Deutschland
Mehr Lohngerechtigkeit und Gleichberechtigung: Grüne im Bundestag
Zur Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro ab 1. Oktober 2022 erklärt die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge: Die Erhöhung des Mindestlohns […mehr]
Die Grünen
Deutschland
Robin Wagener: Russischer Landraub ist wiederholter Völkerrechtsbruch: Grüne im Bundestag
Zur geplanten Annexion weiterer ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Wir beobachten das […mehr]
Deutschland
Jürgen Trittin und Lamya Kaddor: EU und Israel: Auf Dialog setzen: Grüne im Bundestag
EU und Israel: Auf Dialog setzen Zur Wiederaufnahme der Gespräche im EU-Israel-Assoziationsrat erklären Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik, und Lamya […mehr]
Deutschland
Nina Stahr: Startchancenprogramm: Bund und Länder investieren in Bildungsgerechtigkeit: Grüne im
Auftakt für Startchancenprogramm: Bund und Länder investieren gemeinsam in BildungsgerechtigkeitZum Bericht der Bundesregierung zum Startchancenprogramm zur Stärkung von allgemein- und […mehr]
Deutschland
Gutes Altern: Grüne im Bundestag
Jede fünfte Person in Deutschland ist über 65 Jahre alt und die Gruppe der Älteren wächst. Der demografische Wandel macht […mehr]
Baden-Württemberg
Robin Wagener: Russischer Landraub ist wiederholter Völkerrechtsbruch: Grüne im Bundestag
Zur geplanten Annexion weiterer ukrainischer Gebiete durch die Russische Föderation erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Wir beobachten das […mehr]
Deutschland
Quick Freeze statt anlassloser Massenüberwachung: Grüne im Bundestag
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat die von der damaligen Regierungskoalition 2015 beschlossene Regelung zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung für grundrechtswidrig erklärt. Wir wollen […mehr]
Baden-Württemberg
Abwehrschirm: mit 200 Milliarden gegen die Energiekrise: Grüne im Bundestag
Die Bundesregierung hat umfassende Maßnahmen beschlossen, mit denen die steigenden Energiekosten deutlich abgefedert und die systemrelevanten Gasunternehmen gestützt werden. Dafür […mehr]
Deutschland
Empfehlung der EU-Kommission: Signal für armutsfeste Grundsicherung in der EU: Grüne im Bundestag
Anlässlich der heute vorgeschlagenen „Empfehlung für ein angemessenes Mindesteinkommen zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion“ erklären Sabine Grützmacher, Obfrau im Ausschuss […mehr]
Deutschland
Kostenheranziehung in der Kinder- und Jugendhilfe wird abgeschafft: Grüne im Bundestag
Wir Grüne im Bundestag wollen junge Menschen, die in der stationären Kinder- und Jugendhilfe aufwachsen, beim Start in ein eigenständiges Leben besser […mehr]
Deutschland
Glücksspiel: Suchtprävention stärken, Werbung begrenzen: Grüne im Bundestag
Anlässlich des Aktionstags Glücksspielsucht 2022 am 28. September erklärt Linda Heitmann, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit sowie im Ausschuss für […mehr]
Deutschland
Ökolandbau als Weg voran in Zeiten multipler Krisen: Grüne im Bundestag
Die multiplen aktuellen Krisen betreffen verstärkt auch die Landwirtschaft. Die Folgen von Krieg und Dürre bringen unser Ernährungssystem, das stark von fossilen […mehr]
Deutschland
Verlässliche Finanzierung der Gesundheitsversorgung: Grüne im Bundestag
Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung im kommenden Jahr ist dramatisch. Erwartet wird ein Defizit von rund 17 Milliarden Euro. Im […mehr]
Deutschland
Wirtschaftshilfen für kleine und mittlere Unternehmen: Grüne im Bundestag
Der Energiepreisschock in Folge des russischen Angriffskrieges belastet die energieintensive Industrie – aber auch viele kleine und mittlere Unternehmen (KMU). […mehr]
Deutschland
Wir sorgen für sichere und bezahlbare Energie: Grüne im Bundestag
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine hat die Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft und die Gaspreise in die Höhe […mehr]
Deutschland
Wahlalter 16 – Das europäische Jahr der Jugend: Grüne im Bundestag
Wir Grüne im Bundestag setzen uns dafür ein, dass junge Menschen bei der Europawahl 2024 bereits ab 16 Jahren aktiv […mehr]
Deutschland
Für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung: Grüne im Bundestag
Die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, ist zentral für die soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe und eine faire ökologische Transformation […mehr]
Deutschland
Wir machen das BAföG krisensicher: Grüne im Bundestag
Mit der größten BAföG-Novelle jemals hat die Ampelregierung bereits im Juli 2022 einen großen Schritt gemacht, um das BAföG zu […mehr]
Deutschland
Organisierte Kriminalität sachlich und ohne Populismus bekämpfen: Grüne im Bundestag
Zur Vorstellung des Lagebilds Organisierte Kriminalität durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser und BKA-Präsident Holger Münch erklärt Marcel Emmerich, Obmann im Ausschuss […mehr]
Deutschland
Grundbildung im Globalen Süden stärken: Grüne im Bundestag
Der Mehrheit der Kinder auf der Welt wird ihre Grundbildung verwehrt. Während in Deutschland nach Aussage des ifo-Instituts die Schulen […mehr]
Deutschland
Gemeinsam stark für Kinderrechte: Grüne im Bundestag
Im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Kinder sind gleichberechtige Grundrechtsträger*innen. Das muss sichtbarer […mehr]
Deutschland
Jetzt in die Zukunft investieren: Eine gute medizinische Versorgung für alle Kinder sichern: Grüne
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Kindergesundheitsberichts erklärt Johannes Wagner, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit: Die Ergebnisse des Kindergesundheitsberichts sind besorgniserregend. […mehr]
Deutschland
Endlich werden Rechte LSBTIQ-Geflüchteter konsequent geschützt: Grüne im Bundestag
Zur Entscheidung des Bundesinnenministeriums, die sogenannte Dienstanweisung bezüglich LSBTIQ-Geflüchteter zu überarbeiten und diese damit besser zu schützen, erklären Filiz Polat, […mehr]
Deutschland
Scholz-Rede vor VN ist wichtiges Zeichen für multipolare Welt: Grüne im Bundestag
Anlässlich der Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz vor der 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: […mehr]
Deutschland
Unruhen im Iran zeigen Brüchigkeit des Regimes: Grüne im Bundestag
Zu den Protesten im Iran nach dem Tod von Masha Amini erklärt Lamya Kaddor, stellv. Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Das […mehr]
Deutschland
Kinder in der Krise nicht im Stich lassen!: Grüne im Bundestag
Anlässlich des Weltkindertages erklären Nina Stahr und Emilia Fester, Mitglieder im Ausschuss für Familie, Senior*innen, Jugend und Frauen: Nina Stahr, […mehr]
Deutschland
Ampel wendet sich von Massenüberwachung ab und verfolgt zielgerichtete Si-cherheitspolitik: Grüne im
Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur deutschen gesetzlichen Regelung für eine Vorratsdatenspeicherung erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, […mehr]
Deutschland
Wir werden Afghanistan-Engagement selbstkritisch und ergebnisoffen auswerten: Grüne im Bundestag
Anlässlich der heutigen Konstituierung der ersten Enquete-Kommission der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages „Lehren aus Afghanistan“ erklären Schahina Gambir, Obfrau […mehr]
Baden-Württemberg
Wirksame Maßnahmen gegen steigende Energiepreise: Grüne im Bundestag
Die gestiegenen Energiepreise bereiten vielen Verbraucher*innen und Unternehmen große Sorgen. Die Ampelkoalition hat mit zahlreichen Maßnahmen für Entlastung gesorgt, insbesondere […mehr]
Baden-Württemberg
Wirksame Maßnahmen gegen Gehsteigbelästigungen zum Schutz ungewollt Schwangerer: Grüne im Bundestag
Anlässlich des morgigen Aktionstages für sexuelle Selbstbestimmung erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauen- und Familienpolitik und Canan Bayram, Obfrau im Rechtsausschuss: Sexuelle […mehr]