Schwarzbrenner erhält Geldstrafe.22.000 Euro Branntweinsteuer hinterzogen

Pezibear / Pixabay

Zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.350 Euro hat das Amtsgericht Offenburg im Juni dieses Jahres einen Kleinbrenner aus dem Ortenaukreis verurteilt, der von Kontrollbeamten des Hauptzollamts Lörrach der Schwarzbrennerei zwischen 2002 und 2010 in mehreren Fällen überführt wurde. Zur Geldstrafe und den Verfahrenskosten hat der Beschuldigte auch die hinterzogene Branntweinsteuer in Höhe von fast 22.000 Euro zu bezahlen.

Schon vor dem Jahr 2010 war den Zöllnern der Besitzer einer Abfindungsbrennerei aufgefallen: Soviel Branntwein, wie er in den letzten zehn Jahren den Aufzeichnungen zufolge verkauft hatte, hätte er in den bei der Zollverwaltung angemeldeten Bränden niemals herstellen können.

Handfeste Beweise gab es bislang aber nicht. Im Dezember 2010 hatte der Mann schließlich erneut das Brennen von Kornschnaps angemeldet. Die Zollbeamten nahmen dies zum Anlass, nochmals vor Ort mit größerem Aufgebot zu kontrollieren. Aus der festgestellten Alkoholmenge konnten die Beamten schließen, dass mehr Rohstoff eingesetzt wurde, als genehmigt war. Diesen Vorhalt bestritt der Verdächtige vehement, woraufhin die Zollbeamten die Räumlichkeiten der Brennerei etwas genauer in Augenschein nahmen.

Einen verschlossenen Räucherschrank im Brennereigebäude wollte der Mann seit Jahren nicht benutzt haben. Ein Schlüssel fände sich dazu schon lange nicht mehr. Seltsam nur, dass ein Schlüssel direkt auf dem Schrank lag, der zufälligerweise ins Schloss passte, und sich im Schrank eine erhebliche Menge an Getreide in Säcken befand.

Brennkessel Quelle : Zollverwaltung
Brennkessel Quelle : Zollverwaltung

Der Landwirt gab schließlich zu, regelmäßig unangemeldete Mengen an Rohstoffen mitverarbeitet zu haben. Rund 1.650 Liter reinen Alkohol hatte er so produziert und verkauft, aber nicht zur Versteuerung angemeldet. Auf das Urteil des Amtsgerichts Offenburg wirkten sich strafmildernd unter anderem die lange Verfahrensdauer sowie seine Geständigkeit aus. Dass der Mann aber über mehrere Jahre Schnaps schwarz gebrannt hatte, verschärfte das Strafmaß wiederum.

ZusatzinformationBeim Abfindungsbrennen entsteht die Branntweinsteuer mit der Gewinnung des Alkohols in der Brennerei. Auf Verschlüsse oder Sicherungsmaßnahmen an den eingesetzten Brenngeräten wird – im Gegensatz zu Brennvorgängen in Verschlussbrennereien – verzichtet. Abhängig vom eingesetzten Rohstoff sind die Ausbeutesätze, also die Menge an Alkohol, der theoretisch zum Beispiel aus bestimmten Obst- oder Getreidesorten gewonnen werden kann, amtlich festgesetzt.Die entstehende Branntweinsteuer wird so schon im Vorfeld bindend berechnet. Kann beim Brennvorgang mehr Alkohol gewonnen werden, weil zum Beispiel die Vergärung des Rohstoffs optimal verlief, muss nicht nachverteuert werden.

Bundesweit existieren rund 27.000 solche Abfindungsbrennereien, allein 11.000 im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach mit Schwerpunkt im Ortenaukreis. Zur Kontrolle sind im Bezirk 22 Zoll- oder Steueraufsichtsbeamte eingesetzt, davon 15 an den Dienstorten Oberkirch und Hausach.

zoll.de