Partei

Die erste parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast gratuliert dem DGB im Namen der Fraktion zum 75. Geburtstag. Original Quelle SPD Bilder […mehr]

Wir stehen an der Seite Israels

Der Bundestag hat am Donnerstag der Opfer des terroristischen Überfalls der Hamas auf Israel gedacht. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) nannte […mehr]

Wir schützen das Bundesverfassungsgericht | SPD-Bundestagsfraktion

Das Bundesverfassungsgericht ist ein wichtiger Teil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Die Erfahrung in Europa und in anderen westlichen Demokratien lehrt […mehr]

Der Schutz von UN-Organisationen muss gewährt bleiben

Zum Vorgehen der israelischen Regierung gegen Organisationen der Vereinten Nationen erklären Lamya Kaddor, stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Boris […mehr]

Einigung beim Sicherheitspaket | SPD-Bundestagsfraktion

„Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben die parlamentarischen Beratungen zum Sicherheitspaket der Bundesregierung abgeschlossen. Die Regelungen […mehr]

Wir bringen die frühkindliche Bildung auf ein neues Level

„Die Bundesregierung bringt mit dem neuen Qualitätsentwicklungsgesetz die frühkindliche Bildung auf ein neues Level und investiert in den nächsten zwei […mehr]

Gigabitausbau schnell voran bringen

Wir wollen Deutschland modern gestalten – mit digitaler Verwaltung, einer innovativen Wirtschaft, vernetzter Mobilität und vielem mehr. Eine wichtige Voraussetzung […mehr]

Die Todesstrafe ist mit den Menschenrechten unvereinbar

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Heute ist der internationale und europäische Tag gegen die Todesstrafe. Ziel des […mehr]

Erprobung digitaler Klagen im Zivilprozess

Das zivilgerichtliche Online-Verfahren soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, ihre Ansprüche in einem einfachen, nutzerfreundlichen, barrierefreien und digital unterstützten Gerichtsverfahren geltend […mehr]

Besserer Schutz für Rettungskräfte und Ehrenamtliche

Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute wird im Bundestag der Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und […mehr]

Neues Bundesinstitut stärkt öffentliche Gesundheit

Nicht übertragbare Krankheiten machen in Deutschland fast 90 Prozent aller Erkrankungen aus. Dazu zählen unter anderem Krebs und Herz-Kreislauf-Erkrankungen, die […mehr]

Bund fördert KiTa-Qualität bis 2026 weiter mit vier Milliarden Euro

Der Deutsche Bundestag beschließt heute, die Länder in den Jahren 2025 und 2026 weiterhin mit insgesamt rund vier Milliarden Euro […mehr]

Schutz für das Bundesverfassungsgericht | SPD-Bundestagsfraktion

„Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie zielen auf die Aushebelung der […mehr]

Weltmädchentag: Bezahlung in frauentypischen Ausbildungsberufen erhöhen

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung [Newsroom] Schmidt: „Bereits in der Ausbildung wird die Grundlage für eine lebenslange Ungleichbehandlung gelegt.“ Zum diesjährigen Weltmädchentag […mehr]

Verbesserungen für Umwelt- und Verbraucherschutz

Zum Beschluss des Haushaltsausschusses über den Einzelplan 16 (BMUV) des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung erklären Linda Heitmann, Sprecherin für Umwelt- und […mehr]

Wir schützen das Bundesverfassungsgericht | SPD-Bundestagsfraktion

Ein überparteiliches Bündnis mehrerer demokratischer Fraktionen hat heute zwei Gesetzentwürfe in den Bundestag eingebracht, mit denen die Stellung des Bundesverfassungsgerichts […mehr]

Eine gemeinsame Perspektive für Landwirtschaft und Ernährung

Am 4. September 2024 stellte das Gremium des Strategischen Dialogs seinen Abschlussbericht „Eine gemeinsame Perspektive für Landwirtschaft und Ernährung in […mehr]

Mädchen kämpfen um ihre Zukunft – wir dürfen sie nicht im Stich lassen

Zum Internationalen Weltmädchentag am 11. Oktober erklärt Beate Walter-Rosenheimer, Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Die Welt brennt. […mehr]

Wie steuern wir Migration?

Deutschland ist ein Einwanderungsland – und dringend auf Fachkräfte auch aus dem Ausland angewiesen. Gleichzeitig stehen wir zu unserer humanitären […mehr]

Wie sichern wir Frieden?

Fast 80 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und 25 Jahre nach dem Ende der jugoslawischen Nachfolgekriege herrscht wieder […mehr]

Wie sichern wir die Rente?

Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, soll im Alter gut abgesichert sein. Wir sorgen dafür, dass dieses zentrale Versprechen […mehr]

Wie sichern wir eine gute Gesundheitsversorgung?

Bessere Krankenhäuser Die Krankenhäuser steigen aus dem „Hamsterrad“ der Fallpauschalen aus. Damit wird der seit langem kritisierte Effekt durchbrochen, aus wirtschaftlichen […mehr]

5. Jahrestag Halle – jüdisches Leben schützen & Rechtsextremismus bekämpfen

Anlässlich des fünften Jahrestags des rechtsterroristischen Anschlags von Halle erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres […mehr]

Falko Droßmann wird verteidigungspolitischer Sprecher

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, teilt mit: Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung den Sprecher für die […mehr]

Einigung bei Krankenhausreform beendet jahrelangen Reformstau, stärkt Kliniken und verbessert

Zum Abschluss der parlamentarischen Verhandlungen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) erklären Prof. Dr. Armin Grau, Mitglied im Gesundheitsausschuss, und Maria Klein-Schmeink, Stellvertretende […mehr]

Wald als Klimaschützer geschwächt | SPD-Bundestagsfraktion

Isabel Mackensen-Geis, zuständige Berichterstatterin: Die massiven Waldschäden der vergangenen Jahre schwächen die Klimaschutzfunktion unserer Wälder – der Wald wird von […mehr]

Im Notfall gut versorgt