Zoll online – Pressemitteilungen – Ehepaar betrügt Sozialversicherungsträger


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Lörrach, 27. November 2017

Schaden beträgt 46.000 Euro

Ein Ehepaar aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis, das gemeinsam eine Gaststätte betrieben hatte, wurde nach Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach vom Amtsgericht Villingen-Schwenningen wegen Betrugs zu Freiheitstrafen von neun und sechs Monaten verurteilt. In beiden Fällen wurde die Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt.

Das Gericht hatte es als erwiesen angesehen, dass das Wirtepaar über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren rund 39 Beschäftigten den vorgeschriebenen gesetzlichen Mindestlohn nicht in richtiger Höhe ausgezahlt und diese auch nicht im tatsächlichen Umfang bei den Sozialversicherungsträgern angemeldet hatte. Bei den einzelnen Trägern entstand so ein Gesamtschaden in Höhe von über 46.000 Euro. Da die Ehefrau zwischenzeitlich aus dem Betrieb ausgestiegen war, konnte sie nur für 35 Fälle gemeinschaftlich mit ihrem Ehemann verantwortlich gemacht werden.

Strafmildernd hielt der Richter den Angeklagten zugute, dass sie sich das Verfahren und auch die Rückzahlung der hohen Schadenssumme eine Warnung sein lassen werden.



Quelle : Zoll.de

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