Berlin
Wichtige Änderung zum Berechtigungsnachweis für das Berlin-Ticket S
Pressemitteilung Nr. 271 vom 04.10.2024 Seit dem 1. Oktober 2024 wurde die Ausstellung von Berechtigungsnachweisen durch die Leistungsbehörden, darunter auch […mehr]
Änderung
Bundesländer
Änderung der Beratungshilfesprechzeit
Änderung der Sprechzeiten für Beratungshilfe Quelle : Niedersachsen.de Bilder: Titel Symbolbilder Niedersachsen by Pixabay.com / Niedersachsen.de Faktencheck: Tauben sind keine […mehr]
Bundesländer
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Nebentätigkeitsverordnung
Schwerpunkte der vorgeschlagenen Verordnungsänderung sind die Erweiterung des Kataloges der öffentlichen Ehrenämter aus § 2 Abs. 1 NNVO und die […mehr]
Bundesländer
Kabinett stimmt Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) zu
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag der Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik […mehr]
Bundesländer
Verfassungsschutz soll handlungsfähiger werden: Landesregierung gibt Entwurf für Änderung des Verfassungsschutzgesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
In der Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung den ersten Schritt für eine Novellierung des Niedersächsisches Verfassungsschutzgesetzes gemacht und […mehr]
Blaulicht
LPI-EF: Diebstahl von Baustelle aus Erfurt Daberstedt Änderung Tatzeit
12.09.2024 – 16:11 Landespolizeiinspektion Erfurt Erfurt (ots) Erfurt Unbekannte entwendeten in der Nacht von Dienstag, 10.09.24, ca. 18:30 Uhr bis […mehr]
Deutschland
Änderung des Strafgesetzbuches erfüllt DFV-Forderungen / Feuerwehr-Tätigkeit ist …
06.09.2024 – 08:45 Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV) Berlin (ots) „Diese Änderungen entsprechen unseren Forderungen seit der Gewalteskalation der Silvesternacht […mehr]
Nachrichten
Odenwald-Kreis | Landkreis und Kreisverband des Gemeindetags fordern erneute Änderung der Förderrichtlinien für die Wasserwirtschaft
„Wir gewinnen zunehmend den Eindruck, dass landespolitische Entscheidungen die Besonderheiten des Ländlichen Raums immer weniger berücksichtigen“ Neckar-Odenwald-Kreis. Briefe aus […mehr]
Deutschland
Organspende: CSU-Fraktion für geeignete Änderung des Transplantationsgesetzes
11.08.2024 – 12:22 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Aktuell warten in Deutschland rund 8.400 Menschen auf ein Spenderorgan, in […mehr]
Berlin
Änderung der Einschulungsbereiche für das Schuljahr 2025/2026
Pressemitteilung Nr. 183/2024 vom 07.08.2024 Der Bezirksstadtrat für Schule und Sport, Benjamin Fritz, informiert: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung […mehr]
Berlin
Änderung des Sportförderungsgesetzes – Berlin.de
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, hat […mehr]
Berlin
Die Deutsche Bahn teilt mit: Kurzfristige Änderung der Route des Ersatzverkehrs Bus S2 A zwischen Blankenfelde und Priesterweg
In der Zeit von Mittwoch, 7. August bis Montag, 2.September muss die Route des Ersatzverkehrs für die S-Bahn Linie S2 […mehr]
Berlin
Klage der DUH: OVG verurteilt die Bundesregierung zur Änderung des Nationalen Luftreinhalteprogramms – 29/24
Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hat auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. mit Urteil vom heutigen Tage die […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Laufbahnverordnung Gesundheitswesen
Aus der Sitzung des Senats Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2024 auf Vorlage der […mehr]
Deutschland
Reform oder Reförmchen? Viele hofften auf mehr Mut bei der Änderung der StVO
07.07.2024 – 10:11 Verkehrsunfall-Opferhilfe Deutschland e.V. (VOD) Münster (ots) Der Bundesrat hat die lang angekündigte Reform der Straßenverkehrsordnung verabschiedet. Die […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt Gesetzesentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
Das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung hat am (heutigen) Montag den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes zur Verbandsbeteiligung […mehr]
Bundesländer
Maßgebliche Änderungen in den Zuständigkeiten im Bereich des Geldwäschegesetzes und des Waffenrechts – Landeskabinett gibt Änderung der ZustVO-Wirtschaft zur Verbandsbeteiligung frei
Das Landeskabinett hat am (heutigen) Montag „grünes Licht“ für die Verbandsbeteiligung zur Änderung der ZustVO-Wirtschaft gegeben. Hinter der Abkürzung verbirgt […mehr]
Deutschland
Glyphosat: Rechtssicherheit statt nationale Sonderwege / IVA kommentiert Änderung der …
14.06.2024 – 12:46 Industrieverband Agrar e.V. (IVA) Frankfurt/Main (ots) Der Bundesrat hat heute einer erneuten Änderung der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung (PflSchAnwVO) zugestimmt. […mehr]
Berlin
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung eines Bebauungsplans
Bekanntmachungvom 3. Juni 2024 Änderung des Beschlusses über die Aufstellung eines BebauungsplansBebauungsplanentwurf 6-8Ortsteil Lichterfelde Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin hat […mehr]
Berlin
Entwurf zur Änderung des Landesbesoldungsgesetzes vorgelegt
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juni 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 auf […mehr]
Bundesländer
Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen
Das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat eine Novelle des Gesetzes über die Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LwKG) auf den […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben
Aus der Sitzung des Senats am 28.Mai 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der […mehr]
Bundesländer
Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten
Das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über die Arbeitszeit der […mehr]
Bundesländer
Änderung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuerumlage
Das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag auf Vorschlag der Niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, […mehr]
Deutschland
UFOP-Standpunkt zum Beschluss des Bundestages zur Änderung des Klimaschutzgesetzes / …
26.04.2024 – 13:41 UFOP e.V. Berlin (ots) Mit dem heutigen Beschluss des Bundestages zur Änderung des Klimaschutzgesetzes sieht die Union […mehr]
Deutschland
Geplante Änderung des Klimaschutzgesetzes / Saldierung löst das Problem im Verkehr nicht
23.04.2024 – 13:03 UFOP e.V. Berlin (ots) Mit ihrem Beschluss, die Saldierung der jährlichen sektorspezifischen Vorgaben für die Treibhausgasminderung zu […mehr]
Deutschland
Werden Fehler wiederholt? / Die dritte Änderung des RDG und wie es um den …
15.04.2024 – 13:55 Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG) Berlin (ots) Feuerwehr und Rettungsdienst; ein prominentes Thema im Innenausschuss. Das Rettungsdienstgesetz (RDG) von […mehr]
Blaulicht
IM-MV: Änderung des E-Government-Gesetzes MV erleichtert digitale Anträge
13.03.2024 – 17:32 Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern Schwerin (ots) Der Landtag hat heute dem Gesetz zur Änderung […mehr]
Bundesländer
Änderung von Zuständigkeitsregelungen im Verbraucherschutz
Die Zuständigkeitsregelungen im Verbraucherschutz in der Ressortzuständigkeit des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) sowie in der Ernährungssicherstellung […mehr]
Deutschland
Der Rettungsdienst im Ausnahmezustand / Die nächste kleine Änderung des …
07.03.2024 – 16:57 Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft (DFeuG) Berlin (ots) Nach der ersten kleinen Änderung des Rettungsdienstgesetzes von Berlin (RDG) am 22.02.2023 […mehr]