24.04.2023 – 10:07 Bundespolizeidirektion Berlin Ein Dokument BPOLD_B_Pressemitteilung.pdfPDF – 420 kB Brandenburg (ots) Im Vergleich zu den Vorjahren 2021 und […mehr]
28.03.2023 – 10:12 Bundespolizeidirektion Berlin Ein Dokument BPOLD_B_Pressemitteilung2.pdfPDF – 379 kB Brandenburg (ots) Im Vergleich zu den Vorjahren 2021 und […mehr]
02.03.2023 – 09:25 Bundespolizeidirektion Koblenz Ein Dokument Koblenz, Kaiserslautern, Kassel, Saarbrücken, Trier, Frankfurt am Main (ots) Der im Jahr 2022 […mehr]
Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Wegweisung und eines Aufenthaltsverbots nach § 17 a NPOG, PKH-Beschwerde 1. Zum Feststellungsinteresse bei einer sich […mehr]
13.12.2022 – 11:39 Bundespolizeidirektion Berlin Ein Dokument Berlin (ots) Seit Jahresbeginn bis einschließlich 6. Dezember 2022 stellte die Bundespolizeidirektion Berlin […mehr]
07.12.2022 – 10:21 Bundespolizeipräsidium (Potsdam) Ein Dokument AnlagezurPressemitteilung.pdfPDF – 39 kB Potsdam (ots) Seit Jahresbeginn bis einschließlich 6. Dezember 2022 […mehr]
Zur Beweislast bei der Feststellung des Verlusts der Freizügigkeitsberechtigung nach § 5 Abs. 4 FreizügG/EU OVG Lüneburg 13. Senat, Beschluss […mehr]
13.09.2022 – 09:53 Bundespolizeiinspektion Chemnitz Chemnitz (ots) Am 11. September 2022 um 21:35 Uhr wurden Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz von […mehr]
05.09.2022 – 10:20 Bundesärztekammer Berlin (ots) „Die Feststellung des irreversiblen Hirnfunktionsausfalls ist eine hochsensible Aufgabe an der Grenze zwischen Leben […mehr]
01.04.2022 – 16:40 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Die Ukraine hat Deutschland jetzt auf dem Wege der Rechtshilfe um […mehr]
23.06.2022 – 13:21 Bundespolizeiinspektion Leipzig BAB 14 Rastplatz Muldental Nord Fahrtrichtung Magdeburg (ots) Gestern Morgen gegen 9 Uhr machte ein […mehr]
StGH 3/21 Verwerfung der Anträge als unzulässig wegen unzureichender Darlegung einer möglichen Rechtsverletzung Pressemitteilung In dem Organstreitverfahren der Abgeordneten Guth, […mehr]
22.06.2022 – 17:49 Feuerwehr Neuss Neuss (ots) Am heutigen Mittwoch, den 22. Juni 2022, wurde die Feuerwehr Neuss gegen 14:30 […mehr]
Rechtsschutzbedürfnis bei Feststellung der Unwirksamkeit einer außer Kraft getretenen Norm (Corona) OVG Lüneburg 14. Senat, Beschluss vom 08.06.2022, 14 KN […mehr]
Zur Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers bei einem Geschäftsfahrzeug OVG Lüneburg 12. Senat, Beschluss vom 30.11.2000, 12 M 4036/00, ECLI:DE:OVGNI:2000:1130.12M4036.00.0A […mehr]
Rechtsnatur und Voraussetzungen der Feststellung des Ruhens der Schulpflicht bei Besuch einer Ergänzungsschule 1. Die Schulbehörde erlässt mit der Entscheidung […mehr]
18.05.2022 – 11:34 Bundespolizeiinspektion Offenburg Kehl (ots) Die intensivierten Kontroll- und Fahndungsmaßnahmen im Grenzgebiet zu Frankreich, haben in der Nacht […mehr]
Kein Rechtsschutzinteresse an der Feststellung des sog. Genesenenstatus bei – an die Genesung – anschließender Erstimpfung 1. Ein vollständiger Impfschutz […mehr]
Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes wegen Beißvorfalls – hier: artgerechtes Abwehrverhalten VG Göttingen 1. Kammer, Urteil vom 25.02.2022, 1 A […mehr]
Nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa Urt. v. 25.10.2018 – 12 LB 118/16 -, BauR 2019, 651 ff., hier […mehr]
Kein Anspruch auf Feststellung eines sechsmonatigen Genesenenstatus im einstweiligen Rechtsschutz für Antragstellerin, die zum Personenkreis des § 20a Abs. 1 […mehr]
Landesregierung bittet Landtag rein vorsorglich erneut um Feststellung der Gefahr der epidemischen Ausbreitung von COVID-19 Mit Beschluss vom 7. Dezember […mehr]
Bei einer in der Rummelsburger Bucht tot aufgefundenen Möwe wurde das Geflügelpestvirus H5N1 nachgewiesen. Es ist in dieser Saison der […mehr]
Foto: Sitzbank mit Corona-Warnhinweis, über dts Nachrichtenagentur Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die von der Union geführten Landesregierungen fordern wegen der […mehr]
Gemäß § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO ist im Normenkontrollverfahren nur eine Person antragsbefugt, die geltend macht, durch die […mehr]
Klage auf Feststellung des Nichtbestehens der Denkmaleigenschaft eines Wohnhauses Die Zulässigkeit einer Feststellungsklage nach § 43 VwGO, mit der die […mehr]
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