Deutschland
Ungesicherte Reifen werden zum gefährlichen Geschoss / ADAC Crash zeigt: Reifen beim …
07.10.2024 – 00:05 ADAC München (ots) Wer seine Reifen nicht selbst wechselt, sondern sie dafür in die Werkstatt bringt, sollte […mehr]
werden
Bundesländer
Neues Verteilkontingent: Niedersachsen rechnet in den kommenden sechs Monaten mit rund 11.000 Geflüchteten, die auf Kommunen verteilt werden
Behrens: „Der aktuelle Abwärtstrend bei den Zugangszahlen führt noch nicht zu einer signifikanten Entspannung der Lage in den Kommunen“ Das […mehr]
Bundesländer
Grundsicherungsrecht: Schöffenbezüge müssen angegeben werden
Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass verschwiegene Schöffenbezüge zur Rückzahlung von Grundsicherungsleistungen führen können. Geklagt hatte ein Ingenieur (geb. […mehr]
Berlin
Wohnberechtigungsschein (WBS) und Einkommensbescheinigung können ab Montag digital beantragt werden
Ab kommenden Montag, 30. September, können Bürgerinnen und Bürger in Berlin ihren Antrag für den Wohnberechtigungsschein (WBS) und die Einkommensbescheinigung […mehr]
Bayern
Bayern: Anstieg der COVID-19-Erkrankungen im Herbst zu erwarten – Impfstatus sollte jetzt überprüft werden – Bayerisches Landesportal
Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat zu einem verstärkten Schutz vor Corona-Infektionen aufgerufen. Gerlach betonte am Sonntag: „Bereits über […mehr]
Berlin
Kulturstadtrat feiert mit Musikschule Reinickendorf die Tanztheater-Premiere von „Igel werden ohne Stacheln geboren
Die Musikschule Reinickendorf zeigte am 26. September 2024 die Tanztheater-Premiere und Uraufführung von „Igel werden ohne Stacheln geboren“ im Saal […mehr]
Berlin
Wohnberechtigungsschein (WBS) und Einkommensbescheinigung können ab Montag digital beantragt werden
Das Presse- und Informationsamt des Landes Berlin teilt mit: Ab kommenden Montag, 30. September, können Bürgerinnen und Bürger in Berlin […mehr]
Deutschland
Schüsse auf Lamin Touray – Verfahren gegen Polizisten sollen eingestellt werden / …
26.09.2024 – 18:22 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Nach dem tödlichen Polizeieinsatz in Nienburg sollen die Verfahren gegen die 14 […mehr]
Main-Tauber-Kreis
Main-Tauber-Kreis: Pilotprojekt "Busergänzungsverkehr" soll verlängert werden – Ausschüsse des Kreistags tagen
Pilotprojekt „Busergänzungsverkehr“ soll verlängert werden – Ausschüsse des Kreistags tagen Im Landratsamt Main-Tauber-Kreis finden in den kommenden Wochen öffentliche Ausschusssitzungen […mehr]
Deutschland
Werden Versprechen die bittere Realität verändern: Irans Präsident Pezeshkian …
26.09.2024 – 10:54 Bahá’í-Gemeinde in Deutschland K.d.ö.R. Berlin (ots) Der neue iranische Präsident Masoud Pezeshkian reitet bei der Generalversammlung der […mehr]
Deutschland
Reimann zum „GKV-Tag“: Primärprävention kann nicht durch Vorbeugemedizin ersetzt werden
24.09.2024 – 09:00 AOK-Bundesverband Berlin (ots) Der heutige „GKV-Tag“ stellt das Thema Prävention in den Mittelpunkt. Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, […mehr]
Bundesländer
Bei der Anlage der Niedersächsischen Versorgungsrücklage sollen Nachhaltigkeitsgesichtspunkte berücksichtigt werden
Die Niedersächsische Landesregierung bringt den Entwurf einer Änderung des Niedersächsischen Versorgungsrücklagengesetzes (NVersRücklG) in den Landtag ein. Mit der vorgeschlagenen Änderung […mehr]
Bundesländer
Verfassungsschutz soll handlungsfähiger werden: Landesregierung gibt Entwurf für Änderung des Verfassungsschutzgesetzes zur Verbandsbeteiligung frei
In der Kabinettssitzung am (heutigen) Dienstag hat die Landesregierung den ersten Schritt für eine Novellierung des Niedersächsisches Verfassungsschutzgesetzes gemacht und […mehr]
Bundesländer
Fratzscher verteidigt VW-Sparprogramm: „Unternehmen muss jetzt zukunftsfähig werden“ …
21.09.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, sieht den […mehr]
Bundesländer
Bürgermeister: Wir werden um VW-Standorte kämpfen / Hannovers OB Belit Onay nach …
14.09.2024 – 01:00 Neue Osnabrücker Zeitung Osnabrück (ots) Die kommunalen Verwaltungschefs der Volkswagen-Standorte haben ihre Bereitschaft betont, Werksschließungen nicht hinnehmen […mehr]
Deutschland
Bestehendes Recht muss durchgesetzt werden
Zur WSI-Betriebsrätebefragung erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Die neuen Zahlen der WSI-Befragung zeigen, bei der betrieblichen […mehr]
Bundesländer
Bonner Islamist soll abgeschoben werden
10.09.2024 – 18:05 Kölner Stadt-Anzeiger Bonn (ots) Der islamistische Hassprediger Leonis Hamza ist am Dienstag in Bonn festgenommen worden. Der […mehr]
Deutschland
BVR: Rahmenbedingungen für Gründungen müssen verbessert werden
10.09.2024 – 11:53 BVR Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken Berlin (ots) Der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) […mehr]
Deutschland
Über Ersatzmaßnahmen für Eingriffe in das Landschaftsbild durch Windenergieanlagen muss neu verhandelt werden
BVerwG 7 C 3.23; BVerwG 7 C 4.23 Quelle :Verwaltungsgericht https://blaulicht-deutschland.de/vermisst-7-jaehrige-tara-r-aus-gaildorf-ottendorf-wer-kann-hinweise-geben/
Bundesländer
Geprellte VW-Kunden dürften vom Winterkorn-Prozess enttäuscht werden
Straubinger Tagblatt [Newsroom]Straubing (ots) – Bis zu einem Schuldspruch gilt die Unschuldsvermutung. Auch für Winterkorn. Dennoch: Es ist schwer vorstellbar […mehr]
Baden-Württemberg
Geplante Erhaltungsmaßnahmen müssen verschoben werden: Baden-Württemberg.de
Um die Hochwasserschäden mit rund 50 Millionen Euro an Landesstraßen zu beheben, müssen einige Erhaltungsmaßnahmen aus dem Sanierungsprogramm 2024 verschoben […mehr]
Bayern
Bayern: Unterstützungsstrukturen in Bayern werden ausgebaut – Staatsregierung erhöht Förderung der Fachberatungsstellen von SOLWODI Bayern e.V. – Frauen – Bayerisches Landesportal
Der Freistaat Bayern setzt ein entschiedenes Zeichen gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution. Die Förderung von Beratungsstellen wird ausgebaut. Bayerns Sozialministerin Ulrike […mehr]
Blaulicht
BPOLI MD: 2050 Euro Geldstrafe konnten nicht beglichen werden: Bundespolizei …
05.09.2024 – 11:45 Bundespolizeiinspektion Magdeburg Magdeburg (ots) Am Mittwoch, den 4. September 2024 kontrollierte eine Streife der Bun-despolizei gegen 21:45 […mehr]
Berlin
Kinder- und Jugendhaushalt: Entscheide mit, wie die 5000 € in Steglitz-Zehlendorf eingesetzt werden
Es sind insgesamt 5000,00 € im Topf des Kinder- und Jugendhaushalts. Vier Vorschläge für Schulhöfe können jeweils bis zu 200,00 […mehr]
Baden-Württemberg
Fünf schwere Straftäter werden nach Afghanistan abgeschoben: Baden-Württemberg.de
Fünf schwere Straftäter aus Baden-Württemberg werden in ihr Heimatland Afghanistan abgeschoben. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit dem im Ministerium […mehr]
Baden-Württemberg
Gemeinsamer Antrag kann jetzt digital beantragt und verwaltet werden: Baden-Württemberg.de
Der Gemeinsame Antrag kann jetzt mithilfe der App „profil (bw)“ digital beantragt und verwaltet werden. Dies trägt zur Entlastung der […mehr]
Blaulicht
BPOL NRW: Zu Drogenkonsum gezwungen – Bundespolizisten werden auf Kinder mit Atemnot …
25.08.2024 – 11:10 Bundespolizeidirektion Sankt Augustin Dortmund – Witten (ots) Am Samstagnachmittag (24. August) stellten Bundespolizisten am Dortmunder Hauptbahnhof zwei […mehr]
Deutschland
Wussten Sie schon, dass schwarze Holunderbeeren unbedingt ge-kocht werden müssen?
23.08.2024 – 10:59 Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e.V. Ein Dokument 20240823_WSS Holunderbeeren.pdfPDF – 234 kB Wussten Sie schon… …, dass schwarze Holunderbeeren […mehr]
Berlin
231 Jahre alte Eiche im Müggelwerder Weg in Rahnsdorf muss gefällt werden – Sie war ein Naturdenkmal
Das Bezirksamt muss aus Gründen der Verkehrssicherheit und der Gefahrenabwehr das Naturdenkmal ND 56 im Müggelwerder Weg in Rahnsdorf fällen. […mehr]
Berlin
Geld beantragen – Projektanträge können wieder eingereicht werden!
2. Antragsrunde gestartet: ab sofort können Ideen für demokratiefördernde Projekte im Bezirk bei den Partnerschaften für Demokratie Schöneweide und Treptow-Köpenick […mehr]