kommissare Avramopoulos, Jourova und King treffen US-Heimatschutzministerin

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, EU-Justizkommissarin Vera Jourova und EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, empfangen US-Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen in Brüssel. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die Themen Migration und Sicherheitszusammenarbeit sowie Visa-Reziprozität, Datenschutz und elektronische Beweismittel stehen.

Brüssel: Rat für „Auswärtige Angelegenheiten“

Die EU-Außenminister sprechen zu Beginn ihrer Sitzung über aktuelle außenpolitische Fragen, außerdem wird es u.a. um die Lage in Libyen und die Situation im Nahen Osten gehen. Am Rande der Ratstagung kommen die Außenminister und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bei einem informellen Mittagessen mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas zusammen. Eine abschließende Pressekonferenz ist für 15:30 Uhr geplant und wird live auf EbS+ (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=2) übertragen.Nähere Informationen zu diesem Fachministertreffen werden auf der Website des Rats der EU bereitgestellt: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2018/01/22/

Brüssel: Treffen der Eurogruppe

Auf der Agenda des Treffens der Finanzminister aus den Euro-Staaten stehen u.a. der Entwurf einer Empfehlung zur Wirtschaftspolitik in der Eurozone, die jüngsten Fortschritte beim dritten makroökonomischen Anpassungsprogramm für Griechenland sowie die Situation in Portugal. Weitere Informationen werden hier bereitgestellt: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2018/01/22/

Dienstag, 23. Januar

Potsdam: Workshop für Journalisten zum EU-Binnenmarkt und Brexit

Was bedeutet das Brexit-Referendum für Brandenburg? Wie wirkt sich die EU-Binnenmarktstrategie auf die Unternehmen und den grenzüberschreitenden Handel aus? In einem Medienworkshop des Bundespresseamtes geht es heute um Fragen rund um den EU-Binnenmarkt und Brexit. Auch EU-Recherchequellen und eine praktische Übung stehen auf dem Programm. Zu den Referenten zählen u.a. Katrin Abele, Pressereferentin in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin, Christoph Wolfrum, Leiter des Stabs für EU-Grundsatzfragen im Auswärtigen Amt, Jens Ullman, Fachbereichsleiter International bei der IHK Potsdam, und Peter Riesbeck, ehemaliger EU-Korrespondent der DuMont Mediengruppe. Zeit: von 9 bis 16.15 Uhr, Ort: Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz, Heinrich-Mann-Allee 107, Haus 12, Saal 1, 14473 Potsdam, Anmeldung bei Ines Friedrich unter friedrich@bbag-ev.de. Mehr Infos hier: http://www.pressto4u.de/eu/BPA12.pdf.

Brüssel: Konferenz zur europäischen Raumfahrtpolitik mit Kommissionspräsident Juncker (bis 24.01.)

Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Entwicklung einer europäischen Raumfahrtstrategie mit einer angemessenen Finanzierung durch den EU-Finanzrahmen für die Zeit nach 2020 und den Fahrplan der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) 2019. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der belgische Außenminister Didier Reynders sowie zahlreiche weitere EU-Kommissare werden an dieser hochrangigen Veranstaltung teilnehmen. Nähere Informationen sind hier erhältlich: http://www.spaceconference.eu/welcome.html

Brüssel: Rat „Wirtschaft und Finanzen“

Die Minister beraten über die weitere Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Umsetzung eines Aktionsplans für notleidende Kredite im Bankensektor. Sie werden sich voraussichtlich auch auf Schlussfolgerungen zum Jahreswachstumsbericht der Kommission und zu makroökonomischen Ungleichgewichten in den Mitgliedstaaten verständigen. Weitere Informationen zur Agenda des Treffens finden Sie hier: http://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2018/01/23/

Mittwoch, 24. Januar

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/ymTI7 abgerufen werden.

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Markenstreit um Fack Ju Göhte

Im April 2005 beantragte die Constantin Film Produktion GmbH beim Amt der EU für Geistiges Eigentum (EUIPO) die Eintragung der Wortmarke Fack Ju Göhte als Unionsmarke für verschiedene Waren und Dienstleistungen, etwa für Körperpflegeartikel, Schmuck, Schreibwaren, Kleidung, Spiel- und Sportartikel, bestimmte Lebensmittel und Getränke sowie für Unterhaltung. Das EUIPO lehnte die Eintragung mit der Begründung ab, dass die Anmeldung gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße. Gegen diese Ablehnung hat Constantin Film Klage beim Gericht der Europäischen Union erhoben. Nähere Informationen zum Urteil werden auf der Website des Gerichts bereitgestellt: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-69/17

Frankfurt: EU-Kommissar Dombrovskis nimmt an EZB-Ratstreffen teil

Valdis Dombrovskis, EU-Kommissar für den Euro und den sozialen Dialog, nimmt an einem Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank zur Geldpolitik teil.

Donnerstag, 25. Januar

Brüssel: Erster Europäischer Bildungsgipfel mit EU-Bildungskommissar Navracsics

EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics sowie rund 500 hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aller EU-Mitgliedstaaten kommen zum ersten EU-Bildungsgipfel unter dem Motto „Schaffung der Grundlagen für den Europäischen Bildungsraum: für eine innovative, integrative und werteorientierte Bildung“ zusammen. Bei dem Treffen werden u.a. die neuen Vorschläge der Kommission zur Förderung von Schlüssel- und Digitalkompetenzen sowie der europäischen Dimension im Bildungswesen (http://europa.eu/rapid/press-release_IP-18-102_de.htm) diskutiert, die die Kommission als Folgemaßnahme des Gipfels von Göteborg (http://ots.de/yXaWt) vom 17. November vorlegt hat. Mehr Informationen zum Bildungsgipfel finden Sie hier: https://ec.europa.eu/education/education-summit

Davos: Kommissionspräsident Juncker erstmals auf dem Weltwirtschaftsforum (bis 26.01.)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt erstmals am Weltwirtschaftsforum in Davos teil. Um 11 Uhr hält er eine Rede, die live auf EbS (https://ec.europa.eu/avservices/ebs/live.cfm?page=1) übertragen wird. Außerdem trifft er den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und Bill Gates, Ko-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates-Stiftung. Seitens der Kommission nehmen außerdem die Kommissare Oettinger, Sevcovic, Katainen, Malmström, Moscovici, Moedas sowie EU-Chefverhandler für den Brexit, Michel Barnier teil. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Weltwirtschaftsforums: https://www.weforum.org/agenda

Augsburg: Podiumsdiskussion zu „Menschenrechte und Demokratie in Lateinamerika“

Im Dezember ging der Sacharow-Preis 2017 für geistige Freiheit http://www.europarl.europa.eu/sakharovprize/de/home.html an die demokratische Opposition in Venezuela. Mit der Menschenrechtsverteidigerin Aura Lolita Chavez Ixcaquic aus Guatemala stammt eine weitere Finalistin des Sacharow-Preises aus Lateinamerika. Die Europaabgeordneten Barbara Lochbihler (Bündnis 90/Die Grünen) und Markus Ferber (CSU) diskutieren gemeinsam mit Tobias Winkler, Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in München und Prof. Dr. Peter A. Kraus, Professor für Politikwissenschaft, Universität Augsburg über „Menschenrechte und Demokratie in Lateinamerika“. Moderation: Julio Segador, Bayerischer Rundfunk. Zeit: 19 Uhr. Ort: Rokokosaal, Fronhof 10, 86145 Augsburg. Das Anmeldeformular und weitere Informationen finden Sie hier: http://ots.de/hVQUl

Sofia: Informelles Treffen der Justiz- und Innenminister (bis 26.01.)

Das informelle Treffen der Justiz- und Innenminister beginnt mit einer Arbeitssitzung zu inneren Angelegenheiten, die sich mit den Themen Migration und Asyl sowie Außengrenzen und Sicherheit befasst. Am 26. Januar wird das Treffen mit Arbeitssitzungen im Bereich Justiz fortgesetzt, Themen sind Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO). Die EU-Kommission wird vertreten von Innenkommissar Avramopoulos , Justizkommissarin Jourova und Kommissar King, zuständig für die Sicherheitsunion. Nähere Informationen sind hier: https://eu2018bg.bg/en/events/47 verfügbar.

Luxemburg: EuGH-Urteil zu illegaler Wiedereinreise eines Asylbewerbers nach Überstellung

Nachdem Herr Hasan von Deutschland nach Italien überstellt worden war, weil Italien für die Prüfung seines Asylantrags zuständig sei, kehrte er kurz darauf illegal wieder nach Deutschland zurück. Das Bundesverwaltungsgericht ersucht den Gerichtshof in diesem Zusammenhang um Auslegung der Dublin-III-Verordnung hinsichtlich der Frage, wie weiter zu verfahren ist. Nähere Informationen zum Urteil werden auf der Website des Gerichts bereitgestellt: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-360/16

Luxemburg: EuGH zum Verbot bestimmter Fangmethoden im Sylter Außenriff und in der Pommerschen Buch

Der Deutsche Naturschutzring hat beim Verwaltungsgericht Köln beantragt, die Bundesrepublik Deutschland zu verpflichten, die Seefischerei mittels mobilen grundberührenden Fanggeräten im „Sylter Außenriff“ sowie die Fischerei mittels Stellnetzen („Kiemen- und Verwickelnetze“) im Gebiet „Pommersche Bucht mit Oderbank“ sowie dem Vogelschutzgebiet „Pommersche Bucht“ zu verbieten. Der Naturschutzring macht geltend, seine nach dem Bundesnaturschutzgesetz bestehenden Mitwirkungsrechte seien verletzt worden und die Bundesrepublik müsse auf Grundlage dieses Gesetzes und des Umweltschadensgesetzes einschreiten. Das Bundesamt für Naturschutz, das die Bundesrepublik vertritt, geht dagegen davon aus, dass Deutschland die Maßnahmen nicht erlassen dürfe, da allein die EU dafür zuständig sei. Das Verwaltungsgericht hat dem Gerichtshof in diesem Zusammenhang eine Reihe von Fragen vorgelegt, inwieweit Unionsrecht einer Kompetenz Deutschlands entgegensteht. Weitere Informationen werden auf der Website des Gerichts bereitgestellt: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-683/16

Luxemburg: EuGH zu Fluggastentschädigung bei hohem Krankenstand/wildem Streik

Das Management der TUIfly informierte die Mitarbeiter Ende September 2016 über Umstrukturierungspläne. Diese stießen bei der Belegschaft auf massiven Widerstand. In den folgenden Tagen nahm der Krankenstand beim Cockpit- und Kabinenpersonal erheblich zu, nach Ansicht von TUIfly handelte es sich dabei um einen wilden Streik (arbeits- und tarifrechtlich nicht legitimierte Arbeitsniederlegung). TUIfly organisierte daraufhin ihre Flugplanung vollständig um. In den vorliegenden Fällen verlangen Fluggäste, deren Flüge deswegen annulliert wurden, von TUIfly Entschädigung nach der Fluggastrechteverordnung Nr. 261/2004. Nähere Informationen zu diesem Fall stellt das Gericht hier: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-195/17 und hier: http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-292/17 bereit.

Freitag, 26. Januar

Leeuwarden: Eröffnungswochenende des Kulturhauptstadt-Jahres mit dem Ersten Kommissionsvizepräsident Timmermans (bis 27. Januar)

Die Stadt Leeuwarden und die Region Friesland begehen den Auftakt als europäische Kulturhauptstadt 2018 mit einem Eröffnungswochenende am 26. und 27. Januar. Überall in der Stadt sind künstlerische Installationen und Darbietungen von professionellen und Amateurkünstlern vorgesehen und in der ganzen Region Friesland öffnen Museen ihre Türen für Besucher. Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der EU-Kommission, nimmt an der offiziellen Auftaktveranstaltung am 27. Januar teil. Mehr Informationen gibt es hier: https://www.friesland.nl/en/european-capital-of-culture.

Sonntag, 28. Januar

EU-weit: Europäischer Datenschutztag

Aus Anlass des diesjährigen europäischen Datenschutztages, der in jedem Jahr an die Verabschiedung der ersten europäischen Datenschutzkonvention im Jahr 1981 erinnert, finden verschiedene Veranstaltungen statt, die die Aufmerksamkeit für das Thema Datenschutz erhöhen. Details dazu werden hier veröffentlicht: https://www.coe.int/en/web/data-protection/data-protection-day.

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder “Wir sind Wertheim” , am Marktplatz ,11.September.2011