Baden-Württemberg
Reform des Mindesthaltbarkeitsdatums gefordert: Baden-Württemberg.de
Die Lebensmittelverschwendung im Land soll bis zum Jahr 2030 halbiert werden. Dazu entwickelt das Land die Ernährungsstrategie basierend auf dem […mehr]
Reform
Deutschland
Pflegepolitik in Deutschland: 5 Mio. Pflegebedürftige warten auf eine Reform / …
27.01.2023 – 09:49 Verbund Pflegehilfe Mainz (ots) „Wir wollen insbesondere die Pflege durch Angehörige und durch ambulante Dienste besserstellen. Deshalb […mehr]
Baden-Württemberg
Karl Lauterbachs Gesundheitsreform – Erfolgsgeschichte?
Gesundheitsreform eine verzögerte Erfolgsgeschichte Es stellt sich heraus, dass Karl Lauterbachs Gesundheitsreform eine verzögerte Erfolgsgeschichte ist, da sie den Weg […mehr]
Bundesländer
Reform der Pflegekosten: Die Lücke ist Problem / Kommentar von Bernhard Walker
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Hoffentlich regiert in Berlin nie wieder eine Große Koalition. Der klägliche Zustand der Bundeswehr, der […mehr]
Deutschland
Pflegereform: „Lauterbach springt zu kurz.“ / bpa fordert Reform der …
12.01.2023 – 14:47 bpa – Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. Berlin, 12. Januar 2023 (ots) Noch in diesem Jahr […mehr]
Bundesländer
Kommentar von „nd.Der Tag“ zur geplanten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts
08.01.2023 – 17:58 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Mit der geplanten Reform des Staatsbürgerschaftsrechts passt sich die Bundesregierung der Realität […mehr]
Bundesländer
Reform des Einbürgerungsrechts: Die Richtung stimmt / Kommentar von David Scheu
Badische Zeitung [Newsroom]Freiburg (ots) – Wer die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen möchte, soll nach einem Entwurf des Innenministeriums nicht mehr den […mehr]
Deutschland
Grundlegende Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts tritt in Kraft
Luiza Licina-Bode, zuständige Berichterstatterin: Anfang 2023 tritt die Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts aus der letzten Wahlperiode in Kraft. Dadurch […mehr]
Deutschland
Reform der Unabhängigen Patientenberatung: Zwangsfinanzierung durch GKV und PKV ist …
21.12.2022 – 13:30 PKV – Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. Köln (ots) Zu dem heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf zur […mehr]
Deutschland
Übergreifende Reform der Krankenhausstrukturen und -finanzierung
06.12.2022 – 15:46 Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV) Berlin (ots) Diakonie Deutschland und Deutscher Evangelischer Krankenhausverband: „Die Vorschläge zur […mehr]
Deutschland
Reform zur Krankenhausfinanzierung auf gutem Weg: Grüne im Bundestag
Zum dem von der Regierungskommission vorgelegten Reformkonzept zur Krankenhausfinanzierung erklären Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Janosch Dahmen, Sprecher für Gesundheitspolitik: […mehr]
Baden-Württemberg
Wirtschafts-Standort Deutschland – Ausländer sollen nützliche, billige Arbeiter sein
Tüchtige“ sollen zur Belohnung die Staatsbürgerschaft bekommen Berlin (ots) Ausländer sollen nützlich sein – Kommentar zur Debatte um die […mehr]
Deutschland
Endlich angehen: Mittelstand fordert Reform des deutschen Gesundheitssystems
28.11.2022 – 10:07 BVMW Berlin (ots) So kann es nicht weitergehen: In seiner letzten Zusammenkunft des Jahres hat der Beirat […mehr]
Deutschland
Reform des Kirchenarbeitsrechts: Wichtiger Schritt auf dem Weg zur Gleichstellung verschiedenster
Zum Beschluss des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) über eine Neufassung des kirchlichen Arbeitsrechts erklärt Lamya Kaddor, Sprecherin für Innen- und […mehr]
Bundesländer
Sozialverband zum Bürgergeld: „Der Reform wurde das Herzstück genommen“
22.11.2022 – 14:21 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Sozialverband zum Bürgergeld: „Der Reform wurde das Herzstück genommen“ Vorsitzende Engelmeier bezeichnet […mehr]
Bayern
Bayern: Reform des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks unumgänglich – Bayerisches Landesportal
Der 21. November ist Welttag des Fernsehens. Er erinnert an das erste Weltfernsehforum der UNO im Jahr 1996, das den […mehr]
Bundesländer
Linke-Chef Schirdewan kritisiert geplante Reform der EU-Schuldenregel
16.11.2022 – 17:02 nd.DerTag / nd.DieWoche Berlin (ots) Der Linke-Vorsitzende Martin Schirdewan hat sich für eine Reform der europäischen Schuldenregel […mehr]
Deutschland
Reform der Lkw-Maut für klimafreundlicheren Güterverkehr: Grüne im Bundestag
Die Reform der Bundesfernstraßenmaut schafft starke Anreize für umwelt- und klimafreundlichere Lkw-Transporte und unterstützt die Klimaschutzziele 2030. Ab 2024 wird […mehr]
Deutschland
Lips/Middelberg: Europa als Stabilitätsunion stärken / Reform des Stabilitätspaktes …
09.11.2022 – 17:38 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Die EU-Kommission hat am heutigen Mittwoch ihre Überlegungen für eine Reform des […mehr]
Deutschland
Reform stärkt Asylsuchende und entlastet Behörden: Grüne im Bundestag
Die Belastung der Verwaltungsgerichte führt trotz des großen Einsatzes der Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter zu einer langen Dauer der Asyl- klageverfahren. […mehr]
Deutschland
Reform stärkt Asylsuchende und entlastet die Behörden: Grüne im Bundestag
Zur Neufassung des Asylgesetzes erklärt Filiz Polat, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Mit den am Mittwoch vom […mehr]
Deutschland
Für die Unabhängigkeit von fossilen Energien: Deutsche Umwelthilfe fordert Reform …
20.10.2022 – 12:03 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Für die Unabhängigkeit von fossilen Energien: Deutsche Umwelthilfe fordert Reform des Strommarktes […mehr]
Bayern
Bayern: UNTERNEHMEN IN DER KRISE STEUERLICH ZIELGERICHTET UNTERSTÜTZEN – Bayern fordert im Finanzausschuss des Bundesrates Reform des Unternehmensteuerrechts und bessere Investitionsbedingungen – Bayerisches Landesportal
„Unsere Unternehmen stehen angesichts konstanter Lieferengpässe und stark gestiegener Preise massiv unter Druck. Wir müssen daher unser Möglichstes tun, unsere […mehr]
Baden-Württemberg
Tillmann: Regierungsvorschlag zur Reform der Rentenbesteuerung greift zu kurz
14.09.2022 – 16:17 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Bundeskanzler löst Versprechen nicht ein Heute hat das Bundeskabinett den Entwurf des […mehr]
Deutschland
BVR: Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts sollte bessere Anreize für den …
13.09.2022 – 12:22 BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken Berlin (ots) Wenn die Europäische Kommission im Herbst dieses Jahres […mehr]
Baden-Württemberg
Wenig Geld? Lehrermangel in Deutschland
Grund- und Mittelschullehrer viel weniger als ihre Kollegen an höheren Schulen Straubing (ots) Lehrermangel: Eine Reform muss her Ein ewiger […mehr]
Deutschland
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz will Reform …
05.09.2022 – 15:39 CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag Ein Dokument 2022-09-04ResolutionFVKÖRR_Versand.pdfPDF – 31 kB München (ots) Mehr Kontrolle und Transparenz im […mehr]
Deutschland
Chronische Unterfinanzierung der GKV wächst / Verschleppte Reform beim …
29.08.2022 – 07:31 BKK Landesverband Bayern München (ots) Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz verfestigt nach Einschätzung des BKK Landesverbandes Bayern die chronische Unterfinanzierung […mehr]
Deutschland
Ausführungsgesetze der Länder nach Reform des Betreuungsrechts / Die Chance auf ein …
26.08.2022 – 12:11 BAGFW e.V. Berlin (ots) Am 1. Januar 2023 tritt die Reform des Betreuungsrechtes in Kraft. Das Gesetz […mehr]
Deutschland
Kompromiss zur Reform des Infektionsschutzgesetzes stellt eine gute Vorbereitung für den kommenden
Zu den von der Koalition geeinten Eckpunkten zur Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes erklären die Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Maria Klein-Schmeink und Konstantin von […mehr]