„Ich will da einen Stil prägen“

Quelle: SPD

Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.

Vor allem ein straffes Krisenmanagement in der Corona-Pandemie zählt zu den wichtigsten Aufgaben, denen sich die neue Regierung stellen muss – sogar schon vor dem formalen Amtsantritt. Hinzu kommen der Kampf gegen den Klimawandel, die Modernisierung der Wirtschaft, sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze, Erneuerung und Zusammenhalt in der Gesellschaft.

Von ihm werde „zurecht erwartet, dass ich nicht lamentiere, sondern handele“, sagte der designierte Bundeskanzler im Interview mit der ZEIT. „Und das mache ich und das wird die neue Regierung machen.“

Es geht ums Machen, nicht um die Show

Erfolgreiche Arbeit setzt dabei für Scholz nicht nur die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen voraus, sondern auch wie Politik organisiert wird: „Ich will da einen Stil prägen. Es sollte ums Machen gehen und nicht um die Show …“

Und wie das konkret aussieht, zeigt sich schon vor der offiziellen Übernahme der Regierung. Bereits am vergangenen Dienstag stellte Scholz den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder General Carsten Breuer vor, der ab sofort den neuen Krisenstab im Kanzleramt leitet. Es gehe in der Pandemie jetzt darum, umso entschlossener zu handeln: „Ich stelle das Management neu auf.“

„Weil es zu besseren Ergebnissen führt“

Dabei verknüpft Scholz klare Führung und die Bereitschaft, „auch harte Entscheidungen zu treffen“, gleichzeitig mit einem „diskursiven Führungsstil“. Das eine solche vertrauensvolle Zusammenarbeit auch über Parteigrenzen hinweg gut funktioniert, haben schon die Koalitionsverhandlungen angedeutet. Er werde „das gemeinsame Handeln durch viele Gespräche sorgfältig vorantreiben“, kündigt der Sozialdemokrat an – sowohl in der künftigen Koalition als auch in Beratungen mit den Ländern.

Mit einem solchen Regierungsstil habe er schon als Erster Bürgermeister in Hamburg gute Erfahrungen gemacht. Und das will er jetzt auch in der Bundespolitik stark machen. „Nicht“, wie Scholz betont, „weil nun drei Parteien miteinander koalieren oder weil wir ein föderales Land sind“.

„Sondern, weil es zu besseren Ergebnissen führt.“

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