Zoll online – Pressemitteilungen – Augsburger Zoll prüft Einhaltung des Mindestlohns


Rund 1.000 Personenbefragungen durchgeführt und Geschäftsunterlagen in insgesamt 424 Betrieben geprüft

Bundesweite Ergebnisse

Einsatzfahrzeug der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Einsatzfahrzeug der Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Am 11. und 12. September 2018 haben insgesamt rund 6.000 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung (FKS) bundesweit die Einhaltung der Mindestlohnregelungen geprüft. Dabei befragten die Zöllnerinnen und Zöllner über 32.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen und führten rund 4.500 Geschäftsunterlagenprüfungen bei Arbeitgebern durch.

Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn besteht seit 2015 und beträgt aktuell 8,84 Euro je Zeitstunde. Die Einsatzkräfte prüften insbesondere im Einzelhandel, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Friseurhandwerk, Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie im Personenbeförderungsgewerbe.

Insgesamt hat der Zoll 351 Ermittlungsverfahren eingeleitet, davon 172 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen das Mindestlohngesetz. Die übrigen Verfahren betreffen unter anderem das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen und Leistungsmissbrauch.

In 3.291 Fällen sind weitere Sachverhaltsaufklärungen erforderlich. Dabei ergaben sich insbesondere Hinweise auf Mindestlohnunterschreitungen, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, illegale Ausländerbeschäftigung und den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen.

Lokale Ergebnisse des Hauptzollamts Augsburg

Im Bezirk des Hauptzollamts Augsburg waren an den vier FKS-Standorten Augsburg, Ingolstadt, Kempten und Lindau über 80 Zöllner im Einsatz. Dabei wurden nahezu 1.000 Personenbefragungen durchgeführt und Geschäftsunterlagen in insgesamt 424 Betrieben geprüft. Bei 43 Sachverhalten sind weitergehende Ermittlungen nötig. Dabei finden in 17 Fällen Ermittlungen wegen Verstößen gegen den Mindestlohn, in 13 Fällen wegen Beitragsvorenthaltung (unter anderem durch Scheinselbstständige), in jeweils 4 Fällen zur illegalen Ausländerbeschäftigung und zu Leistungsmissbrauch sowie in 6 sonstigen Fällen statt. 4 Ermittlungsverfahren wurden bereits eingeleitet, 2 davon wegen Mindestlohnunterschreitung.

„Die Prüfaktion fand fast durchgängig gute Akzeptanz“, so Georg Jocher, Leiter des FKS-Standorts Augsburg. „Erneut stellten wir fest, dass einige Betriebe aufgrund der Marktsituation kaum in der Lage sind, mehr als den gesetzlichen Mindestlohn zu zahlen. Trotzdem gab es vielfach positive Rückmeldungen zur Durchführung der Kontrollen.“

Weitere Informationen zur Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit finden Sie auf unserer Website unter:

Schwarzarbeitsbekämpfung



Quelle : Zoll.de

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