Zoll online – Pressemitteilungen – Hohe Geldstrafe für Sozialleistungsbetrügerin


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Singen, 2. August 2018

Hauptzollamt Singen ermittelte wegen Leistungsmissbrauch

Wegen Betrugs hat das zuständige Amtsgericht in Villingen-Schwenningen eine 42-jährige Frau aus dem Landkreis Schwarzwald-Baar zu einer Geldstrafe in Höhe von 5.800 Euro verurteilt. Da das Gericht die Geldstrafe überdies auf insgesamt 145 Tagessätze festgesetzt hat, gilt die Verurteilte somit auch als vorbestraft.

Wie die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen ermittelten, hat die 42-Jährige über einen längeren Zeitraum hinweg zu Unrecht Arbeitslosengeld bezogen.

Gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit gab die Frau wahrheitswidrig an, dass sich ihre regelmäßigen Einkünfte aus einer Tätigkeit im Gastronomiegewerbe lediglich im Rahmen des Freibetrags von 165 Euro monatlich bewegen.
Die tatsächlich jedoch deutlich höheren Einkünfte wurden bewusst verschwiegen, um eine Kürzung oder den Entfall der Sozialleistungen zu vermeiden und sich somit einen Vermögensvorteil zu verschaffen.

Es wurde außerdem festgestellt, dass die Frau die für den Anspruch auf Arbeitslosengeld unschädliche Grenze von maximal 14 Arbeitsstunden und 59 Minuten pro Beschäftigungswoche regelmäßig überschritten hat.

Auf diese Weise hat die 42-Jährige den zuständigen Leistungsträger um rund 6.700 Euro betrogen. Diese zu Unrecht bezogenen Sozialleistungen werden von ihr nun zurückgefordert.

Der Fall kam ans Tageslicht, als die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Singen den Arbeitgeber der Verurteilten kontrollierte und dabei in dessen Geschäftsunterlagen auf ihren Namen und die geleisteten Zahlungen stieß.

Das Urteil ist zwischenzeitlich rechtskräftig.



Quelle : Zoll.de

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