Zoll online – Pressemitteilungen – Erfolgreicher Schlag gegen illegale Beschäftigung


Am 9. Mai 2019 fand eine bundesweite Schwerpunktprüfung im Bauhaupt- und Baunebengewerbe statt.


Baustellenkontrolle durch den Zoll

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Frankfurt (Oder) prüften eine Großbaustelle in Bernau. Die 68 Einsatzkräfte des Zolls wurden dabei von der Landes- und Bundespolizei sowie der Ausländerbehörde und dem Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit unterstützt. Die Maßnahme wurde außerdem durch zehn Dolmetscher begleitet. Die Prüfung erfolgte auf Grundlage der §§ 2 ff. Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, § 16 Arbeitnehmer-Entsendegesetz und § 14 Mindestlohngesetz.

Insgesamt wurden 53 Arbeitnehmer überprüft, darunter deutsche, lettische, rumänische und ukrainische Staatsbürger. Einige Arbeiter versuchten, sich auf der Baustelle zu verstecken. Andere unternahmen vergeblich Fluchtversuche, denn die Baustelle wurde zügig umstellt. So konnten alle Arbeiter einer Überprüfung ihrer Personalien und ihres Beschäftigungsverhältnisses unterzogen werden.

Unstimmigkeiten gab es bei allen festgestellten ukrainischen Staatsbürgern. Eine Person legte zur Kontrolle ein gefälschtes Personaldokument vor. Die übrigen ukrainischen Staatsbürger verfügten zwar über gültige Reisepässe, verloren aber durch die Arbeitsaufnahme ihren Aufenthaltsstatus. Keiner besaß eine Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit in Deutschland.

Insgesamt konnten 41 Personen nicht die erforderlichen Dokumente vorlegen. Gegen diese Personen wurden noch vor Ort Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts nach dem Aufenthaltsgesetz eingeleitet.
Darüber hinaus besteht in drei Fällen der Verdacht, dass der Sozialversicherungsbeitrag vorenthalten wurde. Außerdem wurden zwei weitere Verdachtsfälle von Mindestlohnverstößen festgestellt.

Die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist jedoch mit dem Abschluss der Kontrolle vor Ort noch nicht beendet, denn jetzt werden die Umstände der Beschäftigungsverhältnisse genauer unter die Lupe genommen. Dies wird einige Zeit in Anspruch nehmen



Quelle : Zoll.de

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