Berlin
Konsumcannabisgesetz: Aktueller Stand der Umsetzung
Die Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) war heute erneut Thema in der Sitzung des Rates der Bezirksbürgermeisterinnen und -bürgermeister, an der […mehr]
Umsetzung
Bundesländer
Meyer: „Umsetzung des Masterplan Ems auf gutem Weg“
Der Lenkungskreis des Masterplans Ems 2050 hat sich am (heutigen) Mittwoch im Maritimen Kompetenzzentrum in Leer in einer turnusmäßigen Sitzung […mehr]
Berlin
Senat fordert zur vollständigen Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes im Berliner Rahmenvertrag der Eingliederungshilfe auf
Aus der Sitzung des Senats am 6. August 2024: Der Senat von Berlin hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage […mehr]
Berlin
Aktueller Stand zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes in Berlin
Die Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes (KCanG) war heute erneut Thema in der regelmäßig stattfindenden Sitzung der Staatssekretärin für Gesundheit und Pflege, […mehr]
Deutschland
Umsetzung schärferer EU-Abwasserrichtlinie kostet 9 Milliarden Euro / Exklusive …
06.07.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Schärfere EU-Regeln für die Reinigung des Abwassers werden Deutschland bis 2045 neun […mehr]
Deutschland
Breites Bündnis fordert sofortige Umsetzung eines Tempolimits zum Schutz von …
05.07.2024 – 10:30 Deutsche Umwelthilfe e.V. Berlin (ots) Umweltverbände, Verkehrssicherheitsverbände und Gewerkschaft der Polizei NRW fordern sofortige Einführung eines generellen […mehr]
Deutschland
Klimaanpassungsgesetz: Technische Maßnahmen sind da, Umsetzung erfolgt zu langsam
01.07.2024 – 08:10 VDI Verein Deutscher Ingenieure e.V. Düsseldorf/Berlin (ots) Zeit zu handeln und zu standardisieren Heute tritt das bundesweite […mehr]
Baden-Württemberg
Land regelt Zuständigkeiten für Umsetzung des Cannabisgesetzes: Baden-Württemberg.de
Ab dem 1. Juli 2024 können in Baden-Württemberg Anträge zum Betreiben von Cannabis-Anbauvereinigungen beim Regierungspräsidium Freiburg gestellt werden. Die landesweite […mehr]
Bundesländer
Umsetzung des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes in Niedersachsen: Mitteilung der Haltungsformen bis 1. August 2024 über Online-Portal des LAVES
Mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz (TierHaltKennzG) wird eine verbindliche staatliche Kennzeichnung der Haltungsform von Tieren eingeführt. Diese Kennzeichnung sorgt für Transparenz und […mehr]
Deutschland
Vorschläge zur Pflegefinanzierung warten seit drei Jahren in der Schublade auf Umsetzung
31.05.2024 – 12:38 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Bis Ende Mai soll eine interministerielle Arbeitsgruppe Vorschläge zur nachhaltigen Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung […mehr]
Bundesländer
Waffenrechtsnovelle: Landesregierung fordert zügige Umsetzung vom Bund
Die niedersächsische Landesregierung wird den Bund mit einer Bundesratsinitiative auffordern, die Umsetzung der Waffenrechtsnovelle voranzutreiben und diese um eine Verschärfung […mehr]
Bundesländer
Erfindungen den Weg aus der Forschung in die Umsetzung bereiten
Niedersachsen fördert Patentmanagement an Hochschulen mit 6,3 Mio. Euro In Niedersachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen entstehen viele kluge Ideen und innovative […mehr]
Berlin
Trägeraufruf für ein Interessenbekundungsverfahren zur Umsetzung einer Beratungsstelle für Regenbogenfamilien und für queere Kinder- und Jugendliche im Bezirk Marzahn-Hellersdorf für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
In einem Interessensbekundungsverfahren beabsichtigt das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Fachbereich Jugend und Familie, einen erfahrenen Träger auszuwählen, der eine Beratungsstelle […mehr]
Deutschland
TÜV-Verband kritisiert deutschen Alleingang bei der Umsetzung der …
25.04.2024 – 09:32 TÜV-Verband e. V. Berlin (ots) Nationales CSRD-Gesetz: Bevorzugung der Wirtschaftsprüfer bei der Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten führt zu […mehr]
Deutschland
Haase/Bury: Bundesregierung muss bei Umsetzung der neuen EU-Schuldenregeln …
24.04.2024 – 12:55 CDU/CSU – Bundestagsfraktion Berlin (ots) Stabilitätspakt darf nicht noch weicher werden Mit der Billigung der reformierten EU-Schuldenregeln […mehr]
Bundesländer
Kabinett gibt grünes Licht für Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern zur Umsetzung des Startchancen-Programms und zur Gewährung von Finanzhilfen
Die nächste Weiche für das Startchancen-Programm von Bund und Ländern ist gestellt: In ihrer Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag stimmte die […mehr]
Bundesländer
Berliner Morgenpost: Warten auf die Umsetzung / ein Kommentar zum neuen Berliner …
08.04.2024 – 19:00 BERLINER MORGENPOST Berlin (ots) Berlin steckt seit Jahren tief in der Bildungskrise. Die Leistungen der Schülerinnen und […mehr]
Berlin
Beschlossene Gesundheitsziele für Hospiz- und Palliativversorgung und Infektionsschutz für Menschen ohne eigenen Wohnraum in Umsetzung
Im Dezember 2023 hat die Berliner Landesgesundheitskonferenz die bestehenden Gesundheitsziele für Menschen ohne eigenen Wohnraum um Ziele in den Handlungsfeldern […mehr]
Berlin
Senat beschließt Bericht über die Umsetzung der Initiative „Pflege 4.0 – Made in Berlin“
Aus der Sitzung des Senats am 19. März 2024: Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Gesundheitssenatorin […mehr]
Bayern
Bayern: DÜRFEN WIRTSCHAFT NICHT MIT WACHSENDER BÜROKRATIE AUS EU ÜBERFORDERN – Systemwechsel beim Vorsteuerabzug // Bayern setzt sich auf Bundesebene für Mindest-Vorlaufzeit von einem Jahr zur Umsetzung der EU-Vorgaben ein – Bayerisches Landesportal
„In einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft massiv belastet ist, müssen wir unsere Unternehmen bestmöglich unterstützen – dazu gehört […mehr]
Bundesländer
Aktionsplan gegen Häusliche Gewalt und zur Umsetzung der Istanbul-Konvention verabschiedet und Koordinierungsstelle eingerichtet
Gewalt gegen Mädchen und Frauen ist trotz aller Präventions- und Interventionsmaßnahmen sowie einer konsequenten Strafverfolgung nach wie vor bittere Realität. […mehr]
Berlin
Bericht zu der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Verfügungsfonds
Aus der Sitzung des Senats am 12. März 2024: Der Senat hat auf seiner heutigen Sitzung auf Vorlage von Bildungssenatorin […mehr]
Bundesländer
Geldkarte für Asylbewerber: Kommunen fordern zügige Umsetzung / „Muss dieses Jahr …
25.02.2024 – 06:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Die Kommunen in Deutschland fordern eine zügige Einführung der Geldkarte für Asylbewerber. […mehr]
Baden-Württemberg
Rasche Umsetzung zur Ausnahme der Flächenstilllegung gefordert: Baden-Württemberg.de
Die Unionsagrarminister fordern den Bund auf, den Vorschlag der Europäischen Kommission zur Ausnahme der Flächenstilllegung in 2024 rasch umzusetzen und […mehr]
Berlin
Umsetzung der Verkehrssicherung für Fußgänger:innen Rudolstädter Straße Ecke Ermslebener Weg und Gierkeplatz
Der Fachbereich Tiefbau des Bezirksamtes führt die Umsetzung von Verkehrssicherungsmaßnahmen für Fußgänger:innen kontinuierlich fort. So wurden die Querungsbereiche im Kreuzungsbereich […mehr]
Bayern
Bayern: Herrmann lobt Ausländerbehörden für reibungs- und problemlose Umsetzung des Chancen-Aufenthaltsrechts – Bayerisches Landesportal
+++ Die bayerischen Ausländerbehörden haben im Jahr 2023 rund 7.500 Aufenthaltserlaubnisse nach dem sogenannten Chancen-Aufenthaltsrecht erteilt. Das hat Bayerns Innenminister […mehr]
Deutschland
2023: Verlorenes Jahr für die Kreislaufwirtschaft / Umsetzung der deutschen …
20.12.2023 – 10:45 REMEX GmbH Düsseldorf (ots) REMEX fordert zügige Aufwertung aller Ersatzbaustoffe und Materialklassen durch Produktstatus „Recyclingbaustoffe stärken den […mehr]
Deutschland
Digitalisierungsgesetze: Apotheken wollen Umsetzung aktiv begleiten
14.12.2023 – 11:49 ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände Berlin (ots) Nach den heutigen Beschlüssen von zwei richtungsweisenden Digitalisierungsgesetzen durch den Bundestag […mehr]
Deutschland
Träger der gemeinwohlorientierten Weiterbildung fordern Umsetzung der Vereinbarungen …
30.11.2023 – 15:38 Deutscher Volkshochschul-Verband Bonn (ots) Es wird Zeit! Mit dieser Mahnung wenden sich die Träger der gemeinwohlorientierten Weiterbildung […mehr]
Bayern
Bayern: Bayerns Energieminister fordert schnellere Umsetzung von Energie-Vorhaben und warnt vor Überforderung der Immobilienbesitzer durch die EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie – Bayerisches Landesportal
MÜNCHEN Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat nach der Ministerratssitzung mehr Tempo bei den energiepolitischen Weichenstellungen der EU angemahnt […mehr]