Platform Station Concourse  - hpgruesen / Pixabay
Bundesländer

Rechtsprechung | Nds. Landesjustizportal – Dokument: OVG Lüneburg 10. Senat | 10 LB 257/20 | Urteil | Zur Möglichkeit der Rückführung von alleinstehenden, nicht vulnerablen Personen, die in Bulgarien internationalen Schutz erhalten haben

Zwar war Bulgarien – wie zahlreiche andere europäische Staaten – mehrfach von der Corona-Pandemie stark betroffen (s. Europäische Kommission, European […mehr]

Berlin City Sky Heaven Building  - joshoon_2000 / Pixabay
Berlin

Vorläufige Beendigung des bezirklichen Pilotprojektes zur Tagesreinigung an fünf Schulstandorten in Tempelhof-Schöneberg

Pressemitteilung Nr. 426 vom 15.12.2021 Ziel bleibt der Ausbau der Tagesreinigung Für das seit März 2020 im Bezirk durchgeführte Pilotprojekt […mehr]

City Road Saarbr%c%bccken Downtown  - planet_fox / Pixabay
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Saarland – Medieninformationen – Über zwei Millionen Euro an finanzieller Unterstützung für Projekte zur städtebaulichen Entwicklung in Saarwellingen, Wallerfangen und Wadgassen

Medieninfo vom: PressRelease vom 15.12.2021 | Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Stadtentwicklung und Städtebauförderung, Kommunen, Inneres Bauminister Klaus […mehr]

Castle Saarbr%c%bccken Saarland  - planet_fox / Pixabay
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Saarland – Aktuelle Meldungen – Finanzminister gibt zur weiteren Bekämpfung der Pandemiefolgen 200 Mio. Euro frei

Medieninfo vom: PressRelease vom 14.12.2021 | Ministerium für Finanzen und Europa | Haushalt und Finanzen Zukunftsweisende Investitionen im Ministerrat beschlossen. […mehr]

Saarbr%c%bccken Flow Saar Crane  - planet_fox / Pixabay
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Saarland – Aktuelle Meldungen – Finanzminister gibt zur weiteren Bekämpfung der Pandemiefolgen 200 Mio. Euro frei

Medieninfo vom: PressRelease vom 14.12.2021 | Ministerium für Finanzen und Europa | Haushalt und Finanzen Zukunftsweisende Investitionen im Ministerrat beschlossen. […mehr]

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Saarland – Medieninfos – Forschungsprojekt zur gemeinsamen Nutzung von Gesundheitsdaten in der Großregion für eine bessere Patientenversorgung

Medieninfo vom: PressRelease vom 12.12.2021 | Staatskanzlei | Wissenschaft, Forschung und Technologie, Coronavirus Ministerpräsident Tobias Hans: Staatskanzlei fördert Projekt SaarCLINNOVA […mehr]

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Olaf Lies zur Verfassungsbeschwerde gegen das Klimagesetz: „Novellierung noch in dieser Legislatur nötig – in allen Bereichen noch konsequenter werden“

Der Niedersächsische Energie- und Klimaschutzminister Olaf Lies kommentiert die gestern von der Deutschen Umwelthilfe und Fridays For Future eingereichte Verfassungsbeschwerde […mehr]

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Bayern

Bayern: Staatsminister Dr. Florian Herrmann zur Sondersitzung im Bundesrat / Änderung Infektionsschutzgesetz – Bayerisches Landesportal

Angesichts der Fortdauer der Corona-Pandemie kam der Bundesrat zu einer weiteren Sondersitzung zusammen und stimmte dem kurz zuvor im Bundestag […mehr]

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Bundesländer

Saarland – Medieninformationen – Mehr als 1,6 Millionen Euro für Projekte zur städtebaulichen Entwicklung in Riegelsberg, Quierschied, Friedrichsthal und Püttlingen

Medieninfo vom: PressRelease vom 08.12.2021 | Ministerium für Inneres, Bauen und Sport | Stadtentwicklung und Städtebauförderung, Kommunen, Inneres Die Gemeinden […mehr]

Nachrichten

Odenwald-Kreis | Regionaler Impfstützpunkt setzt Landesvorgaben um: Keine Auffrischungsimpfung unter fünf Monaten Zeitabstand zur Zweitimmunisierung und für Personen unterhalb von 18 Jahren

Neckar-Odenwald-Kreis/Fahrenbach. Rund 500 Impfungen wurden in den ersten Betriebstagen im regionalen Impfstützpunkt in Fahrenbach durchgeführt, darunter weit über 400 Auffrischungsimpfungen. […mehr]

Flower Landscape Grasslands Forest  - GuentherDillingen / Pixabay
Bundesländer

Saarland – Aktuelle Meldungen – Finanzstaatssekretärin Anja Wagner-Scheid: Verständigungsvereinbarung zur Besteuerung von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern nach Luxemburg bleibt vorerst bestehen

Medieninfo vom: PressRelease vom 06.12.2021 | Ministerium für Finanzen und Europa | Steuern Die Verständigungsvereinbarung vom 7. Oktober 2020 zwischen […mehr]