Zum Inkrafttreten der Istanbul-Konvention vor fünf Jahren am 1.2.2018 erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitk: Als Ampel-Koalition gehen wir Gewalt […mehr]
Zur Ankündigung des türkischen Präsidenten Erdogan, den NATO-Beitritt Schwedens weiter zu blockieren, erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Wieder einmal […mehr]
Zur Reise von Bundeskanzler Scholz nach Argentinien, Chile und Brasilien erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, Mitglied […mehr]
Am 27. Januar 2023 fand anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 78 Jahren die Gedenkstunde zu den Opfern des Nationalsozialismus […mehr]
Zur heutigen Veröffentlichung des Factsheets „Kinder- und Jugendarmut in Deutschland“ der Bertelsmann-Stiftung erklärt Nina Stahr, Sprecherin für Bildung, Forschung und […mehr]
Anlässlich der Vorstellung des Jahresprogramms des Drogenbeauftragten der Bundesregierung erklären Dr. Kirsten Kappert-Gonther, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Linda Heitmann, Berichterstatterin für Drogen- und […mehr]
Die große Koalition hatte die Unabhängige Patientenberatung (UPD) an ein kommerzielles Unternehmen vergeben und faktisch in ein Callcenter verwandelt, dem […mehr]
Wir sind der Krise mit Stabilität und entschlossenen Maßnahmen begegnet. Das hat sich ausgezahlt. Der Jahreswirtschaftsbericht nimmt alles in den […mehr]
Zur Entscheidung der Bundesregierung, Leopard-Panzer zu liefern, erklärt Agnieszka Brugger, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Die Entscheidung der Bundesregierung für die Lieferung von […mehr]
Zur Vereidigung des neuen neuseeländischen Premierministers erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: In einer von globalen Krisen und Umbrüchen geprägten Zeit […mehr]
Es ist Internationale Grüne Woche und Menschen gehen für einen Wandel der Ernährungs- und Landwirtschaftspolitik auf die Straße. Auch wir […mehr]
Zum Deutsch-Französischen Ministerrat und dem Jubiläum des Élysée-Vertrages am 22. Januar erklärt Chantal Kopf, Sprecherin für Europapolitik und Vorstandsmitglied der […mehr]
Zum morgigen EU-Außenrat erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Gemeinsame Antworten auf globale Krisen zu finden und umzusetzen – hier […mehr]
Zum zweiten Jahrestag der Inhaftierung von Alexej Nawalny erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Alexej Nawalny ist das prominenteste […mehr]
Verwaltungsgerichtliche Verfahren zu Infrastrukturprojekten sollen beschleunigt werden. Hierauf haben sich Grüne, SPD und FDP im Koalitionsvertrag verständigt. Langwierige Gerichtsverfahren verzögern […mehr]
Deutschland trägt besondere Verantwortung für Aufarbeitung Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und unserer heutigen Rolle in der internationalen Gemeinschaft […mehr]
Fast eine halbe Million Menschen in Deutschland leiden am Chronic Fatigue Syndrome (CFS). Die Dunkelziffer dürfte noch höher sein. Vor […mehr]
Wir wollen Bauen und Wohnen bezahlbar, klimaneutral, nachhaltig, barrierearm, innovativ und mit lebendigen öffentlichen Räumen gestalten. Explodierende Mietpreise und steigende Nebenkosten treiben […mehr]
Die Bundesrepublik Deutschland muss bis spätestens 2045 klimaneutral sein. Das werden wir nur erreichen, wenn wir die klimaschädlichen CO2-Emissionen in allen Sektoren […mehr]
Zur Verhängung des Ausnahmezustands in Peru erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Max Lucks, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Peru droht aktuell […mehr]
Zum Besuch des irakischen Ministerpräsidenten Al-Sudani in Berlin erklärt Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Für seinen ersten Besuch in Europa hat der […mehr]
Der Mangel an sozialem und bezahlbarem Wohnraum hat in vielen Teilen des Landes ein dramatisches Ausmaß erreicht. Seit Jahren steigen […mehr]
Zum gewalttätigen Sturm auf den Kongress, den Präsidentenpalast und das Oberste Gericht in Brasilia durch Anhänger*innen Bolsonaros erklären Jürgen Trittin, […mehr]
Die Führung der serbischen Teilrepublik in Bosnien hat angekündigt, am 9. Januar erneut eine große Militärparade abhalten zu wollen. Dazu […mehr]
Zum Eckpunktepapier für eine neue Rohstoffpolitik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz erklärt Dr. Sandra Detzer, Berichterstatterin für Rohstoffpolitik im […mehr]
Anlässlich des Informationsgesprächs zum Ausfall der PUMA-Schützenpanzer erklären Niklas Wagener, Mitglied im Verteidigungsausschuss, und Sebastian Schäfer, Mitglied im Haushaltsausschuss: Die […mehr]
Nach der Fußball-Weltmeisterschaft der Männer in Katar erklären Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, und Jan-Niclas Gesenhues, Sprecher für Umwelt, […mehr]
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Ratifizierung des Übereinkommen Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 21. Juni 2019 über die Beseitigung von […mehr]
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) erklärt Linda Heitmann, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss […mehr]
Zum Abschluss der neuen Regierungskoalition in Israel erklärt Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die neue israelische Regierungskoalition unter […mehr]
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