Zur Reise des Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck nach Namibia und Südafrika erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Für das Einhalten des […mehr]
Knapp 30 Millionen Menschen engagieren sich bundesweit, bei Feuerwehr und THW, in Gewerkschaften und Archiven, in soziokulturellen Einrichtungen und Naturschutzzentren, im Sport und in Hospizen. […mehr]
05.12.2022 – 11:56 BUND Pressemitteilung vom 05. Dezember 2022 Ein Jahr Ampel ohne grüne Welle: Bundesregierung auf klimapolitischem Kollisionskurs Berlin. […mehr]
Zum Beginn der 21. Sitzung der Versammlung der Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs erklärt Boris Mijatović, Sprecher für Menschenrechtspolitik: Seit 24. […mehr]
Mit den Änderungen im Baurecht sorgen wir für bessere Rahmenbedingungen für den Ausbau erneuerbarer Energien in dem wir Planungsbeschleunigung ermöglichen, […mehr]
Die Ampelkoalition hat wichtige Änderungen im Tierarzneimittelgesetz vorgenommen, um – wie im Koalitionsvertrag vereinbart – den Antibiotikaeinsatz in landwirtschaftlichen Betrieben zu […mehr]
Bereits heute ist die Digitalisierung für zwei bis vier Prozent der globalen Treibhausgasemissionen verantwortlich, Tendenz steigend. Wir sind leider auf […mehr]
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember erklären Stephanie Aeffner und Corinna Rüffer, Mitglieder im Ausschuss für Arbeit und […mehr]
Wir werden die Krankenhäuser oder Pflegeeinrichtungen bei den finanziellen Auswirkungen der gestiegenen Energiepreise zielgerichtet unterstützen. Diese Einrichtungen haben eine herausragende […mehr]
Am 30. November 2022 hat das Bundeskabinett Eckpunkte verabschiedet, die die Einwanderung nach Deutschland zum Arbeiten, Studieren und zur Ausbildung […mehr]
Beruf und Privatleben gut miteinander zu vereinbaren, ist für Eltern und für pflegende Angehörige wichtig. Die EU-Richtlinie 2019/1158 verpflichtet Mitgliedstaaten […mehr]
Jedes Jahr engagieren sich etwa 100.000 – meist Jugendliche unter 27 Jahren – in Freiwilligendiensten in den Bereichen Soziales, Ökologie, […mehr]
Anlässlich der heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt Frank Bsirske, Sprecher für Arbeit […mehr]
Zur Einigung der Koalitionsfraktionen über das Chancenaufenthaltsrecht sowie über das Asylgesetz erklären Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres […mehr]
Zum Kabinettsbeschluss zu den Eckpunkten der „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ erklärt Stephanie Aeffner, Mitglied im Ausschuss für Arbeit […mehr]
Zur heutigen Veröffentlichung des Berichts zum Stand des Konditionalitätsverfahrens gegen Ungarn durch die Europäische Kommission erklärt Chantal Kopf, Sprecherin für […mehr]
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Eckpunktepapier „Fach- und Arbeitskräfteeinwanderung aus Drittstaaten“ erklären die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge und Misbah Khan, Mitglied im […mehr]
Anlässlich der Berichte des Bundesministeriums der Verteidigung zum Munitionsbezug der Bundeswehr aus dem Ausland und zum Treffen im Bundeskanzleramt zum […mehr]
Zu den jüngsten Protesten in China erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Die von Xi Jinping verordnete Null-Covid-Politik zusammen mit […mehr]
Gewalt gegen Frauen ist kein individuelles, sondern ein gesellschaftliches Problem. Hilfe und Schutz bei Gewaltbetroffenheit ist eine staatliche Verpflichtung. Jede […mehr]
Zum Sonder-Rat der EU-Innenminister*innen zur aktuellen Situation an den Migrationsrouten in Europa und zur Seenotrettung, erklären Julian Pahlke, Mitglied im […mehr]
26.11.2022 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Julia Willie Hamburg (Grüne) zu Kritik an Posten im VW-Aufsichtsrat: „Mache weiter“ […mehr]
Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklären Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik, und Denise Loop, Obfrau im Familienausschuss: Gewalt […mehr]
Zur Entscheidung des UN-Menschenrechtsrates zur Einsetzung eines Mechanismus zur Dokumentation der Menschenrechtsverletzungen im Iran erklären Lamya Kaddor, Sprecherin für Innenpolitik […mehr]
Wie für viele andere Bürger*innen sind die stark gestiegenen Energiekosten eine große Belastung für Studierende und Fachschüler*innen. Die Ampelkoalition federt […mehr]
Anlässlich der Vorstellung der Kriminalstatistischen Auswertung von Partnerschaftsgewalt im Jahr 2021 erklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Ulle […mehr]
Die Ampelkoalition hat mit zahlreichen Maßnahmen für Entlastung der Bürgerinnen und Bürger gesorgt. In mehreren Paketen wurden Mittel in Höhe […mehr]
Zum 30. Jahrestag des rassistischen und rechtsextremen Brandanschlags von Mölln erklärt Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Heute gedenken wir der […mehr]
Anlässlich der Vorstellung des Konzeptes für den Spitzen- und Leistungssport durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und das Bundesinnenministerium (BMI) […mehr]
Zum Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Kasachstan erklärt Robin Wagener, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Laut der Wahlbeobachtungsmission der OSZE war die […mehr]
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