Internet : Breitbanderschließung im Main-Tauber-Kreis kommt voran

FirmBee / Pixabay

Das schnelle Internet ist ein bedeutender Standortfaktor. Im Main-Tauber-Kreis soll deshalb in den Jahren 2016 bis 2019 die flächendeckende Breitbandversorgung auf ein adäquates Niveau gebracht werden. Hierbei werden alle Städte und Gemeinden im Kreis und der Main-Tauber-Kreis selbst an einem Strang ziehen. Um die Basis für das schnelle Internet zu schaffen, soll eine Interkommunale Vereinbarung zwischen den Kommunen und dem Landkreis geschlossen werden sowie eine europaweite Ausschreibung erfolgen. Ziel ist eine garantierte Mindestversorgung von 30 Mbit/s bei 95 Prozent aller Anschlüsse. Dies wäre ein Quantensprung für alle Städte und Gemeinden.

ie Breitbanderschließung im Main-Tauber-Kreis ist sehr unterschiedlich ausgeprägt. In einigen Städten und Gemeinden sowie Stadtteilen und Dörfern gibt es bereits eine Breitbandversorgung, jedoch häufig mit geringer Bandbreite. Andere Städte und Gemeinden und Dörfer weisen allerdings noch weiße Flecken und damit eine Unterversorgung auf. Insgesamt kann sicherlich gesagt werden, dass die Breitbandversorgung ertüchtigt und verbessert werden muss.

Innerhalb des Main-Tauber-Kreises wurde deshalb mit den Städten und Gemeinden zunächst über die Art der Breitbanderschließung diskutiert. Zur Auswahl stand zunächst ein so genanntes Betreibermodell. Dabei baut die Kommune ein eigenes passives Netz auf und sucht auf dem Weg der Ausschreibung einen privaten Betreiber. Dieser Weg sieht allerdings sehr umfangreiche Tiefbaumaßnahmen vor und benötigt auch einen Umsetzungszeitraum – je nach finanzieller Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden – zwischen zehn und 15 Jahren bei einer Erschließung bis an jedes Wohnhaus (FTTB-Ausbau, „Fibre to the Building“). Für dieses Modell stehen rund 150 bis 200 Millionen Euro Erschließungskosten im Raum. „Trotz der Förderung durch das Land Baden-Württemberg und eventuell durch den Bund ist dies für den Main-Tauber-Kreis aufgrund des langen Umsetzungszeitraumes gegenwärtig keine Alternative“, erklärt Landrat Reinhard Frank.

Im Dialog mit den Städten und Gemeinden sowie dem Kreistag des Main-Tauber-Kreises wird im Main-Tauber-Kreis das so genannte „Deckungslückenmodell“ favorisiert. Hier wird der Betrag ermittelt, den ein Anbieter zusätzlich benötigt, um innerhalb von sieben Jahren ein Telekommunikationsnetz wirtschaftlich zu betreiben, und dieser Betrag wird als so genannter verlorener Zuschuss gezahlt. Ziel ist der Ausbau des gesamten Landkreises innerhalb von drei Jahren für 95 Prozent der Haushalte mit mindestens 30 Mbit/s. Des weiteren soll sich derjenige Netzbetreiber, der schließlich den Zuschlag erhält, vertraglich dazu zu verpflichten, in einer genau zu fixierenden zweiten und dritten Ausbaustufe die Bandbreiten ohne weitere finanzielle Forderungen zunächst auf 50 bis 100 Mbit/s (Vectoring) und dann auf 250 Mbit/s (Vectoring 2) zu erhöhen.

Diese Variante ist für den Main-Tauber-Kreis mit seinen ländlich geprägten Strukturen ein gangbarer Weg. „Flächendeckend erzielen wir damit bei 95 Prozent aller Anschlüsse eine Qualitätssteigerung und damit einen Quantensprung in der Breitbandversorgung“, sagt Landrat Reinhard Frank weiter.

Kostenumfang
Bei den bisherigen überschlägigen Berechnungen wird von einer Deckungslücke von rund 22 Millionen Euro gesprochen. Diese Gelder müssen die Städte und Gemeinden und der Main-Tauber-Kreis aufbringen. Innerhalb des Kreistages wird dieser Vorgehensweise mehrheitlich zugestimmt. Auch in den Gemeinderäten sollen vergleichbare Beschlüsse herbeigeführt werden. So soll der Kreistag des Main-Tauber-Kreises beschließen, dass 50 Prozent der Deckungslücke, dies entspricht elf Millionen Euro, in den Jahren 2016 bis 2018 über den Kreishaushalt finanziert werden. Hierbei wird unterstellt, dass sich der bisher errechnete Betrag nicht weiter erhöht und eventuell durch Synergien sogar noch verringert werden kann. „Wir gehen davon aus, dass die Telekommunikationsunternehmen in der Detailplanung bereits vorhandene Infrastruktur noch berücksichtigen“, sagt Landrat Reinhard Frank weiter. Dies würde dann die Deckungslücke verringern und zu einer Entlastung der Städte und Gemeinden führen.

Bundesförderung
Große Hoffnungen setzt der Main-Tauber-Kreis mit seinen Städten und Gemeinden auf die geplante Bundesförderung. Beim Bund sind inzwischen 1,33 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in ein Förderprogramm eingestellt. „Wir erwarten täglich die Richtlinien des Programmes und würden uns über eine möglichst hohe Förderquote sehr freuen“, sagt Landrat Reinhard Frank weiter. Denn Investitionen von 22 Millionen Euro, 50 Prozent durch den Landkreis und 50 Prozent durch die Städte und Gemeinden, sind ohne Unterstützung des Bundes nicht zu schultern.

Mit Bedauern wurde im Main-Tauber-Kreis registriert, dass das Land Baden-Württemberg ausschließlich den Aufbau kommunaler NGA-Netze (Next Generation Access Network – Netze der nächsten Generation) fördern möchte. „Aufgrund der bisherigen Förderpraxis des Landes Baden-Württemberg herrscht auf der kommunalen Seite große Unzufriedenheit“, berichtet Landrat Reinhard Frank. Gerade im ländlichen Raum wäre es durchaus sinnig, auch das Deckungslückenmodell als Zwischenschritt auf dem Weg zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung zu fördern. Der Ländliche Raum mit seinen Städten und Gemeinden ist nicht finanzstark genug, um eine Glasfasererschließung durchgängig zu bewerkstelligen. Mit einer guten Breitbandversorgung kann auch gegen den Trend zu Urbanisierung angekämpft werden. „Und das muss rasch geschehen“, sagt Landrat Reinhard Frank.

Umsetzung
Wenn der Kreistag des Main-Tauber-Kreises in seiner öffentlichen Sitzung dem Weg des Deckungslückenmodells zustimmt, soll die Breitbanderschließung im Main-Tauber-Kreis mit seinen Städten und Gemeinden ab Mitte 2016 bis Ende 2018/Anfang 2019 erfolgen. In diesen Jahren sind dann die erforderlichen finanziellen Leistungen durch die Kommunen und den Landkreis aufzubringen. Eine Bundesförderung würde diesen Weg erleichtern, zumal gegenwärtig angedacht ist, die nötigen Mittel auf Kreisebene überwiegend durch Darlehen aufzubringen.

Europaweite Ausschreibung und Markterkundung
Um für das Deckungslückenmodell ein möglichst wirtschaftliches Angebot zu erhalten, wird nach dem Kreistagsbeschluss die europaweite Ausschreibung vorbereitet. Diese europaweite Ausschreibung wird öffentlich bekannt gemacht und ergänzend unmittelbar an Unternehmen der Telekommunikationstechnik herangetragen. Zur Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung wurde für den Main-Tauber-Kreis in der Zeit vom 17. April bis 29. Mai 2015 bereits eine Markterkundung durchgeführt. Auch diese Markterkundung war öffentlich ausgeschrieben, und Telekommunikationsunternehmen wurden direkt befragt. Die Markterkundung ermittelt, ob ein Telekommunikationsunternehmen in den nächsten drei Jahren die Breitbanderschließung auf eigenwirtschaftlichem Weg im Main-Tauber-Kreis durchführen möchte. Im Rahmen der Markterkundung hat nur ein Telekommunikationsunternehmen erklärt, einen Eigenausbau ohne kommunale Kostenbeteiligung in den nächsten drei Jahren in Teilen des Main-Tauber-Kreises zu realisieren. „Uns geht es aber insgesamt um eine flächendeckende Erschließung, damit mindestens 95 Prozent aller Haushalte und der gewerblichen Anschlüsse eine zeitgemäße Breitbandversorgung erhalten“, sagt der für das Thema Breitbanderschließung zuständige Dezernent Jochen Müssig vom Landratsamt Main-Tauber-Kreis. Bei den verbleibenden fünf Prozent der Anschlüsse wird es Verbesserungen in der Bandbreite zwischen 15 und 25 Mbit/s geben und werden Einzellösungen über Satellit und Richtfunk angestrebt.

 

Main-Tauber-Kreis.de