Der Deutsche Bundestag bringt mit dem Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ein weiteres Instrument zur Sicherung der Energieversorgung auf den Weg. Nina Scheer, Klimaschutz- […mehr]
06.07.2022 – 15:13 Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. Berlin (ots) Zu den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Eckpunkte „Digitalisierung vorantreiben – […mehr]
Spandau stellt die Weichen für eine konsequente Verringerung und langfristige Vermeidung von Treibhausgasemissionen, um auf den Pfad zur Klimaneutralität bis […mehr]
28.05.2022 – 13:00 Bundesärztekammer Bremen (ots) Der 126. Deutsche Ärztetag hat einen Maßnahmenkatalog gegen den Kommerzialisierungsdruck in der ambulanten und […mehr]
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Die Sonderkommission Ausbildungsplatzsituation und Fachkräftesicherung bei der Regierenden Bürgermeisterin, Franziska Giffey, […mehr]
Der Bundestag hat beschlossen, die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro auszustatten. Ziel ist eine leistungsfähige und fortschrittliche […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 21. Juni 2022: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage […mehr]
Der Bundesrat hat einer Verordnung der Bundesnetzagentur zum Anspruch auf Breitbandversorgung zugestimmt. Für eine erfolgreiche Digitalisierung braucht das Land Datenstraßen […mehr]
Medieninfo vom: PressRelease vom 10.06.2022 | Staatskanzlei | Bundesrat, Arbeit Zum 1. Oktober 2022 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn […mehr]
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine Änderung des Landeswahlgesetzes beschlossen. “Maßgeblich für die Verteilung der Mandate […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 3. Mai 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike […mehr]
Aus der Sitzung des Senats am 26. April 2022: Der Senat von Berlin hat heute auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike […mehr]
Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am 26. April 2022 ein neues Suchtpräventionskonzept beschlossen. Ziel der gemeinsamen Strategie der Landesregierung […mehr]
Die Niedersächsische Landesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (NVwVG) und weiterer Gesetze zur Einbringung in […mehr]
Baden-Württemberg hat für die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren sowie Schulkindergärten mit den entsprechenden Förderschwerpunkten eine Teststrategie für die Zeit nach […mehr]
Katharina Steinmeyer, Familienrichterin am Amtsgericht Bad Mergentheim, wurde als stellvertretendes beratendes Mitglied für die Rechtspflege in den Jugendhilfeausschuss berufen. Sie […mehr]
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung eine Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glücksspielwesen in […mehr]
+++ Der Bayerische Landtag hat heute in Zweiter Lesung die gesetzliche Grundlage für die Verlagerung von Senaten des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs […mehr]
Foto: Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat einen Corona-Bonus für Pflegekräfte auf den Weg gebracht. […mehr]
Foto: Finanzministerium, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2022 […mehr]
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für eine Abschaffung des umstrittenen „Werbeverbots“ für Schwangerschaftsabbrüche freigemacht. Das Kabinett […mehr]
Foto: Behandlungszimmer beim Arzt, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für eine Abschaffung des […mehr]
Foto: Reinigungskraft in einer U-Bahn-Station, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat den Weg für eine Erhöhung […mehr]
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Das Bündnis für Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen hat heute, auf Einladung […mehr]
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Steuererleichterungen als wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftigte begrüßt. Bei der steuerlichen […mehr]
Kabinett beschließt Bundesratsinitiative gegen steigende Energiepreise – gemeinsamer Kraftakt auf allen politischen Ebenen Angesichts massiv steigender Energiekosten und -abgaben hat […mehr]
MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat nach den Beschlüssen des Ministerrats die Bedeutung der Öffnungsschritte für Wirtschaft und Gesellschaft unterstrichen. […mehr]
Kabinett beschließt Einrichtung der Beschwerdestelle Pflege Die Novelle des Niedersächsischen Pflegegesetzes (NPflegeG), die am 22. Dezember 2021 in Kraft getreten […mehr]
Niedersächsisches Gesetz über Grundstücksgeschäfte in der Landwirtschaft: Landesregierung beschließt Einbringung in den Landtag Die niedersächsische Landesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung […mehr]
Medieninfo vom: PressRelease vom 01.02.2022 | Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie | Coronavirus, Gesundheit Kontaktnachverfolgung muss weiterhin sichergestellt […mehr]
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