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Duisburg, 23. April 2018

Rund 4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern und Zöllen kann Katja Cornelius, Leiterin des Hauptzollamts Duisburg, in ihrer Jahresbilanz 2017 verbuchen.

532 Zöllnerinnen und Zöllner sowie 69 Auszubildende haben durch ihre tägliche Arbeit zu folgenden Ergebnissen beigetragen:

  • 4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern und Zöllen
  • 35,4 Millionen Euro aufgedeckte Schadenssumme im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit
  • circa 280 Kilogramm Rauschgift sichergestellt
  • 73,5 Millionen Euro aus Forderungen vollstreckt

Einnahmen für Deutschland und Europa

Mit 4,7 Milliarden Euro Einnahmen aus Steuern und Zöllen trägt das Hauptzollamt Duisburg zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit unseres Staates bei. Die erhobenen Zölle fließen in den EU-Haushalt.
Der Hauptanteil der Steuern in Höhe von 2,9 Milliarden Euro wurde für Verbrauchsteuern erhoben; hier insbesondere im Bereich Energiesteuer, die auf Kraft- und Heizstoffe erhoben wird sowie Stromsteuer mit einem Anteil von insgesamt 2,8 Milliarden Euro. Zu den Verbrauchsteuern zählen auch alle Genussmittelsteuern, die zum Beispiel für Branntwein, Bier, Kaffee und Tabak erhoben werden. Die Genussmittel brachten dem Hauptzollamt Duisburg Einnahmen in Höhe von über 66 Millionen Euro.

Erhebliche Einnahmen sichert der Zoll auch durch die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer. 2017 konnte das Hauptzollamt Duisburg hier Steuereinnahmen in Höhe von 212 Millionen Euro verzeichnen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

„Sofern man jemanden fragt, wo die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit prüfen, heißt es häufig: auf Baustellen“, sagte Anja Turloff-Galetzki, Pressesprecherin des Hauptzollamts Duisburg. „Die Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit sind aber in allen Wirtschaftsbereichen im Einsatz, um illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit zu bekämpfen.“
Die Zöllnerinnen und Zöllner kontrollieren, ob eingesetzte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch ihre Arbeitgeber zur Sozialversicherung gemeldet und die Sozialversicherungsbeiträge in der richtigen Höhe gezahlt wurden. Dazu gehören auch Kontrollen von Arbeitnehmern, die neben einer Tätigkeit Sozialleistungen (zum Beispiel Hartz-IV-Leistungen) beziehen.
Bei ausländischen Staatsangehörigen prüfen die Beamtinnen und Beamten, ob die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen oder Aufenthaltstitel vorliegen. Des Weiteren sind die Maßgaben zum gesetzlichen Mindestlohn und zu einzelnen Branchenmindestlöhnen zwingend einzuhalten, auch hier kontrollieren die Zöllnerinnen und Zöllner.

Durch die Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner wird das Sozialsystem gestärkt und Wirtschaftskriminalität eingedämmt. Dies stellten die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch im Jahr 2017 wieder unter Beweis.

Im Fokus der Finanzkontrolle Schwarzarbeit stand auch im Jahr 2017 die Bekämpfung der organisierten Form der Schwarzarbeit sowie die risikoorientierte Auswahl der Prüfungen.
Dadurch konnte das Hauptzollamt Duisburg im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei den Arbeitgeberprüfungen eine deutliche Zunahme verzeichnen. Waren es im Jahr 2016 noch 1.052 Arbeitgeberprüfungen, so konnte die Anzahl der Prüfungen um deutliche 50 Prozent auf 1.571 erhöht werden. Gleichzeitig stieg auch die Anzahl der eingeleiteten Ermittlungsverfahren. In der Summe wurden 3.693 Strafverfahren und 1.116 Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.

Die im Strafverfahren geleistete Ermittlungsarbeit der Zöllnerinnen und Zöllner führte dazu, dass Geldstrafen in Höhe von 1,2 Millionen Euro verhängt wurden und somit erstmals die Millionen-Marke an Strafen überschritten wurde. Im Jahr 2016 wurden rund 943.000 Euro an Geldstrafen erzielt. Im Vergleich zum Jahr 2016 ergibt sich eine Steigerung um 30 Prozent. Die Anzahl der erwirkten Freiheitsstrafen, 56 Jahre, hat sich im Vergleich zum Vorjahr, 59 Jahre, geringfügig verändert.

Im Jahr 2016 lag die ermittelte Schadenssumme im Bereich Finanzkontrolle Schwarzarbeit bei 27,3 Millionen Euro, im Jahr 2017 erhöhte sich diese um 30 Prozent auf 35,4 Millionen Euro.

Vollstreckung

Im Bereich Vollstreckung sind die Zöllnerinnen und Zöllner über den Bezirk des Hauptzollamts Duisburg hinaus zuständig. Die Kolleginnen und Kollegen sind auch für den größten Teil des Bezirks des Hauptzollamts Krefeld und den Kreis Borken des Hauptzollamts Münster tätig. Zu den Aufgaben der Vollstreckungsstelle gehört es, Forderungen der Bundesagentur für Arbeit, anderer Sozialbehörden und eigene Forderungen der Zollverwaltung beizutreiben. In rund 228.000 Fällen konnten die Zöllner im Jahr 2017 73,5 Millionen Euro vollstrecken. Obwohl sich die Anzahl der Vollstreckungsaufträge leicht reduziert hat (2016: 229.000 Fälle), wurden 5,1 Millionen Euro mehr eingenommen. Die Kolleginnen und Kollegen können nicht nur bestehende Geldforderungen pfänden, es besteht auch die Möglichkeit, Gegenstände (unter Beachtung von Pfändungsschutzbestimmungen) zu pfänden. Diese gepfändeten Gegenstände werden später zum Beispiel auf Zollauktionen versteigert.

Kontrollen

Bei den verschiedenen Kontrollen auf den Autobahnen, in den Zügen oder auch am Flughafen Weeze tragen die Zöllnerinnen und Zöllner dazu bei, dass verbotene Gegenstände, wie zum Beispiel Rauschgift, aufgedeckt und sichergestellt werden.
Im Jahr 2017 haben die Kolleginnen und Kollegen der Kontrolleinheiten Emmerich und Duisburg rund 46 Kilogramm Cannabis, 14,3 Kilogramm Amphetamine und rund 210 Kilogramm Kokain und Heroin sichergestellt. Im Dezember 2017 wurden in einer Bananenlieferung rund 190 Kilogramm Kokain entdeckt und durch das Zollfahndungsamt Essen und die Kontrolleinheit Verkehrswege Duisburg sichergestellt.
Im Vergleich zum Vorjahr kam es somit insgesamt zu einer deutlichen Steigerung der Aufgriffsmengen.

Den Beamtinnen und Beamten wird die Routinekontrolle eines Pkws im August 2017 in Erinnerung bleiben. Der Pkw war mit knapp 1.300 Cannabissetzlingen beladen. Die Kartons mit den Setzlingen füllten die Rückbank und den Kofferraum gänzlich aus.

Gleichzeitig führen die Zöllnerinnen und Zöllner Bargeld- und Barmittelkontrollen durch, um Geldwäsche zu bekämpfen. Während einer Kontrolle entdeckten sie im Oktober 2017 Bargeld in Höhe von 120.000 Euro. Diese Geldsumme überraschte sogar die erfahrenen Beamtinnen und Beamten.

Zollämter

Die Zollämter in Ruhrort, Emmerich, Essen und Straelen-Autobahn haben im Jahr 2017 3,7 Millionen Anmeldepositionen im Bereich der Einfuhr und Ausfuhr bearbeitet. Zusätzlich fertigten die Beamtinnen und Beamten 217.000 Versandverfahren ab und bearbeiteten 33.000 Postsendungen. Bei den Postsendungen ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von knapp 27 Prozent zu verzeichnen. Dieser Trend ist aufgrund des mittlerweile selbstverständlichen Einkaufs über das Internet ungebrochen.
Bei Post- oder Kuriersendungen und Internetbestellungen innerhalb der EU sind insbesondere gesetzliche Verbote und Beschränkungen zu beachten. Auch verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie zum Beispiel alkoholische Getränke, Kaffee und Tabakwaren, sind grundsätzlich steuerpflichtig. Bei Sendungen aus einem Nicht-EU-Staat können außerdem auch Einfuhrabgaben fällig werden. Eine Hilfestellung bietet hier die App „Zoll und Post“. Mit dieser App können sich die Bürgerinnen und Bürger umfassend informieren und gegebenenfalls anfallende Abgaben errechnen und somit vermeiden, dass sie beim Zollamt eine unliebsame Überraschung erleben.

Verboten ist beispielsweise auch die Einfuhr gefälschter Waren auf dem Postwege. Im Jahr 2017 haben die Zollbeamtinnen und Zollbeamten 910 Produktfälschungen beanstandet. Die gefälschten Waren, vornehmlich Kleidung und Schuhe, wurden in 557 Fällen beschlagnahmt und vernichtet.

Zusatzinformation

Das Hauptzollamt Duisburg ist für die Kreise Wesel und Kleve sowie für die Städte Oberhausen, Mülheim, Essen und Duisburg zuständig. Für diese Region ist das Hauptzollamt Ansprechpartner für die Wirtschaft und rund 2,2 Millionen Einwohner. Gleichzeitig ist das Hauptzollamt Arbeitgeber für 532 Zöllnerinnen und Zöllner sowie 69 Auszubildende.

2018 feiert das Hauptzollamt Duisburg sein 200-jähriges Jubiläum. Es wurde 1818 als Hauptsteueramt zu Ruhrort gegründet.



Quelle : Zoll.de

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