Zoll online – Pressemitteilungen – Jahresbilanz 2017 des Hauptzollamtes Dresden


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Dresden, 23. April 2018

Erneut 1,5 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben; 5 Millionen Zollabfertigungen durchgeführt; 1,1 Tonnen Rauschgift sichergestellt; schutzrechtsverletzende Waren im Wert von mehr als 100 Millionen Euro beschlagnahmt; 23,7 Millionen Euro Schadenssumme durch Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt

Einnahmen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Das Hauptzollamt Dresden hat im Jahr 2017 erneut mehr als 1,5 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben erhoben (2016: 1,5 Mrd. Euro).

Davon entfallen rund 970 Millionen Euro auf zu entrichtende Einfuhrabgaben wie Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und pauschalierte Eingangsabgaben.

Knapp 295 Millionen Euro wurden im Verbrauchsteuerbereich erhoben. Dazu zählen zum Beispiel Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Branntwein- und Biersteuer.

Der Arbeitsbereich Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer erhob für bis zu 2,7 Millionen Fahrzeuge mehr als 271 Millionen Euro.

Vollstreckung

Durch die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dresden wurden 2017 fast 118.000 Vollstreckungsersuchen (2016: ca. 112.000) erledigt und Forderungen in Höhe von mehr als 32 Millionen Euro eingetrieben.

Von dieser Gesamtsumme entfielen über 9,7 Millionen Euro auf Forderungen des Bundes, zum Beispiel für Zölle, Verbrauchsteuern und Einfuhrumsatzsteuern. Mehr als 22 Millionen Euro wurden im Auftrag der Sozialversicherungsträger, der Arbeitsverwaltung und anderer Behörden beigetrieben.

Im Rahmen von Zollauktionen hat das Hauptzollamt Dresden fast 1.200 Warenpositionen zur Verwertung gebracht. Die erzielten Verkaufserlöse werden dabei zur Tilgung von Gläubigerforderungen genutzt.

Im Rahmen des Grenzausschreibungsverfahrens BENGALI, mit dem ausländische Vollstreckungsschuldner bei Kontrollen im Inland ermittelt werden können, haben die mobilen Zöllner in mehr als 1.500 Fällen fast 285.000 Euro sofort gepfändet.

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Noch nie lagen die Anzahl der getroffenen Feststellungen als auch die Menge des sichergestellten Rauschgifts im Hauptzollamt Dresden so hoch wie 2017. Insgesamt wurden an den Dienststellen des Hauptzollamts Dresden in 669 Fällen (2016: 518) mehr als 1,1 Tonnen Rauschgift sichergestellt (2016: 730 Kilogramm).

Allein die Zöllner am Flughafen Leipzig konnten verhindern, dass per Luftfracht rund eine Tonne Rauschgift die Empfänger erreichte. Unter diesen Sicherstellungen waren zum Beispiel 68 Kilogramm Kokain, 6 Kilogramm Heroin, 13 Kilogramm DMT (Dimethyltryptamin), 52 Kilogramm Crystal und 8.100 LSD-Trips.

Stark erhöht hat sich erneut die Zahl der Sicherstellungen der Kaudroge Khat. Im Jahr 2017 konnten mehr als 911 Kilogramm Khat sichergestellt werden. Damit hat sich die Menge gegenüber 2016 (ca. 430 Kilogramm) mehr als verdoppelt.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Mit über 3.900 Vorgängen hat sich die Anzahl durchgeführter Grenzbeschlagnahmen im Vergleich zum Vorjahr erneut erhöht (2016: 3.841).

Dabei wurden 584.000 Waren beschlagnahmt (2016: 173.000). Die meisten Feststellungen wurden im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Kontrolle von Post- und Expresssendungen getroffen.

Der Wert der mit Verdacht auf Schutzrechtsverletzung beschlagnahmten Waren betrug dabei circa 101 Millionen Euro (2016: 26 Mio. Euro).

Ursächlich für diesen hohen Wert sind vor allem Luxusartikel, wie zum Beispiel Uhren. So wurden allein 167 Uhren aus Asien beschlagnahmt, die widerrechtlich mit einer geografischen Herkunftsangabe, wie zum Beispiel „Made in Germany“ gekennzeichnet waren.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Bei ihren Kontrollen auf den Straßen, Autobahnen, an den Flughäfen und den Zollämtern stellten die Zöllnerinnen und Zöllner im vergangenen Jahr über 1,8 Millionen Zigaretten, rund 300 Kilogramm Rauchtabak und 300 Kilogramm Wasserpfeifentabak sicher (2016: 3,1 Mio. Zigaretten und rund 900 kg Tabak).

Der entstandene Steuerschaden beläuft sich auf mehr als 368.000 Euro

Artenschutz

Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Dresden stellten im vergangenen Jahr in 113 Fällen 567 artengeschützte Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellte Produkte sicher. Damit haben sich sowohl die Anzahl der Feststellungen als auch die Zahl der beschlagnahmten Exemplare im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt.

Darunter befanden sich allein mehrere Hundert verschiedene Produkte aus Pythonleder. Aber auch Gegenstände, die ganz oder teilweise aus artengeschütztem Palisanderholz hergestellt waren, wurden sichergestellt.

In einem Postpaket aus Mexiko stellten die Zöllner am Flughafen Leipzig zwei lebende und unter Schutz gestellte Fidschi-Leguane fest, die nun im Zoo Leipzig ein neues Zuhause gefunden haben.

Grenzüberschreitender Warenverkehr

Im Hauptzollamtsbezirk Dresden gibt es 5 Zollämter, an denen Waren eine Zollabfertigung erhalten. Diese Zollämter befinden sich in Dresden, Löbau, Taucha (mit der Abfertigungsstelle IFS Radefeld) sowie am Flughafen Leipzig.
Im vergangenen Jahr wurden an diesen Zollstellen fünf Millionen Zollabfertigungen durchgeführt (2016: 4,5 Millionen).

Zollamt Flughafen Leipzig

Von den insgesamt durch die Zollämter im Hauptzollamtsbezirk Dresden erledigten 5 Millionen Zollabfertigungen entfielen über 3,9 Millionen auf das Zollamt Flughafen Leipzig.

Die Anzahl der dabei abgefertigten Warenpositionen erhöhte sich von 7,2 Millionen in 2016 auf über 10 Millionen im vergangenen Jahr.

Weitere Aufgaben

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden ermittelten im vergangenen Jahr eine Schadenssumme von mehr als 23,7 Millionen Euro (2016: 25,1 Mio. Euro). Erneut entstanden die häufigsten Schäden durch nicht gezahlte Steuern und Sozialversicherungsabgaben, durch erschlichene Sozialleistungen sowie durch die Nichteinhaltung der Mindestlohnvorschriften.

Im Rahmen ihrer Tätigkeit prüften die Zöllnerinnen und Zöllner rund 1.715 Arbeitgeber (2016: 1.346). 4.361 Strafverfahren und 758 Bußgeldverfahren wurden im Jahr 2017 abgeschlossen. Das entspricht in etwa den Vorjahreszahlen.
Über 4.840 Verfahren wurden neu eingeleitet (2016: 5.147). Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen von rund 61 Jahren. Dazu kamen Geldstrafen und Bußgelder in Höhe von 1,46 Millionen Euro (2016: 1,36 Mio. Euro).

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den regional ansässigen Unternehmen ist Hauptaufgabe des Prüfungsdienstes der Zollverwaltung.

So haben die Prüfer des Hauptzollamts Dresden 2017 1,5 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nacherhoben beziehungsweise rückgefordert. Mehr als 184.000 Euro konnten zugunsten Steuerpflichtiger erstattet werden.

Straf- und Bußgeldstelle

In diesem Arbeitsbereich werden Verfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei, Bannbruchs in den Bereichen Betäubungsmittel, Waffenrecht, Markenrecht und Verstößen im Bereich Tabaksteuer und Kraftfahrzeugsteuer bearbeitet.

Durch die hier tätigen Beschäftigten wurden im vergangenen Jahr knapp 2.600 Straf- und 1.237 Bußgeldverfahren eingeleitet (2016: 2.340 und 73). Mehr als 2.500 Verfahren wurden beendet.

Die strafrechtlichen Entscheidungen treffen dabei die Staatsanwaltschaften und Gerichte. Diese verhängten hierbei im vergangenen Jahr Freiheitsstrafen von insgesamt mehr als 113 Jahren und sprachen Geldstrafen in Höhe von fast 182.000 Euro aus.

Das Hauptzollamt Dresden als Ausbildungshauptzollamt

Das Hauptzollamt Dresden gehört bundesweit zu den größten Ausbildungshauptzollämtern. 2017 begannen hier 61 junge Menschen eine Ausbildung im mittleren oder ein Studium im gehobenen Zolldienst, beides im dualen System.

Für den Ausbildungs- und Studienbeginn zum 1. August 2018 wird das Hauptzollamt Dresden insgesamt 115 junge Anwärterinnen und Anwärter empfangen.



Quelle : Zoll.de

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