Berlin
Senat beschließt Grundsätze der Planungen zu den Radschnellverbindungen RSV 5 – „West-Route“ und RSV 9 – „Ost-Route“
Aus der Sitzung des Senats am 11. Februar 2025: Auf […mehr]
beschließt
Berlin
Senat beschließt Verkehrssicherheitsprogramm 2030 für das Land Berlin
Aus der Sitzung des Senats am 11. Februar 2025: Der […mehr]
Bundesländer
Acht statt fünf Jahre Amtszeit für Hauptverwaltungsbeamte – Landtag beschließt Änderungen am Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz sowie weiteren Gesetzen und Verordnungen
Behrens: „Die Aufgaben in der kommunalen Verwaltung erfordern zunehmend spezialisiertes […mehr]
Berlin
Senat beschließt Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht zur Umsetzung von Meldepflichten im Finanzsektor
Aus der Sitzung des Senats am 28. Januar 2025 Der […mehr]
Baden-Württemberg
Kabinett beschließt Medienpaket: Baden-Württemberg.de
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll moderner, schlanker und digitaler aufgestellt und […mehr]
Berlin
Senat beschließt für sechs Finanzgesetze Verzicht auf Dritte Lesung
Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember 2024: Das […mehr]
Berlin
Bezirksamt Mitte beschließt Entwicklungsplan für die Seniorenarbeit „Maßnahmenplan 55+“
Pressemitteilung Nr. 298/2024 vom 10.12.2024 Der Bezirksstadtrat für Soziales und […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis/Wertheim: Anpassung der Abfallgebühren zugestimmt – Kreistag beschließt Anpassung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
[ad_1] Die Abfallgebühren im Main-Tauber-Kreis wurden aufgrund gesetzlicher Vorgaben neu […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt die Niedersächsische Verordnung zur dienstlichen Beurteilung der Landesbeamtinnen und Landesbeamten
Das Kabinett der niedersächsischen Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag die […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bericht über die Umsetzung von Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung im Jahr 2023
Aus der Sitzung des Senats am 3. Dezember 2024: Der […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt Stärkung der Tarifautonomie
[ad_1] „Das Kabinett hat heute mit dem Beschluss zum Bundestariftreuegesetz […mehr]
Berlin
Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beschließt Haushaltssperre – Berlin.de
Pressemitteilung Nr. 311 vom 20.11.2024 Zur Absicherung eines ausgeglichenen Haushaltsabschlusses […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt weniger Bürokratie für Kommunen: Baden-Württemberg.de
„Mit den beschlossenen Änderungen schaffen wir Bürokratie ab und stärken […mehr]
Deutschland
Kabinett beschließt lang erwarteten Gesetzentwurf
[ad_1] Ob Russland, China, Iran oder Nordkorea – spätestens seit […mehr]
Bundesländer
Niedersächsischer Landtag beschließt Erhöhung der Finanzhilfe aus der Glücksspielabgabe
Behrens: „Ich freue mich sehr, dass es in diesen herausfordernden […mehr]
Bundesländer
Neue Fahrzeuge, gestärkte Aus- und Fortbildung, bessere Bedingungen für das Ehrenamt – Landtag beschließt Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes
Behrens: „Mit der Novelle des Brandschutzgesetzes optimieren wir die Rahmenbedingungen […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Kreistag beschließt gelbe Tonne ab 2026
[ad_1] Im Main-Tauber-Kreis wurden Leichtverpackungen bei privaten Haushalten bislang mittels […mehr]
Baden-Württemberg
Main-Tauber-Kreis/Wertheim : Kreistag beschließt Unterstützung des Bürgerspitals – Vorschlag des Landrats findet breite Mehrheit
– Vorschlag des Landrats findet breite Mehrheit Der Main-Tauber-Kreis […mehr]
Bayern
Bayern: Kabinett beschließt neu erlassene Wolfsverordnung – Wichtiges Signal für konsequenten Vollzug – Bayerisches Landesportal
Die Staatsregierung hat heute nach Abschluss der Verbändeanhörung die neu […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Einrichtung einer zentralen Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung
Die Landesregierung hat am (heutigen) Dienstag in ihrer Kabinettssitzung die […mehr]
Bundesländer
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative zur systemdienlichen Nutzung von Biogas
In seiner Sitzung am (heutigen) Dienstag hat das Landeskabinett entschieden, […mehr]
Deutschland
Deutscher Apothekertag beschließt Resolution „Mehr Apotheke wagen“
[ad_1] 10.10.2024 – 09:24 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände München (ots) […mehr]
Berlin
Senat beschließt turnusgemäßen Bericht zum ITDZ
Aus der Sitzung des Senats am 1. Oktober 2024: Der […mehr]
Bundesländer
Landesregierung beschließt neue Cybersicherheitsstrategie | Nds. Staatskanzlei
Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag […mehr]
Berlin
Berlin beschließt wegweisenden „Berlin Urban Nature Pact“
Aus der Sitzung des Senats am 3. September 2024: Der […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bebauungsplan für das Deutsche Herzzentrum der Charité
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Der […mehr]
Bayern
Bayern: Landtag beschließt Änderungen im Polizeiaufgabengesetz – Bayerisches Landesportal
+++ Der Bayerische Landtag hat heute nach Zweiter Lesung den […mehr]
Baden-Württemberg
Landtag beschließt Neufassung des Rettungsdienstgesetzes: Baden-Württemberg.de
Das neue Rettungsdienstgesetz sorgt für mehr Rechtssicherheit und nutzt die […mehr]
Bayern
Bayern: Starkes Investitionspaket für bayerische Krankenhäuser – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2025 bis 2029 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.07.) den Weg für elf […mehr]
Bayern
Bayern: STARKES INVESTITIONSPAKET FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2025 bis 2029 – Bayerisches Landesportal
Der Ministerrat hat am Dienstag (16.7.) den Weg für elf […mehr]