Hildesheim Germany Lower Saxony  - falco / Pixabay
Bundesländer

Niedersächsischer Verfassungsschutzbericht 2023: Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr und weiterhin hohe Bedrohungslage durch Islamismus

– Rechtsextremismus bleibt die größte Gefahr für unsere Demokratie! – AfD in Niedersachsen weitere zwei Jahre zum rechtsextremistischen Verdachtsobjekt bestimmt. […mehr]

Church Cathedral Building  - Portraitor / Pixabay
Bayern

Bayern: Arbeitsministerin fordert weiterhin dringend notwendige Reform des Bürgergelds – Sozialpolitik – Bayerisches Landesportal

Das IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung) hat jüngst die kurzfristigen Auswirkungen der Bürgergeldreform zum 1. Januar 2023 auf die […mehr]

Deutschland

Statistisches Bundesamt: Weiterhin gut ein Fünftel der Bevölkerung von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

Pressemitteilung Nr. 147 vom 10. April 2024 17,7 Millionen Betroffene in Deutschland im Jahr 2023 14,3 % der Bevölkerung waren armutsgefährdet, 6,9 % […mehr]

Palace Munich Castle Shovel  - kailos10 / Pixabay
Bayern

Bayern: „Bayern lehnt das Gesetz weiterhin strikt ab. Ich warne Autofahrer vor Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Fahruntüchtigkeit im Verkehr … – Bayerisches Landesportal

Das vom Bundestag und Bundesrat – u.a. gegen Bayern – verabschiedete Cannabisgesetz (CanG) tritt zum 1. April, am Ostermontag, in […mehr]

Deutschland

Krankenhaustransparenzgesetz: Qualitätsdarstellung weiterhin unzureichend | Presseportal

22.02.2024 – 13:47 Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV) Berlin (ots) Anlässlich der gestrigen Entscheidung des Vermittlungsausschusses zum Krankenhaustransparenzgesetz erklärt […mehr]

Bavaria Flag Banner Swiss Francs  - Lilaminze / Pixabay
Bayern

Bayern: Bayern weiterhin verlässlicher Partner bei der Bekämpfung des Hungers in der Welt – Bayerisches Landesportal

+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat beim heutigen ‚Innovation Accelerator Pitch Event‘ des Welternährungsprogramms (WFP) der Vereinten Nationen die Bedeutung […mehr]

Deutschland

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen:  Stadt Dortmund muss weiterhin Vortragsveranstaltung von Daniele Ganser in der Westfalenhalle ermöglichen

Die Stadt Dortmund bleibt verpflichtet, Räumlichkeiten der Westfalenhalle für die Durchführung der am 27. März 2023 geplanten Veranstaltung „Vortrag Daniele […mehr]