Zoll online – Pressemitteilungen – Hauptzollamt Stralsund zieht Bilanz für 2017


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Stralsund, 18. April 2018

706 Millionen Euro Steuereinnahmen; 22,1 Millionen Euro an hinterzogenen Sozialabgaben aufgedeckt

Der stellvertretende Leiter des Hauptzollamts Stralsund, Regierungsdirektor Christian Sührig, zog für die Arbeit des Zolls in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr eine erfolgreiche Bilanz:

„Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 880 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat viele Aufgaben erfüllt, die für unser Gemeinwesen unverzichtbar sind. Neben der Erhebung von Steuern geht er gegen Schwarzarbeit, Schmuggel und organisierte Kriminalität vor und schützt mit seinen Kontrollen die Verbraucherinnen und Verbraucher vor gefährlichen Waren.“

Die Ergebnisse des Hauptzollamts Stralsund (zuständig für das Land Mecklenburg-Vorpommern) im Einzelnen:

Steuereinnahmen

Mit den Steuereinnahmen leistet der Zoll einen bedeutenden Beitrag zum Funktionieren des Gemeinwesens, da diese Einnahmen wichtige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Familie, Forschung und Infrastruktur ermöglichen.
Das Hauptzollamt Stralsund erzielte im Jahr 2017 aus der Erhebung von Zöllen, Verbrauchsteuern, Einfuhrumsatzsteuer und Kraftfahrzeugsteuer Einnahmen für den Bundeshaushalt in Höhe von 706 Millionen Euro. Hervorzuheben sind hier insbesondere die Energie- (Mineralöl), Strom-, Bier- und Kraftfahrzeugsteuer.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit – Schaden von der Allgemeinheit abwenden

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung insgesamt 1.748 Arbeitgeber.
Dabei wurden in 3.654 abgeschlossenen Verfahren Straf- und Bußgelder in Höhe von rund zwei Millionen Euro (2016: 1,4 Mio. Euro) festgesetzt. Die ermittelte Schadenssumme (vorenthaltene Sozialabgaben) belief sich auf 22,1 Millionen Euro (2016: 12,7 Mio.).

Beispielhaft wurde im November 2017 ein umfangreiches Ermittlungsverfahren der FKS mit Urteil des Amtsgerichts Rostock abgeschlossen. In diesem Fall hatte der verurteilte Unternehmer in 17 Fällen Beiträge zur Sozialversicherung in einer Gesamthöhe von 367.168,56 Euro vorenthalten.

Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Stralsund

Die beim Hauptzollamt Stralsund angegliederte Vollstreckungsstelle erhielt im letzten Jahr rund 104.000 Vollstreckungsaufträge. Dabei konnten Forderungen von rund 36,2 Millionen Euro (2016: 37 Mio. Euro) beigetrieben werden. Die Rückführung dieser Gelder ist zur Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushalts von maßgeblicher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.

Zollämter

Die neun Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Stralsund sind für die Abfertigung der Ein- und Ausfuhren der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zuständig und garantieren mit dem EDV-gestützten Anmeldeverfahren ATLAS einen reibungslosen Warenverkehr.
Dabei wurden über 700.000 Zollanmeldungen bearbeitet.

Weiter zugenommen hat hierbei die Abfertigung von Postsendungen, die aus Ländern kommen, die nicht zur Europäischen Union gehören. Mit der Kontrolle der Postsendungen leistet die Zollverwaltung einen wichtigen Sicherheitsbeitrag, denn im Bereich von Markenpiraterie, Produktsicherheit und gewerblichem Rechtsschutz geht es oftmals um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Das gilt neben den Arzneimittelplagiaten ebenso für mit Giftstoffen belastete Kleidung und Spielzeug, aber auch für elektrische Geräte mit eklatanten Sicherheitsmängeln. Schwerpunkt bei den Markenfälschungen waren Bekleidung und Schuhe.

Eine weitere wichtige Aufgabe für die Zollämter ist die Abfertigung von Kreuzfahrtschiffen in den Häfen Rostock-Warnemünde, Sassnitz-Mukran, Wolgast und Wismar. Über 900.000 Seereisende aus aller Welt wurden 2017 bei Ein- und Ausläufen von 208 Kreuzfahrtschiffen abgefertigt.

Mobile Kontrolleinheiten

Die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sind tagtäglich auf den Straßen Mecklenburg-Vorpommerns unterwegs und überwachen sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die sogenannten Verbote und Beschränkungen. Die Kontrolle von über 109.000 Personen und Fahrzeugen führte unter anderem zur Beschlagnahme von 305 verbotenen Gegenständen (vorwiegend illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker), 51 Schuss Munition, 2.132 nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern und 836.000 Zigaretten.

Folglich mussten 1.139 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Außerdem wurden 126 festgestellte Beanstandungen zuständigkeitshalber an andere Behörden (Polizei, Ausländerbehörde) abgegeben.



Quelle : Zoll.de

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