Bundesländer
Videos von Straftaten hochladen: Niedersachsen will Tätern Einnahmen wegnehmen / …
27.11.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Wer Straftaten im Internet zur Schau stellt, soll Einnahmen aus den Videos […mehr]
Niedersachsen
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Umweltministerkonferenz fordert verstärkten Hochwasserschutz und Schutz vor „russischen Schattentankern“
Die Umweltministerinnen und Umweltminister von Bund und Ländern fordern angesichts der Häufung schwerer Hochwasser- und Starkregenereignisse verstärkte Anstrengungen beim Hochwasserschutz. […mehr]
Bundesländer
Umweltminister Christian Meyer zur Befüllung des Salzstocks Gorleben
„Mit der heute begonnenen Verfüllung des Salzstocks Gorleben endet eine jahrzehntelange kontroverse Auseinandersetzung um die Endlagerung von Atommüll. Diese hat […mehr]
Bundesländer
Neues Normenkontrollverfahren über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes über finanzielle Leistungen des Landes wegen der Einführung der inklusiven Schule
Pressemitteilung Nr. 15/24 Der Niedersächsischer Staatsgerichtshof ist vom Verwaltungsgericht Hannover mit einem konkreten Normenkontrollantrag um Entscheidung ersucht worden, ob § […mehr]
Bundesländer
Rückenwind für Autorinnen und Autoren mit Niedersachsenbezug
Bewerbungen bis 15. Januar möglich: Kulturministerium schreibt Literaturstipendien aus Das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur vergibt im Jahr 2025 […mehr]
Bundesländer
Arbeitsplatz einer Küchenhilfe im Veranstaltungsbereich und Wirtschaftsdienst | Nds. Ministerium für Bundes
Der Arbeitsplatz ist nach Entgeltgruppe 3 TV-L bewertet. Dienstort ist Berlin. In dem Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und […mehr]
Bundesländer
Besuch polnischer Richter | Sozialgericht Hildesheim
Hildesheim, den 20. November 2024 Das Sozialgericht Hildesheim hatte heute die Ehre, eine Delegation polnischer Richterinnen und Richter vom Woiwodschaftsverwaltungsgericht […mehr]
Bundesländer
Kulturminister Mohrs verleiht Niedersächsischen Literaturpreis 2024
Maxim Biller und Charlotte Gneuß nehmen Nicolas-Born-Preis in Hannover entgegen Niedersachsens Kulturminister Falko Mohrs hat den Autor Maxim Biller und […mehr]
Bundesländer
Neue Photovoltaikanlage auf LBEG-Außenstelle in Meppen: Dienstgebäude wird mit Solarstrom versorgt
Bildrechte: LBEG/Eike Bruns Die Dachflächen des LBEG-Dienstgebäudes in Meppen sind jetzt mit einer Photovoltaik-Anlage versehen. Mit Solarstrom wird künftig […mehr]
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Termin zur Verkündung einer Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren zur Landtagswahl 2022 – Zuschnitt der Wahlkreise
Pressemitteilung Nr. 14/24 In einem Wahlprüfungsverfahren betreffend die Gültigkeit der Wahl zum Niedersächsischen Landtag am 9. Oktober 2022 (19. Wahlperiode) […mehr]
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Umweltminister Meyer: „Wir müssen die Sorgen der Menschen vor russischer Einflussnahme ernst nehmen“
„Wir müssen die Sorgen der Menschen vor russischer Einflussnahme ernst nehmen“, sagte Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer nach dem Ende des […mehr]
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zukunft.niedersachsen: 145 Mio. Euro für zukunftsgewandte Forschung
Im gemeinsamen Förderprogramm zukunft.niedersachsen der niedersächsischen Landesregierung und der VolkswagenStiftung wurden 145 Millionen Euro für zukunftsweisende Forschungsvorhaben bewilligt. Einen entsprechenden […mehr]
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Sozialversicherungspflicht von Hörfunkreportern | Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat die Maßstäbe zur Beurteilung der Sozialversicherungspflicht von Hörfunkreportern präzisiert. Ausgangspunkt war ein Antrag eines Reporters […mehr]
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Termin zur Verkündung einer Entscheidung im Wahlprüfungsverfahren zur Landtagswahl 2022 – Wahlvorschlag der AfD
Pressemitteilung Nr. 13/24 In einem Wahlprüfungsverfahren betreffend die Gültigkeit der Wahl zum Niedersächsischen Landtag am 9. Oktober 2022 (19. Wahlperiode) […mehr]
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Minister Meyer: „Erstmals 1500 Megawatt Windenergie in Niedersachsen genehmigt – Erneuerbare Energien schaffen hohe Wertschöpfung und Wachstum – Verunsicherung in Ausbauperspektive durch nationalen Energiekonsens beenden“
Unter das Motto „Niedersachsen Energieland Nr. 1“ hat der Landesverband Erneuerbare Energien (LEE) Niedersachsen/Bremen seinen Branchentag gestellt. Dabei haben Netzbetreiber, […mehr]
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„NEIN zu Gewalt an Frauen und Mädchen!“ Gleichstellungsminister Philippi und Innenministerin Behrens unterstützen gemeinsam den Kampf am „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“
Anlässlich des „Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen“ – dem sogenannten „Orange Day“ – am Montag, 25. November 2024, rufen […mehr]
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Niedersachsen bleibt größter Kriegswaffenexporteur aller Bundesländer / …
19.11.2024 – 10:49 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Das Land Niedersachsen war im Jahr 2023 mit 2,8 Milliarden Euro größter […mehr]
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Innenministerin Behrens reist anlässlich der 70. parlamentarischen Versammlung der NATO nach Montreal/Kanada
Behrens: „Vor dem Hintergrund der fortgesetzten russischen Aggression ist es essenziell, dass wir das wichtigste Sicherheitsbündnis der Welt stärken und […mehr]
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Innenministerin Behrens beruft die neuen Mitglieder der niedersächsischen Härtefallkommission für die Jahre 2025 bis 2027
Behrens: „Diese Kommission ist ein Herzstück der humanitären Migrations- und Flüchtlingspolitik in Niedersachsen“ Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, […mehr]
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Planfeststellungsverfahren: Anbindung nach Leversen (Landkreis Harburg) – Antragsunterlagen für Wasserstoffleitung liegen aus
Bildrechte: Hamburger Energienetze GmbH Der geplante Verlauf der Wasserstoff-Anbindungsleitung HH-WIN-C70. Die Hamburger Energienetze GmbH (ehemals Gasnetz Hamburg) beabsichtigt, ein […mehr]
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Stellungnahme der Landesregierung zum 29. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen für das Jahr 2023
Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am (heutigen) Dienstag ihre Stellungnahme zum 29. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz Niedersachsen […mehr]
Bundesländer
Staatsverträge zwischen Niedersachsen und Schleswig-Holstein zu ElbX und ElbB für die Verbandsbeteiligung freigegeben
Die beiden Hochspannungs-Übertragungsnetzprojekte SuedLink (Tennet) und Korridor B (Amprion) erfordern jeweils eine Querung der Elbe. Für die Leitungen planen die […mehr]
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Kommunaler Finanzausgleich: Innenministerium stellt im Kabinett Gutachten zur horizontalen Verteilung der Mittel an die Kommunen vor
Nach der Rechtsprechung des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs ist die Landesregierung verpflichtet, in regelmäßigen Abständen den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) zu überprüfen. Im […mehr]
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Lagebild „Organisierte Kriminalität in Niedersachsen 2023“ – OK-Bekämpfung auf konstant hohem Niveau
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und die Niedersächsische Justizministerin, Dr. Kathrin Wahlmann, haben am heutigen Montag […mehr]
Bundesländer
Ein Gefährte ist kein Hilfsmittel
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) keine Kosten für die Ausbildung eines Haushundes zum Autismus-Assistenzhund […mehr]
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Cannabis-Verstöße: Niedersachsen plant empfindliche Strafen
16.11.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Verstöße gegen das Cannabis-Gesetz können in Niedersachsen mit Geldbußen von bis zu […mehr]
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Tagesbruch bei Wolfshagen im Harz: Bergbau meldet sich nach knapp 300 Jahren zurück
Bildrechte: LBEG/Eike Bruns Auf einer brach liegenden Wiese bei Wolfshagen im Harz ist aufgrund von früheren Bergbautätigkeiten ein rund […mehr]
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Weiterentwicklung der Onlinewache Niedersachsen: Ab sofort auch Upload von Video- und Audiodateien sowie Hinweisabgabe möglich
Die Polizei Niedersachsen ist im Mai dieses Jahres erfolgreich auf ein neues, bundesweites Angebot der Onlinewache gewechselt. Mit dieser Umstellung […mehr]
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Verfüllung des Erkundungsbergwerks kann beginnen: LBEG lässt Hauptbetriebsplan für Gorleben zu
Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat heute den neuen Hauptbetriebsplan für das Erkundungsbergwerk Gorleben (Landkreis Lüchow-Dannenberg) zugelassen. […mehr]
Bundesländer
Umweltminister Meyer: „Land und Kommunen stärken gemeinsam den Hochwasserschutz als Daueraufgabe“
Das Weihnachtshochwasser, von dem ganz Niedersachsen zum Jahreswechsel 2023/24 betroffen war, liegt bald ein Jahr zurück. Es führte landesweit zu […mehr]