Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Erfurt prüft Kurier-, Express


Kontrollen in Thüringen und Südwestsachsen

140 Bedienstete des Hauptzollamts Erfurt prüften bereits am Freitag, dem 8. Februar 2019, mit Unterstützung von Beamten der Bundespolizei und der Landespolizei die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten von Kurier-, Express- und Paketdiensten in Thüringen und Südwestsachsen. Die Kontrollen in Sachsen und Thüringen waren Bestandteil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung.

Bei den Prüfungen auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes legten die Zöllner dabei besonderes Augenmerk auf die Einhaltung des für diese Branche gesetzlich festgelegten Mindestlohns. Seit dem 1. Januar 2019 gilt für die Beschäftigten von Kurier-, Express- und Paketdiensten der Mindestlohn von 9,19 Euro je Stunde.

Im gesamten Bezirk des Hauptzollamts wurden 960 Personen vor Ort zu ihren Arbeitsbedingungen befragt (Thüringen: 459, Südwestsachsen: 501) und in sieben Unternehmen Einsicht in die Geschäftsunterlagen genommen. Dabei wurden in Thüringen vier und in Südwestsachsen drei Arbeitgeber geprüft.

Im Ergebnis wurden 57 Unregelmäßigkeiten festgestellt (Thüringen: 43, Südwestsachsen: 14). Diese müssen jetzt durch weitere Prüfungen oder im Zuge von Ermittlungen geklärt werden.
Davon ergaben sich in 32 Fällen Beanstandungen (Thüringen: 28, Südwestsachsen: 4), dass Arbeitnehmer nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt bekommen. In drei weiteren Fällen (Thüringen: 2, Südwestsachen: 1) gibt es Hinweise, dass Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder nicht in richtiger Höhe abführen. In Thüringen wurde ein ausländischer Arbeitnehmer ohne Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis beim Arbeiten angetroffen.

Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Erfurt erstreckt sich über den Freistaat Thüringen und Südwestsachsen (Vogtlandkreis, Erzgebirgskreis, Landkreis Zwickau, Teile des Landkreises Mittelsachsen und die Stadt Chemnitz).



Quelle : Zoll.de

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