Deutschland
Deutscher Apothekertag beschließt Resolution „Mehr Apotheke wagen“
10.10.2024 – 09:24 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände München (ots) Zu Beginn des Deutschen Apothekertages in München haben die mehr als […mehr]
beschließt
Berlin
Senat beschließt turnusgemäßen Bericht zum ITDZ
Aus der Sitzung des Senats am 1. Oktober 2024: Der Senat hat heute auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt neue Cybersicherheitsstrategie | Nds. Staatskanzlei
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag eine umfassende neue Cybersicherheitsstrategie für Niedersachsen beschlossen, um Niedersachsen gegen […mehr]
Berlin
Berlin beschließt wegweisenden „Berlin Urban Nature Pact“
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der Berliner Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Mobilität, […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bebauungsplan für das Deutsche Herzzentrum der Charité
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Der Senat von Berlin hat auf Vorlage des Senators für Stadtentwicklung, […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Änderungen im Polizeiaufgabengesetz – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute nach Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zu Änderungen des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes (PAG), […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Neufassung des Rettungsdienstgesetzes: Baden-Württemberg.de
Das neue Rettungsdienstgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit und nutzt die Chancen der Digitalisierung. Nun wurde das Gesetz im Landtag verabschiedet. […mehr]
Bayern
Bayern: Starkes Investitionspaket für bayerische Krankenhäuser – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2025 bis 2029 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.07.) den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben. Darauf haben Bayerns Gesundheits- und […mehr]
Bayern
Bayern: STARKES INVESTITIONSPAKET FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2025 bis 2029 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.7.) den Weg für elf neue Krankenhausbauvorhaben in Bayern freigegeben. Darauf haben Bayerns Finanz- und […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Laufbahnverordnung Gesundheitswesen
Aus der Sitzung des Senats Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 16. Juli 2024 auf Vorlage der […mehr]
Berlin
Spandau stellt wichtige Weichen: Bezirksamt beschließt 20 Klimaleitziele
Mit seinem Beschluss von Klimaleitzielen hat das Bezirksamt Spandau am 02.07.2024 eine wichtige Weichenstellung für die Entwicklung hin zu einem […mehr]
Berlin
Senat beschließt das „Aktionsprogramm Handwerk 2024-2026“
Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey, das „Aktionsprogramm Handwerk 2024-2026“ beschlossen. […mehr]
Deutschland
AfD-Bundesparteitag beschließt ID-Austritt
30.06.2024 – 16:46 AfD – Alternative für Deutschland Berlin (ots) Der Bundesparteitag hat heute den sofortigen Austritt der AfD aus […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Leitlinie für ein strategisches, ressortübergreifendes Notfallmanagement
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Montag in ihrer Kabinettssitzung eine Leitlinie für ein ressortübergreifendes strategisches Notfallmanagement (Business Continuity Management […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und
Zum heutigen Beschluss des Kabinetts über ein Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen erklären […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere den Polizistinnen und Polizisten im Land zugutekommt, diese schützt und […mehr]
Berlin
Senat beschließt Landeskonzeption für Alphabetisierung und Grundbildung
Aus der Sitzung des Senats am 11. Juni 2024: Der Senat hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2024 auf […mehr]
Deutschland
Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt die Etats für Finanzen sowie …
06.06.2024 – 14:09 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Zum Abschluss der Haushaltswoche im Plenum beschließt die CSU-Fraktion heute die […mehr]
Deutschland
Korrektur: Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt die Etats für die …
06.06.2024 – 10:15 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Korrigierte Fassung der Meldung vom 05.06.2024 13:40 (Sozialetat) Im Ressort Wirtschaft […mehr]
Deutschland
Haushaltswoche im Plenum: Die CSU-Fraktion beschließt heute die Etats für die …
05.06.2024 – 13:40 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag München (ots) Im Ressort Wirtschaft mit einem Gesamtetat von drei Milliarden Euro setzt […mehr]
Bayern
Bayern: BARGELDOBERGRENZE BESCHNEIDET FREIHEITSRECHTE! EU beschließt Barzahlungsobergrenze von 10.000 Euro ab 2027 // Freistaat Bayern stellt sich langfristig gegen Begrenzung der Bargeldnutzung – Bayerisches Landesportal
„Bayern setzt sich klar und konsequent für eine wirksame Bekämpfung von Geldwäsche ein. Mit der jetzt endgültig beschlossenen europaweiten Barzahlungsobergrenze […mehr]
Berlin
Bezirksamt beschließt Verstetigung der Maßnahmen im Projekt Graefekiez
Entsiegelung, Lade- und Lieferzonen, geteilte Mobilität und Radstellplätze: Im Graefekiez wurde im vergangenen Jahr in zwei Straßenabschnitten ein Teil der […mehr]
Berlin
Senat beschließt Änderung der Verordnung über die Zuständigkeit für einzelne Bezirksaufgaben
Aus der Sitzung des Senats am 28.Mai 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Straßenbauamt beschließt Moratorium für Brückengeländer
Das Straßenbauamt des Main-Tauber-Kreises hatte mitgeteilt, dass folgende kreiseigene Brücken, nach Prüfung durch einen unabhängigen und vereidigten Sachverständigen, nicht den […mehr]
Deutschland
Verfassungsauftrag Tierschutz: Kabinett beschließt endlich Tierschutzgesetz
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Tierschutzgesetz (TierSchG) erklären Renate Künast, Sprecherin für Ernährungs- und Agrarpolitik, und Dr. Zoe Mayer, Mitglied im Ausschuss für Ernährung […mehr]
Bundesländer
Landtag beschließt Novelle des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes
Behrens: „Diese Reform macht den Weg frei für die flächendeckende Einführung der Telenotfallmedizin in ganz Niedersachsen“ Am heutigen Mittwoch (15.05.2024) […mehr]
Bundesländer
Sicherung einer angemessenen Personalausstattung – Kabinett beschließt Maßnahmen für demografiefeste Landesverwaltung
Die Niedersächsische Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Maßnahmenbündel zur Sicherung einer angemessenen Personalausstattung der Landesverwaltung in Bezug auf […mehr]
Deutschland
Nie wieder ist jetzt / Ärztetag beschließt Resolution zu Demokratie, Pluralismus und …
07.05.2024 – 16:43 Bundesärztekammer Mainz (ots) Der 128. Deutsche Ärztetag hat heute mit der Resolution „Nie wieder ist jetzt!“ klar […mehr]
Deutschland
Bundestag beschließt Solarpaket I | SPD-Bundestagsfraktion
Heute hat der Deutsche Bundestag das sogenannte Solarpaket I beschlossen. Dieses enthält eine Vielzahl an Maßnahmen, die den Ausbau der […mehr]
Baden-Württemberg
Ministerrat beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes: Baden-Württemberg.de
Der Ministerrat hat beschlossen, den Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesbeamtengesetzes in den Landtag einzubringen. Ziel des Gesetzentwurfs ist es insbesondere, […mehr]