Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Berlin – Zahlen, Daten, Fakten 2018


Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt eine Schadenssumme von rund 88,6 Millionen Euro; rund fünf Milliarden Euro an Zöllen und Steuern vereinnahmt; rund 3,7 Millionen unversteuerte Zigaretten dem illegalen Straßenhandel entzogen

„Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch im Jahr 2018 ihre Aufgaben mit großem Engagement erledigt und damit einen wichtigen Beitrag für die Abwicklung des internationalen Warenverkehrs, der Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Haushalte der öffentlichen Hand geleistet“, so der Leiter des Hauptzollamtes Berlin, Uwe Schmitz.

Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern, Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der organisierten Formen der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels erneut als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen Jahr.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden

Schadenssumme in Höhe von rund 88,6 Millionen Euro ermittelt

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führten im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 1.600 (2017: rund 1.500) Prüfungen bei Arbeitgebern durch.
Dabei wird dem Grundsatz „Qualität vor Quantität“ gefolgt. Ziel ist es, risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen die Einhaltung der Mindestlöhne und von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu prüfen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Bekämpfung organisierter Formen der Schwarzarbeit, erläuterte der Hauptzollamts-Chef.

Im Jahre 2018 wurden rund 4.100 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie rund 1.200 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Die Summe der festgesetzten Buß- und Verwarnungsgelder belief sich auf rund 1,4 Millionen Euro.

Im Jahr 2018 wurde eine Schadenssumme von rund 88,6 Millionen Euro (2017: 98,5 Mio. Euro, 2016: 71,0 Mio. Euro) ermittelt.

Neben dem Baugewerbe waren auch in 2018 vor allem das Hotel- und Gaststättengewerbe, die Speditions-, Transport- und Logistikbranche sowie das Reinigungsgewerbe Ziel der Überprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Berlin.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Überwachung des Warenverkehrs sowie Bekämpfung des Schmuggels und des illegalen Zigarettenhandels

Die zwei mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Berlin führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch, die aufgrund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben ist.

Gehörte die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels schon immer zu den Schwerpunktaufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege, so wurde diese Kontrolltätigkeit seit dem Jahr 2016 deutlich ausgeweitet; 22 weitere Stellen wurden in diesem Bereich eingerichtet. Dabei rücken neben den Verkäufern auch verstärkt die Anlieferer und die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten in den Fokus des Berliner Zolls.

Bei der Sicherstellung von rund 3,7 Millionen Schmuggelzigaretten (2017: 3,5 Mio.), die damit dem illegalen Straßenhandel entzogen wurden, betrugen die hinterzogenen Abgaben im Jahr 2018 insgesamt rund 670.000 Euro.

Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen externer Labore sind in ihnen Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und andere Fremdstoffe festgestellt worden.

Daneben wurden bei den zahlreichen Kontrollen rund 800 Kilogramm illegal eingeführter Wasserpfeifentabak (2017: 320 kg), 1,6 Tonnen tierische Erzeugnisse, deren Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht verboten ist, sichergestellt, berichtet Uwe Schmitz.

Erhebung von Abgaben – Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes

Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2018 rund fünf Milliarden Euro an Zöllen und Steuern für die Kassen des Bundes, der Europäischen Union und Berlins vereinnahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund 3,9 Milliarden Euro (2017: 3,7 Mrd.) den größten Anteil aus.

Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 870 Millionen Euro zu Buche. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin rund sechs Millionen Euro ein.

Die erhobenen Zölle, die an die EU abgeführt werden, beliefen sich im abgelaufenen Jahr auf 2,7 Millionen Euro.

Vollstreckung – Rund 64,2 Millionen Euro von Schuldnern beigetrieben

Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr 2018 mit 350.000 neuen Vollstreckungsersuchen (2017: 303.000) zu tun.

Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen, darunter auch aus der Kfz-Steuer, waren auch im vergangenen Jahr vor allem die Bundesagentur für Arbeit, die Minijob-Zentralen, die Krankenkassen, soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts handelt, die Berufsgenossenschaften sowie andere Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten Gerichtsvollzieher des Bundes.

Dabei wurden in 2018 rund 64,2 Millionen Euro beigetrieben.

Ahndung

Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z.B. Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses Aufgabenbereichs.

3.371 Strafverfahren sind im Jahr 2018 eingeleitet worden. Abgeschlossen wurden 1.795 Strafverfahren.

Prüfungsdienst

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Berlin, der in den Ländern Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen Jahr 377 Prüfungen abgeschlossen.
Dabei wurden von den Firmen rund 2,9 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und rund 241.000 Euro zu viel entrichtete Abgaben erstattet.

Zollämter Schöneberg und Marzahn

Postversand nicht gleich abgabenfrei – Hilfe durch App „Zoll und Post“

Neben dem Zollamt Berlin-Dreilinden mit seiner Abfertigungsstelle auf dem Messegelände am Funkturm, das hauptsächlich für die Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts Berlin.

Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die Einfuhrabfertigung aller in der 3,5-Millionen-Metropole eingehenden Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden im vergangenen Jahr rund 112.000 Postsendungen (2017: 102.000) angeliefert; der weitaus größte Teil davon in Schöneberg (rund 90.000).

Nähere Einzelheiten zum Thema „Zoll und Postverkehr“ (z.B. wann ist was abgabenfrei) und weitere Informationen rund um den Zoll finden Sie auf unserer Website unter anderem im Bereich Privatpersonen.

Daneben steht die App „Zoll und Post“ zur Verfügung. Diese informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.

Postsendungen, Internetbestellungen
App „Zoll und Post“

Dein Talent im Einsatz – Der Zoll sucht Nachwuchs!

Das Hauptzollamt Berlin stellt zum 1. August 2020 Nachwuchskräfte für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein.

Mit der Nachwuchswerbekampagne „Dein Talent im Einsatz“ sollen Jugendliche für die vielseitigen Jobmöglichkeiten beim Zoll begeistert werden.

Bewerbungsschluss ist der 30. September 2019.

Ansprechpartner
Michael Kulus und Claudia Rossow-Scholl
Telefon: 030 69 009-220
E-Mail: presse.hza-berlin­@zoll.bund.de

www.talent-im-einsatz.de
www.facebook.com/zoll.karriere



Quelle : Zoll.de

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