Zoll online – Pressemitteilungen – Großkontrolle der Sicherheitsbehörden in Bochum


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Dortmund, 11. Juni 2018

Zahlreiche Verstöße festgestellt

Beamte des Hauptzollamts Dortmund kontrollierten am Abend des 8. Juni 2018 im Rahmen der Steueraufsicht gemeinsam mit Bediensteten des Ordnungsamts und der Polizei zwölf sogenannte Shisha-Cafés in Bochum, Schwerpunkt „Bermuda3eck“. Die Polizei führte zeitgleich auch umfangreiche Verkehrskontrollen durch.

Bei den Kontrollen wurden durch alle teilnehmenden Behörden zahlreiche Verstöße festgestellt:

Der Zoll stellte über 70 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak sicher. Es wurden acht Steuerstrafverfahren und fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz eingeleitet.

Die Mitarbeiter des Ordnungsamts stellten 27 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz Nordrhein-Westfalens und zwei Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest. Die Lebensmittelkontrolleure schlossen außerdem vier Lokale vorübergehend wegen Hygienemängel. Auch das Bauordnungsamt stellte Sicherheitsmängel fest. So war in einem Lokal zum Beispiel der Rettungsweg verschlossen, in einem anderen fehlten Feuerlöscher.

Die Polizei Bochum erstattete drei Strafanzeigen und acht Ordnungswidrigkeitsanzeigen. In 70 Fällen sprach sie ein Verwarngeld – zumeist wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen – aus. Dazu ergingen zwei Fahrverbote, einmal wurde die Weiterfahrt untersagt und zweimal wurden Blutproben angeordnet.



Quelle : Zoll.de

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