Berlin
Tag des Grundgesetzes: Über 1000 Regenbogenflaggen vor dem Reichstag
Berlin (ots) Einladung zu Aktion und Bildtermin am 23.5., 12 Uhr Mit einer bildstarken Aktion […mehr]
Politik
Berlin
Risiko gravierender Impf-Nebenwirkungen größer als angenommen – Angriff auf das Grundrecht inakzeptabel
Corona-Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen Berlin (ots) Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist […mehr]
Bundesländer
84 Kriegstage – Putins Nazi-Mythen Realität scheitert
Putins Realität Nazi-Mythen Frankfurter Rundschau (ots) Putins Scheitern Nach 84 Kriegstagen ist klar, dass […mehr]
Bundesländer
Oligarchen Bonus? Polizeigewerkschaft fordert härteres Vorgehen gegen Russen auf Sanktionslisten
Sanktionierte Personen werden kaum Auswirkungen spüren Osnabrück (ots) Polizeigewerkschaft fordert härteres Vorgehen gegen Russen auf […mehr]
Berlin
Kommunikation Blockade – TikTok-Sperrung ist unzulässige Zensur
Soziale Netzwerke sind für eine Oppositionspartei ein zentrales Element ihrer politischen Arbeit Berlin (ots) Beatrix […mehr]
Baden-Württemberg
Kommentar von Norbert Wallet: Ziemlich schäbig – Friedrich Merz in Kiew
Glanz der internationalen Bühne Freiburg (ots) Um die Reise des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz nach Kiew […mehr]
Bayern
Putins Überfall – Lieferungen von Schweren Waffen an Ukraine sind riskant, aber richtig
Putins Überfall auf das Nachbarland Straubing (ots) Scholz ist also bereit, ein gewisses Risiko einzugehen. […mehr]
Baden-Württemberg
Karlsruhe: Bayerisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen verfassungswidrig
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die 2016 gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag beschlossenen […mehr]
Bundesländer
Fruchtsaftverband spricht sich für Senkung der Mehrwertsteuer auf Saft aus
Obst und Gemüse für die Verbraucherinnen und Verbraucher Bonn (ots) Der Verband der deutschen Fruchtsaft-Industrie […mehr]
Berlin
Opposition: Altparteien machen sich den Staat zur Beute!
Altparteien machen sich den Staat zur Beute! Berlin (ots) Stephan Brandner: Schluss mit der Schaffung […mehr]
Bayern
Bayern: “Die Politik der israelischen Regierung darf jeder kritisieren. Aber niemand darf den Staat Israel dämonisieren … – Bayerisches Landesportal
In Europa, in Deutschland und auch in Bayern nehmen judenfeindlich motivierte Straftaten zu. Der Vorsitzende […mehr]
Deutschland
Heil verteidigt Scholz‘ Ukraine-Politik und attackiert Union
26.04.2022 – 16:07 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Heil verteidigt Scholz‘ Ukraine-Politik und attackiert Union […mehr]
Deutschland
Ministerpräsident Winfried Kretschmann muss endlich seinem Amtseid nachkommen
Kretschmann entpuppt sich als lupenreiner Autokrat. Stuttgart (ots) Bernd Gögel MdL: Kretschmann muss endlich seinem […mehr]
Deutschland
Deutsch-österreichische Grenzkontrollen müssen der Vergangenheit angehören: Grüne im Bundestag
Zum Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Grenzkontrollen innerhalb der EU erklärt Marcel Emmerich, Obmann […mehr]
Deutschland
Bundesverfassungsbericht bestätigt hohen Reformbedarf der Verfassungsschutzbehörden: Grüne im
Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu einer von der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. eingereichten Klage […mehr]
Deutschland
McKinsey-Studie: Energiewende gewinnt weltweit an Tempo
26.04.2022 – 11:13 McKinsey & Company Düsseldorf (ots) Die Energiewende nimmt weltweit immer mehr Fahrt […mehr]
Berlin
Preisanstieg bei Lebensmitteln – EU gibt Russland die Schuld
EU reagiert auf Statements russischer Diplomaten Berlin (ots) EU dementiert Vorwürfe Russlands wegen Preisanstieg bei […mehr]
Bayern
Meinungsfreiheit Stop im Internet – EU plant ein neues Gesetz über digitale Dienste
München (ots) Gerd Mannes MdL: Meinungsfreiheit im Internet statt Zensur und Gesinnungskontrolle – Die EU […mehr]
Deutschland
Berlins Kultursenator Lederer für kürzere Isolationsdauer von Corona-Infizierten
26.04.2022 – 08:57 rbb – Rundfunk Berlin-Brandenburg Berlin (ots) Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) […mehr]
Berlin
Ruf des Muezzins der islamischen Gemeinden – Modellprojekt der Stadt Köln
Kölner „Modellprojekt“ Berlin (ots) Joachim Paul: Wackel-Wüst (CDU) will nun doch Ruf des Muezzins – […mehr]
Baden-Württemberg
Neue Armut! Deutscher Staat soll armen Bundesbürgern 100 Euro Lebensmittelpauschale zahlen
Geld für Lebensmittel für einkommensschwache Bürger Berlin (ots) Berlin – Um Menschen mit geringen Einkommen […mehr]
Berlin
Stelv. Bundessprecherin: „Irakischer Messerstecher von Berlin muss sofort abgeschoben werden“
Messerangriff eines kriminellen Ausländers Berlin (ots) Beatrix von Storch: „Irakischer Messerstecher von Berlin muss sofort […mehr]
Berlin
Aktivisten der Letzten Generation – Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden!
Alberne, aber auch gefährliche Aktionen Berlin (ots) Stephan Brandner: Aus Umweltaktivisten dürfen keine Umweltterroristen werden! […mehr]
Bundesländer
Permanente und lückenlose Bespitzelung – Neues Buch über Julian Assange und Edward Snowden
Zutiefst willkürliche Prozessführung – Permanente und lückenlose Bespitzelung Frankfurt (ots) „Widerstand gegen die digitale Überwachung […mehr]
Berlin
Öl-, Gas- und Kohle-Embargo – Polnischer Vize-Außenminister Szynkowski fordert Deutschland zum Handeln auf
Europa jahrelang mit den Konsequenzen leben Berlin (ots) Der polnische Vize-Außenminister Szynkowski vel Sek hat […mehr]
Baden-Württemberg
Kommentar: 2 Jahre Corona-Pandemie – „Team Freiheit“ hat sich durchgesetzt
Corona-Diktatur Freiburg (ots) Zwei Jahre Corona-Pandemie: „Team Freiheit“ hat sich durchgesetzt Kommentar von […mehr]
Berlin
Verschwörungstheorien? Kommentar zu Ukraine-Politik von Kanzler Scholz
Verbreiten von „Verschwörungstheorien“ Ukraine-Krieg (ots) Das Zaudern hat eine tiefere Ursache: Medienberichte belegen ebenso unzweifelhaft […mehr]
Bayern
Corona: CSU-Lügenbarone werden von Realität eingeholt – Söders Frau wollte an Maskengeschäften verdienen
Nach zwei Jahren stellt sich heraus, dass der CSU-Filz noch tiefer reicht als gedacht München […mehr]
Berlin
Opposition Partei prüft, ob sie Rechtsmittel gegen Corona-Hotspotregelung einlegt
Bürger werden so in unseren Grundrechten verletzt Berlin (ots) Alexander Wolf: AfD prüft, ob sie […mehr]
Berlin
Ideologiegetrieben? Regenbogenflaggen haben an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen
Berlin (ots) Stephan Brandner: Regenbogenflaggen haben an öffentlichen Gebäuden nichts zu suchen Das Bundesministerium […mehr]