Haftstrafe für Sozialleistungsbetrüger

Wegen Betrugs in vier Fällen hat das zuständige Amtsgericht einen 39-jährigen Mann aus dem Landkreis Konstanz zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten verurteilt.

Haftstrafe für Sozialleistungsbetrüger

Hauptzollamt ermittelte wegen Leistungsmissbrauch

Wegen Betrugs in vier Fällen hat das zuständige Amtsgericht einen 39-jährigen Mann aus dem Landkreis Konstanz zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten verurteilt.

Wie die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen ermittelten, hat der 39-Jährige über zwei Jahre hinweg zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen bezogen.

Trotz regelmäßiger, nicht unerheblicher Einkünfte aus einer Tätigkeit als Verkäufer in der Schweiz gab der Mann mehrfach gegenüber dem zuständigen Jobcenter wahrheitswidrig an, weder ein selbstständiges Gewerbe auszuüben noch einer anderweitigen Beschäftigung nachzugehen und demzufolge über keinerlei eigenes Einkommen zu verfügen. Die tatsächlichen Einkommensverhältnisse und Beschäftigungszeiten teilte er dem Jobcenter nicht mit.

Die Einkünfte wurden bewusst verschwiegen, um eine Kürzung oder den Entfall der Sozialleistungen zu vermeiden und sich somit einen Vermögensvorteil zu verschaffen. Zur Verschleierung des Arbeitsverhältnisses wurden seine Löhne stets auf ein Schweizer Bankkonto überwiesen.

Auf diese Weise hat er den zuständigen Leistungsträger um knapp 26.000 Euro betrogen. Diese zu Unrecht bezogenen Sozialleistungen werden von ihm nun zurückgefordert.

Der Fall kam durch einen anonymen Hinweis ans Tageslicht.

Die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung auf drei Jahre ausgesetzt. Der Strafbefehl ist zwischenzeitlich rechtskräftig.

Quelle : Zoll.de