Zoll News : Zoll online – Pressemitteilungen – Das Hauptzollamt Bremen zieht Bilanz

Rekordsicherstellung von Kokain im Jahr 2020


Zollhund Nanny beim Absuchen eines Containers

Das Hauptzollamt Bremen legt heute im Nachgang zur bundesweiten Bilanz des Zolls seine regionalen Ergebnisse vor.

Die Schwerpunkte des Hauptzollamts Bremen im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Die Steuereinnahmen des Hauptzollamts sind mit fast 3,9 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahreswert gesunken, liegen damit aber noch über den Einnahmen aus dem Jahr 2017. Der größte Rückgang war bei den Einnahmen aus Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer mit rund 300 Millionen auf 2,5 Milliarden Euro zu verzeichnen. Gründe hierfür waren die pandemiebedingt geringeren Wareneinfuhren und die zeitweise Minderung des Einfuhrumsatzsteuersatzes von 19 auf 16 beziehungsweise von 7 auf 5 Prozent. Die Einnahmen aus Verbrauch- und Verkehrsteuern haben sich um 100 Millionen Euro verringert und liegen mit über 1,3 Milliarden Euro auf dem Niveau des Jahres 2018.

Die zwischenzeitlich in 2019 erzielten Mehreinnahmen gegenüber dem Jahr 2018 von über 100 Millionen Euro sind zum Teil pandemiebedingt zurückgegangen, waren aber auch zu einem Großteil zeitlich begrenzten unternehmerischen Entscheidungen geschuldet, die in 2019 zu einer höheren Energiesteuerzahlung führten, in 2020 aber nicht mehr steuerlich wirksam waren.

„Die Bilanz spiegelt die schwierige wirtschaftliche Situation durch Corona wieder. Gerade der in der Region von der Außenwirtschaft geprägte Handel hat die Folgen der Pandemie zu spüren bekommen“, erläuterte Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. „Aber der Rückgang der Einfuhrabgaben ist besonders in der zweiten Jahreshälfte durch wieder ansteigende Importe deutlich abgemildert worden. Das Hauptzollamt Bremen leistet damit einen wichtigen Beitrag zu den bundesweiten Einnahmen des Zolls, die rund die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes ausmachen und wesentlich zur Abfederung der Pandemiefolgen in Wirtschaft und Gesellschaft beitragen“, so Tödter weiter.

Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels

Die Menge des sichergestellten Kokains hat mit 1,5 Tonnen einen Rekordwert erreicht. Den Hauptanteil hatte die Sicherstellung von rund 1,4 Tonnen Kokain im Oktober letzten Jahres. Das Kokain aus Südamerika war in Bananenkisten versteckt und wurde beim Verladen durch Mitarbeiter eines Umschlagbetriebs entdeckt, die sofort den Zoll informierten. Das sichergestellte Rauschgift hat einen geschätzten Straßenverkaufswert von 150 Millionen Euro. Das Zollfahndungsamt Hamburg hat die Ermittlungen übernommen. Aus taktischen Gründen wurde der Sachverhalt erst jetzt veröffentlicht.

„Diese Kokainsendung zeigt, dass Bremerhaven als viertgrößter Containerhafen Europas nach wie vor als ein Eingangstor nach Europa für Kokainschmuggler gilt. Daher werden wir die intensiven und risikoorientierten Kontrollen weiterhin fortsetzen“, erklärte Tödter. „Der Rekordfund im Hamburger Hafen von 16 Tonnen Kokain im Februar dieses Jahres zeigt eindrucksvoll, dass weiterhin große Mengen an Betäubungsmitteln in die EU eingeschmuggelt werden sollen“, führte Tödter fort.

Über 500 Kilogramm Haschisch mit einem geschätzten Straßenverkaufspreis von rund vier Millionen Euro konnten im März letzten Jahres durch Zöllner des Hauptzollamts Bremen sichergestellt werden. Die Drogen waren im doppelten Boden eines Kleintransporters bei einer verdachtsunabhängigen Kontrolle auf dem Parkplatz Thünen an der Autobahn 1 bei Achim entdeckt worden.

Pandemie

Die Jahresbilanz 2020 des Hauptzollamts Bremen steht unter dem Einfluss der Auswirkungen der Pandemie. Auf die Pandemiebedingungen hat sich das Hauptzollamt Bremen unverzüglich eingestellt und ist seinen Aufgaben weiterhin vollumfänglich nachgekommen. So wurde bei Einfuhren von Hilfsgütern und Schutzausrüstung zur Bekämpfung der Pandemie schnell und unkompliziert gehandelt und diese priorisiert abgefertigt, darunter rund 30 Großeinfuhren. „Die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Bremen haben im Bewusstsein der Lage sofort alles darangesetzt, die zur Bekämpfung der Pandemie eingeführten Waren beschleunigt abzufertigen“, lobte Nicole Tödter ihre Kolleginnen und Kollegen und ergänzte: „Trotz der gebotenen Eile wurde dennoch auch auf die Qualität der Güter streng geachtet.“ So sorgte der Zoll dafür, dass gefälschte oder unzureichend schützende Waren vom Markt ferngehalten wurden.

Tabakwaren

Während die Sicherstellungsmengen unversteuerter Zigaretten und Zigarren gegenüber dem Vorjahr von fast 300.000 auf 175.000 Stück zurückgegangen sind, hat sich die sichergestellte Menge an Wasserpfeifentabak um 275 Kilogramm auf fast eine Tonne erneut deutlich erhöht.

Das Hauptzollamt Bremen überprüfte verstärkt Shisha-Bars und stellte in vielen Fällen unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. „Teilweise war der Tabak mit Molasse gestreckt, was nach dem Tabaksteuerrecht eine Herstellungshandlung ist. Das daraus hervorgehende Tabakerzeugnis hätte erneut versteuert werden müssen“, erläuterte Tödter. Zudem wurde festgestellt, dass in einigen Shisha-Bars in unzulässiger Weise Einzelportionen an Tabak aus Kleinverkaufsverpackungen an Kunden abgegeben wurden, was als Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld belegt wurde. Im Zuge der Kontrollen wurden auch häufig Anhaltspunkte für das Vorenthalten des gesetzlichen Mindestlohns und für die fehlende Anmeldung der Beschäftigten zur Sozialversicherung entdeckt.

Waffen- und Munitionsfunde

Sicherstellungen von Waffen und Waffenteilen sind um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen, gemessen an früheren Sicherstellungsmengen jedoch weiterhin auffallend. Fast 2.200 Waffen- und Waffenteile hat das Hauptzollamt Bremen 2020 aus dem Verkehr gezogen. Hauptsächlich hat es sich dabei um Softairwaffen gehandelt, die nicht für den deutschen Markt bestimmt waren. „Doch auch bei einer Durchfuhr der Softairwaffen muss eine Erlaubnis vorliegen, wenn die Geschossenergie über 7,5 Joule liegt“, erklärte Nicole Tödter. „Da die Geschossenergie in den meisten Fällen höher war, mussten wir die Waffen sicherstellen.“

In vielen Fällen wurden zudem verbotene Hieb- und Stoßwaffen, aber auch Schusswaffen, die sich in Containern mit Umzugsgut befanden, aus dem Verkehr gezogen.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 2,5 Millionen Euro beschlagnahmt. Damit hat sich dieser Wert in Folge des durch die Coronapandemie verursachten Rückgangs der Importe gegenüber dem Vorjahr halbiert. Auch die Anzahl an festgestellten Fällen ist ebenfalls um die Hälfte gegenüber dem Vorjahr auf 185 zurückgegangen. Der Trend der Vorjahre bleibt jedoch unverändert. Wie im Vorjahr sind weiterhin hochpreisige Markenwaren beliebte Fälschungsobjekte. Insbesondere Waren aus dem Bereich des persönlichen Zubehörs wie Uhren, Schmuck, Brillen oder Taschen, aber auch Computerausrüstungen und andere elektrische oder elektronische Ausrüstungen wurden 2020 beschlagnahmt.

Insgesamt wurden durch das Hauptzollamt Bremen über 90.000 gefälschte Produkte vom Markt ferngehalten. „Der Zoll sorgt hier für faire Wettbewerbsbedingungen und schützt die Rechteinhaber, die viel Aufwand für innovative und hochwertige Produkte betreiben, vor billigen Imitationen der Fälscher“, machte Nicole Tödter deutlich und ergänzte: „Häufig bergen nachgeahmte Produkte auch Gefahren für den Endverbraucher. Da ist von krebserregenden Chemikalien in gefälschten Bekleidungsartikeln bis hin zu nicht funktionierenden Autobremsen alles denkbar. Der Fälscher versucht schließlich bedenkenlos, Produktionskosten einzusparen, um die Ware möglichst billig anbieten zu können.“

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Die Zahlen und Fakten können der Pressemitteilung vom 9. Februar 2021, mit der die Ergebnisse der Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bremen für das Jahr 2020 bekannt gegeben wurden, entnommen werden.

Pressemitteilung

Quelle : Zoll.de

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