Judge Hammer Judgement Court
Deutschland

Corona-Verordnung: Fitness- und Tattoostudios bleiben geschlossen – Eilanträge gegen Schließung abgelehnt

Corona-Verordnung: Fitness- und Tattoostudios bleiben geschlossen; Eilanträge gegen Schließung abgelehnt   Datum: 22.02.2021 Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) […mehr]

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Gesundheit

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Corona-Verordnung – Eilantrag eines Friseursalons gegen Betriebsschließung abgelehnt

Corona-Verordnung: Eilantrag eines Friseursalons gegen Betriebsschließung abgelehnt; Landesweites Vorgehen der Landesregierung nicht zu beanstanden   […mehr]

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Gesundheit

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Eilantrag gegen Verbot von Abbrennen von Feuerwerk im öffentlichen Raum abgelehnt

Eilantrag gegen Verbot von Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände im öffentlichen Raum (Feuerwerk) abgelehnt   Datum: 22.12.2020 Kurzbeschreibung: Der […mehr]

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Gesundheit

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Weil am Rhein: „Querdenker“-Demonstration bleibt verboten – Bei Verbotsverfügung keinen Widerspruch

Weil am Rhein: „Querdenker“-Demonstration bleibt verboten   Datum: 18.12.2020 Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat in einem soeben […mehr]

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Deutschland

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg: Neuer Lockdown – Sechs Eilanträge gegen Betriebsschließungen abgelehnt – Darunter auch ein Fitnessstudio

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat heute sechs Eilanträge gegen Betriebsschließungen durch die seit dem 2. November […mehr]

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Magazin

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Neue Verfahren zur Coronaverordnung – Fitnessstudio, ein Tattoostudio und Privatpersonen u.a.

Neue Verfahren zur Coronaverordnung   Datum: 02.11.2020 Kurzbeschreibung: Beim VGH sind bisher 11 Verfahren zur neuen Coronaverordnung […mehr]

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Deutschland

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Corona-Verordnung: Beherbergungsverbot wegen Unverhältnismäßigkeit außer Vollzug gesetzt

§ 2 Abs. 1 der Corona-Verordnung Beherbergungsverbot des Wirtschafts- und Sozialministeriums vom 15. Juli 2020 […mehr]

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Magazin

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Urteil zu Freiburg – Gemeinderat Tagesordnungspunkt zur Aufnahme von Flüchtlingen

Freiburg: Tagesordnungspunkt zur Aufnahme von Flüchtlingen ist von Tagesordnung des Gemeinderats abzusetzen   Datum: 29.09.2020 Kurzbeschreibung: Der […mehr]

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Gesundheit

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg – Urteil zur Corona-Verordnung bei Schlachtbetrieben bzgl. Reihentestungen

Corona-Verordnung Schlachtbetriebe: Uneingeschränkte Pflicht, alle Mitarbeiter zweimal pro Woche zu testen, unverhältnismäßig; Schlachtbetriebe müssen Möglichkeit […mehr]

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Europa

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg : Einreise aus der Türkei – Corona-Verordnung Einreise Quarantäne bleibt anwendbar wenn kein Coronatest vorliegt

Die Corona-Verordnung Einreise Quarantäne bestimmt eine Pflicht für Einreisende aus Risikogebieten, dass sie sich nach […mehr]