Gipfel der Östlichen Partnerschaft: EU vertieft Zusammenarbeit mit Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine

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Berlin (ots) – Am morgigen Freitag, den 24. November findet in Brüssel der fünfte Gipfel der Östlichen Partnerschaft statt. Die Staats- und Regierungschefs der EU und der sechs östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine werden mit Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk über die Vertiefung der Zusammenarbeit reden.

Seit dem letzten Gipfel 2015 in Riga gab es greifbare Ergebnisse zum Nutzen der Menschen: Die Assoziierungsabkommen mit Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine sind in Kraft getreten und haben den Handel belebt. Bürgerinnen und Bürger Georgiens, der Republik Moldau und der Ukraine können nun ohne Visum in den Schengen-Raum reisen. Die EU hat ein Abkommen mit Armenien ausgehandelt, das gleichzeitig Mitglied in der Eurasischen Wirtschaftsunion ist – was zeigt, dass eine Annäherung an die EU und gute Beziehungen zu Russland sich nicht ausschließen.

Auf dem Gipfel wollen die Staats- und Regierungschefs ihre Ziele bis 2020 verabreden, um Wirtschaft, Regierungsführung und Gesellschaften zu stärken und die Menschen durch persönliche Kontakte besser zu vernetzen.

Die Staats- und Regierungschefs wollen einen überarbeiteten multilateralen institutionellen Rahmen für die Östliche Partnerschaft billigen, der eine stärkere politische Orientierung und einen ergebnisorientierteren Ansatz vorsieht. Am Rande des Gipfels dürften auch einige bilaterale Abkommen vorangebracht werden. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini und die Kommissare Hahn und Malmström werden ebenfalls an dem Gipfel teilnehmen. Präsident Juncker wird zusammen mit Präsident Tusk und dem estnischen Premierminister Jüri Ratas am Freitag um 15.30 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz abhalten.

Die Östliche Partnerschaft wurde 2009 ins Leben gerufen. Die EU strebt mit allen sechs Ländern – unabhängig von den individuellen Zielen ihrer Beziehungen zur EU – eine solide, differenzierte Zusammenarbeit zum gegenseitigen Vorteil an.

Die EU hat ihr Engagement für die Zivilgesellschaft und junge Menschen verstärkt, dazu beigetragen, das Geschäfts- und Medienumfeld in der Region zu verbessern und die Digitalwirtschaft zu entwickeln. Die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union und der Region, ins Ausland zu reisen, zu forschen oder zu studieren, wurden deutlich erweitert.

Die Östliche Partnerschaft ist nicht gegen irgendein Land gerichtet. Sie ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union und der sechs Partnerländer. Sie wurde niemandem aufgezwungen; die Länder können bestimmen, in welchem Maß sie sich einbringen und wie umfassend ihre Bestrebungen sind.

Weitere Informationen:

Was ist die Östliche Partnerschaft? http://www.consilium.europa.eu/de/policies/eastern-partnership/

10 Mythen um die Östliche Partnerschaft http://www.consilium.europa.eu/de/policies/eastern-partnership/

Faktenblatt über die 20 Ziele der Östlichen Partnerschaft bis 2020 (EN) http://ots.de/c0Q6k

Faktenblätter (EN) zu den Beziehungen der EU mit …

Armenien http://ots.de/MQyZq

Belarus http://ots.de/EkHyi

Aserbaidschan http://ots.de/kxMg4

Georgien http://ots.de/Zvz2Q

Republik Moldau http://ots.de/waRYP

Ukraine http://ots.de/S5eup

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Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

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Original Quelle Presseportal.de

Bilder “Wir sind Wertheim” , am Marktplatz ,11.September.2011